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Tagesordnung - Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste  

Bezeichnung: Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Gremium: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Datum: Mi, 31.05.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:38 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
"Einwohnerfragestunde"    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung eines zugewählten Mitglieds des Fachausschusses, Finanzen, Steuerung, Innere Dienste gemäß § 43 in Verbindung mit § 60 des Niedersächsichen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 05.04.2023
SI/2023/022  
Ö 5  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 6  
Information des Fachdienstes Liegenschaftsmanagement zur Umsetzung der geplanten Bauunterhaltungs- und Hochbaumaßnahmen einschließlich Information über zurückgestellte Maßnahmen    
Ö 7  
Sachstandbericht zur Neuregelung der Umsatzbesteuerung der Stadt Sehnde nach § 2 b Umsatzsteuergesetz (UStG)    
Ö 8  
Umsetzung der Maßnahmen aus dem Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2023 in der Zuständigkeit des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    
Ö 9  
Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 30.01.2023 hier: Antrag zur Regelung der Zuschüsse an Schützen- und Sportvereine in Höhe der vereinbarten Erbbauzinsen
Enthält Anlagen
2023/0249-1  
Ö 10  
Aufhebung Sperrvermerk der Stelle Hausmeister*in für Wohnungen zur Unterbringung von Asylsuchenden
Enthält Anlagen
2023/0288  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a.)    Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt dem Rat den

        Beschluss zu c) zu fassen.

 

b.)    Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, den Beschluss zu c) zu fassen.

 

c.)    Der Rat nimmt die Beschlussvorlage zur Kenntnis und stimmt der Aufhebung des

        Sperrvermerkes für die Stelle Hausmeister*in Asyl zu.

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mi, 31.05.2023    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 08.06.2023    TOP: Ö 14
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Rat nimmt die Beschlussvorlage zur Kenntnis und stimmt der Aufhebung des        Sperrvermerkes für die Stelle Hausmeister*in Asyl zu.

 

 

Abstimmungsergebnis:

24

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

Ö 11  
Zustimmung des Rates als oberste Dienstaufsichtsbehörde nach § 92a NBG zur Verarbeitung von Personaldaten
2023/0287  
Ö 12  
Beschlussfassung über technische Prüfung im Rahmen der Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2021 bei der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2023/0257  
Ö 13  
Schulentwicklungen an den Schulstandorten in Sehnde und Rethmar
Enthält Anlagen
2023/0281  
Ö 14  
Zustimmung zum Beitritt der hannIT AöR und Erwerb der notwendigen Geschäftsanteilen an der PD - Berater der öffentlichen Hand GmbH
Enthält Anlagen
2023/0282  
Ö 15  
Anfragen an die Verwaltung    
Ö 16  
"Einwohnerfragestunde"    
Ö 17  
Schließung der Sitzung    
N 18     (nichtöffentlich)