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Auszug - Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015
Herr Wissmann erläutert ausführlich die Eckdaten zum Haushaltsplan-Entwurf 2015. Insbesondere die Ansätze, die den Ortsteil Rethmar betreffen, werden besprochen und auftretende Fragen beantwortet.
Im Rahmen der Diskussion werden noch folgende Fragen gestellt und Hinweise gegeben:
-Für die Kita Rethmar ist die Beschaffung einer Industriespülmaschine vorgesehen. Ist sichergestellt, dass es durch den auftretenden Wasserdampf nicht zu Schimmelbildung im Gebäude kommt oder dass kurzfristig Abzugsanlagen nachgerüstet werden müssen?
-Für das Jahr 2016 ist der Ausbau des verbleibenden Teiles der Straße Salzburg und der Straße Wehmkamp vorgesehen. Der Ortsrat wünscht eine Bestätigung, dass der Ausbau beider Straßen zusammen ausgeschrieben und durchgeführt wird. Außerdem fordert der Ortsrat eine Bestätigung, dass die Straße Wehmkamp in der Gesamtlänge vom Mühlenberg bis zur Triftstraße ausgebaut wird.
Die Straße Osterkamp soll im Jahr 2018 saniert werden. Der Ortsrat wünscht eine Information, ob der Ausbau sich auf den gesamten Straßenverlauf bezieht oder für welchen Abschnitt der Ausbau geplant ist.
Der Haushaltsplan-Entwurf 2015 wird mit folgenden Ergänzungen zustimmend zur Kenntnis genommen:
-Für die Neubeschaffung einer Musikanlage für die Grundschule Rethmar sind 1.800,00 € zu veranschlagen.
Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen
-Für eine Spielkombination einschließlich Schaukel auf dem Außengelände der Kita Rethmar sind 20.000,00 € zu veranschlagen.
Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen
-Für eine neue Garderobe in der Kita Huckmuck sind 5.000,00 € im Haushalt 2015 vorzusehen.
Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung
- für die Erstellung eines Gehweges an der Poststraße in wassergebundener Decke am Kuhstall um die Kurve zur Gutssstraße sind in die Mittelfristige Finanzplanung für das Jahr 2016 15.000,00 € einzuplanen.
Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
