Tagesordnung - Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Bezeichnung: |
Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste |
Gremium: |
Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste |
Datum: |
Mi, 13.09.2023 |
Status: |
öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: |
17:02 - 19:39 |
Anlass: |
Sitzung |
Raum: |
Ratssaal des Rathauses |
Ort: |
Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde |
Zusatz: |
Vor der öffentlichen Sitzung findet in der Zeit von 17:00 bis 18:00 Uhr ein nichtöffentlicher Teil der Sitzung statt. Die öffentliche Sitzung beginnt somit um 18.00 Uhr. |
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TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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N 1 |
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(nichtöffentlich) |
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N 2 |
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(nichtöffentlich) |
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N 3 |
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(nichtöffentlich) |
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Ö 4 |
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"Einwohnerfragestunde" |
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Ö 5 |
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Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung |
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Ö 6 |
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Pflichtenbelehrung und Verpflichtung eines zugewählten Mitglieds des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste gemäß § 43 in Verbindung mit § 60 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) |
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Ö 7 |
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Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 31.05.2023 |
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SI/2023/023 |
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Ö 8 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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Ö 9 |
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Beschlussfassung über die Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2018 der Stadt Sehnde sowie Entlastung des Bürgermeisters |
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2023/0307 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschlussvorschlag: a) Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt, die Beschlüsse zu c) zu fassen. b) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, die Beschlüsse zu c) zu fassen. c) Der Rat fasst folgende Beschlüsse: - Die Schlussberichte der Rechnungsprüfungsämter der Stadt Sehnde und der Region Hannover über die Jahresabschlussprüfung zum 31.12.2018 der Stadt Sehnde sowie die Stellungnahmen des Bürgermeisters zu diesen Berichten werden gemäß § 129 Abs. 1 Satz 2 NKomVG zur Kenntnis genommen.
- Der Jahresabschluss der Stadt Sehnde für das Haushaltsjahr 2018 wird gemäß § 129 Abs. 1 Satz 3 NKomVG beschlossen.
- Dem Bürgermeister wird gemäß § 129 Abs. 1 Satz 3 NKomVG Entlastung erteilt.
- Der Fehlbetrag aus dem ordentlichen Ergebnis in Höhe von 652.807,07 € wird gem. § 110 Abs. 7 in Verbindung mit § 123 Abs. 1 Nr. 1 NKomVG aus der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses gedeckt.
- Der Überschuss aus dem außerordentlichen Ergebnis in Höhe von 1.509.677,24 € wird gemäß § 24 Abs. 3 KomHKVO den Überschüssen der aus außerordentlichen Ergebnisses gebildeten Rücklage nach § 123 Abs. 1 Nr. 2 NKomVG zugeführt.
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GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste DATUM: Mi, 13.09.2023 TOP: Ö 9 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt, die Beschlüsse wie folgt zu fassen. Der Rat fasst folgende Beschlüsse: - Die Schlussberichte der Rechnungsprüfungsämter der Stadt Sehnde und der Region Hannover über die Jahresabschlussprüfung zum 31.12.2018 der Stadt Sehnde sowie die Stellungnahmen des Bürgermeisters zu diesen Berichten werden gemäß § 129 Abs. 1 Satz 2 NKomVG zur Kenntnis genommen.
- Der Jahresabschluss der Stadt Sehnde für das Haushaltsjahr 2018 wird gemäß § 129 Abs. 1 Satz 3 NKomVG beschlossen.
- Dem Bürgermeister wird gemäß § 129 Abs. 1 Satz 3 NKomVG Entlastung erteilt.
- Der Fehlbetrag aus dem ordentlichen Ergebnis in Höhe von 652.807,07 € wird gem. § 110 Abs. 7 in Verbindung mit § 123 Abs. 1 Nr. 1 NKomVG aus der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses gedeckt.
- Der Überschuss aus dem außerordentlichen Ergebnis in Höhe von 1.509.677,24 € wird gemäß § 24 Abs. 3 KomHKVO den Überschüssen der aus außerordentlichen Ergebnisses gebildeten Rücklage nach § 123 Abs. 1 Nr. 2 NKomVG zugeführt.
