Tagesordnung - Sitzung des Fachausschusses Stadtentwicklung und Umwelt
| Bezeichnung: |
Sitzung des Fachausschusses Stadtentwicklung und Umwelt |
| Gremium: |
Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt |
| Datum: |
Di, 05.06.2018 |
Status: |
öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: |
18:00 - 20:50 |
Anlass: |
Sitzung |
| Raum: |
Ratssaal des Rathauses |
| Ort: |
Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde |
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| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit |
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| Ö 2 |
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Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 17.04.2018 |
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SI/2018/781 |
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| Ö 3 |
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Sachstand zu den Bauvorhaben der Stadt Sehnde
- Sachstandsbericht |
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| Ö 4 |
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42. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Rethmar West"
hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen
- Feststellungsbeschluss |
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2018/0300 |
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| Ö 5 |
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Bebauungsplan Nr. 362 "Steinweg" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde
hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen, Bedenken und Hinweise
- Satzungsbeschluss |
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2018/0338 |
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| Ö 6 |
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41. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Höver Südwiese" im Ortsteil Höver der Stadt Sehnde
hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen aus der
Beteiligung nach § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB i. V. m. § 4a (3) BauGB
- Feststellungsbeschluss |
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2018/0301 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: a) Der Ortsrat Höver empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen: b) Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen: c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen: d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse: 1. Beschlüsse zu den Eingaben aus der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB i. V. m. § 4a (3) BauGB Den Stellungnahmen der Stadtverwaltung zu den Eingaben aus der Beteiligung nach § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB i. V. m. § 4a (3) BauGB, wie in der Anlage 2 zur Beschlussvorlage 2017/0301 aufgeführt, wird zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in der Anlage 2 werden beschlossen. Die Anlage 2 zur Beschlussvorlage 2017/0301 ist Bestandteil dieses Beschlusses. 2. Feststellungsbeschluss: Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit § 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 41. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich „Südwiese“ im Ortsteil Höver der Stadt Sehnde in der vorgelegten Fassung und die Begründung inkl. Umweltbericht dazu. |
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GREMIUM: Ortsrat Höver DATUM: Di, 29.05.2018 TOP: Ö 3 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss:
Der Ortsrat Höver empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen:
1.Beschlüsse zu den Eingaben aus der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB i. V. m. § 4a (3) BauGB Den Stellungnahmen der Stadtverwaltung zu den Eingaben aus der Beteiligung nach § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB i. V. m. § 4a (3) BauGB, wie in der Anlage 2 zur Beschlussvorlage 2017/0301 aufgeführt, wird zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in der Anlage 2 werden beschlossen. Die Anlage 2 zur Beschlussvorlage 2017/0301 ist Bestandteil dieses Beschlusses. Abstimmungsergebnis: 5 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
2.Feststellungsbeschluss: Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit § 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 41. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich „Südwiese“ im Ortsteil Höver der Stadt Sehnde in der vorgelegten Fassung und die Begründung inkl. Umweltbericht dazu. Abstimmungsergebnis: 5 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
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GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt DATUM: Di, 05.06.2018 TOP: Ö 6 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: (offen) |
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Beschluss:
Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen: 1. Beschlüsse zu den Eingaben aus der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB i. V. m. § 4a (3) BauGB Den Stellungnahmen der Stadtverwaltung zu den Eingaben aus der Beteiligung nach § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB i. V. m. § 4a (3) BauGB, wie in der Anlage 2 zur Beschlussvorlage 2017/0301 aufgeführt, wird zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in der Anlage 2 werden beschlossen. Die Anlage 2 zur Beschlussvorlage 2017/0301 ist Bestandteil dieses Beschlusses. Abstimmungsergebnis: 9 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
2. Feststellungsbeschluss: Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit § 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 41. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich „Südwiese“ im Ortsteil Höver der Stadt Sehnde in der vorgelegten Fassung und die Begründung inkl. Umweltbericht dazu. Abstimmungsergebnis: 9 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
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GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde DATUM: Do, 28.06.2018 TOP: Ö 13 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss:
1. Beschlüsse zu den Eingaben aus der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB i. V. m. § 4a (3) BauGB Den Stellungnahmen der Stadtverwaltung zu den Eingaben aus der Beteiligung nach § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB i. V. m. § 4a (3) BauGB, wie in der Anlage 2 zur Beschlussvorlage 2017/0301 aufgeführt, wird zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in der Anlage 2 werden beschlossen. Die Anlage 2 zur Beschlussvorlage 2017/0301 ist Bestandteil dieses Beschlusses. Abstimmungsergebnis: 34 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
2. Feststellungsbeschluss: Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit § 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 41. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich „Südwiese“ im Ortsteil Höver der Stadt Sehnde in der vorgelegten Fassung und die Begründung inkl. Umweltbericht dazu. Abstimmungsergebnis: 34 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
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| Ö 7 |
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Bebauungsplan Nr. 815 "Südwiese" mit Örtlichen Bauvorschriften im Ortsteil Höver der Stadt Sehnde
hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen, Bedenken und
Hinweise nach § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB i. V. m. § 4a (3) BauGB
- Satzungsbeschluss |
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2018/0337 |
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| Ö 8 |
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44. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Am Trendelkampe", Ortsteil Sehnde, Stadt Sehnde - hier:
- Prüfung der eingegangenen Anregungen
- Entwurfsbeschluss für die Öffentliche Auslegung nach § 3 (2) BauGB und die Beteiligung nach §4 (2) BauGB |
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2018/0291 |
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| Ö 9 |
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Beschluss über die Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich der 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 332 "Ortskern Neu II" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde |
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2018/0339 |
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| Ö 10 |
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Dorfentwicklung/Dorferneuerung in den Ortsteilen Bilm und Ilten der Stadt Sehnde
hier: Antrag auf Verlängerung des Förderprogramms
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2018/0330 |
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| Ö 11 |
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Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)
- Antrag der Fa. Holcim zur Änderung einer Anlage zur Zementherstellung unter Verwendung von Brennstoff "Renotherm"
(Abfallschlüsselnr. 190204)
Hier: Stellungnahme der Stadt Sehnde
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2018/0347 |
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| Ö 12 |
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Beschlussfassung über die überörtliche Prüfung durch den Landesrechnungshof – Erschließungsverträge – bei der Stadt Sehnde
Prüfungsmitteilung des Landesrechnungshofes vom 18.04.2018
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2018/0350 |
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| Ö 13 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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| Ö 14 |
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Anfragen an die Verwaltung |
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