Abstimmungsergebnis: 9 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
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GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde DATUM: Do, 28.09.2023 TOP: Ö 14 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Der Rat fasst folgende Beschlüsse: - Die Schlussberichte der Rechnungsprüfungsämter der Stadt Sehnde und der Region Hannover über die Jahresabschlussprüfung zum 31.12.2018 der Stadt Sehnde sowie die Stellungnahmen des Bürgermeisters zu diesen Berichten werden gemäß § 129 Abs. 1 Satz 2 NKomVG zur Kenntnis genommen.
- Der Jahresabschluss der Stadt Sehnde für das Haushaltsjahr 2018 wird gemäß § 129 Abs. 1 Satz 3 NKomVG beschlossen.
- Dem Bürgermeister wird gemäß § 129 Abs. 1 Satz 3 NKomVG Entlastung erteilt.
- Der Fehlbetrag aus dem ordentlichen Ergebnis in Höhe von 652.807,07 € wird gem. § 110 Abs. 7 in Verbindung mit § 123 Abs. 1 Nr. 1 NKomVG aus der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses gedeckt.
- Der Überschuss aus dem außerordentlichen Ergebnis in Höhe von 1.509.677,24 € wird gemäß § 24 Abs. 3 KomHKVO den Überschüssen der aus außerordentlichen Ergebnisses gebildeten Rücklage nach § 123 Abs. 1 Nr. 2 NKomVG zugeführt.
Abstimmungsergebnis: 30 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
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Ö 10 |
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1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 |
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2023/0308 |
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Ö 11 |
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Einführung des Deutschlandtickets Hannover Job (365 € Ticket) als Jobticket bei der Stadt Sehnde |
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2023/0306 |
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Ö 12 |
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Stellenplan: Einrichtung einer neuen Stelle IT |
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2023/0316 |
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Ö 13 |
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Stellenplan: Einrichtung einer neuen Stelle für Personalsachbearbeitung und Personalrecruiting |
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2023/0317 |
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Ö 14 |
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Stellenplan: Einrichtung einer neuen Stelle zur Betreuung sozialer Medien |
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2023/0318 |
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Ö 15 |
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Stellenplan: Einrichtung einer neuen Stelle für das Stadtarchiv Sehnde |
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2023/0320 |
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Ö 16 |
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Zukünftige Veränderungen im Stellenplan |
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2023/0312 |
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Ö 17 |
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Wirtschaftlichkeitsvergleich zur Durchführung der Straßenreinigung im Stadtgebiet von Sehnde |
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2023/0326 |
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Ö 18 |
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Kenntnisnahme des Erhebungsberichtes "Investitionsrückstände - Teil 2" der überörtlichen Kommunalprüfung des Nieders. Landesrechnungshofes |
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2023/0305 |
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Ö 19 |
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Innenstadtkonzept "Neue Mitte Sehnde" - hier: Fahrradparkhaus |
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2023/0319 |
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Ö 20 |
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Antrag der AfD-Fraktion vom 13.04.2023
hier: Antrag zur verbesserten Bürgerbeteiligung über kommunale Belange
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2023/0279-1 |
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Ö 21 |
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Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Energieversorgung Sehnde GmbH;
hier: Beauftragung der Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH zur Weisung der Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung der Energieversorgung Sehnde GmbH |
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2023/0321 |
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Ö 22 |
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Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Infrastruktur Sehnde GmbH;
hier: Beauftragung des/der Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung zur Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung |
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2023/0323 |
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Ö 23 |
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Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Stadtwerke Sehnde GmbH;
hier: Beauftragung der/des Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung zur Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung |
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2023/0324 |
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Ö 24 |
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Unterjähriger Investitionsbericht der Stadt Sehnde für Maßnahmen über
200.000 € |
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2023/0325 |
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Ö 25 |
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Zwischenbericht über die wirtschaftliche Lage des Eigenbetriebs "Stadtentwässerung Sehnde" für das 2. Halbjahr 2022
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2023/0327 |
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Ö 26 |
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Anfragen an die Verwaltung |
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Ö 27 |
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"Einwohnerfragestunde" |
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Ö 28 |
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Schließung der Sitzung |
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