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Auszug - Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 hier: Empfehlungen der Fachbereichsausschüsse
Herr Wissmann erläutert an Hand der im Ausschuss verteilten Listen noch folgende offene Empfehlungen:
- Austausch abgekündigter aktiver Komponenten Serverraum EDV 26.000 €
Beschlussvorschlag:
Der Betrag ist im Haushalt 2015 aufzunehmen.
Abstimmungsergebnis:
- Erweiterung Straßenbeleuchtung „Am Rothbusch“ 3.000 € Erweiterung Straßenbeleuchtung „Am Rothbusch“ Beiträge 5.600 € - Erweiterung Straßenbeleuchtung „Am Weißdornbusch“ 2.400 € Erweiterung Straßenbeleuchtung „Am Rothbusch“ Beiträge 4.000 €
Beschlussvorschlag:
Dier Beträge sind im Haushalt 2015 aufzunehmen
Abstimmungsergebnis:
- Erweiterung Straßenbeleuchtung „Molkereiweg“ OT Wirringen 3.400 € Erweiterung Straßenbeleuchtung „Molkereiweg“ Beiträge 2.400 €
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss stimmt dem Vorschlag mit Vorbehalt durch die Entscheidung des Ortsrates zu. Die Umsetzung der Maßnahme soll einen Sperrvermerk durch den VA haben.
Abstimmungsergebnis:
- Erstellung von Straßeneinläufen in Haimar in den Straßen „Papenteich“ und „Am Schießstand“ (südlich der B65)
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss stimmt der Aufnahme in dem Haushalt nicht zu.
Abstimmungsergebnis:
- Die restlichen abgelehnten Empfehlungen der Fachbereichsausschüsse Bürgerservice und Stadtentwicklung und Bauaufsicht aus der verteilten Liste nimmt der Ausschuss zur Kenntnis.
Abschließend werden noch die offenen Empfehlungen des Fachbereichsausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung beraten:
- Kosten für ein Blockheizkraftwerk in Höver für 2016 in Höhe von 170.000 €.
Beschlussvorschlag:
Die Maßnahme soll im Haushalt mit aufgenommen werden.
Abstimmungsergebnis:
- Das Fachleistungscontrolling für das Selbstlernzentrum der KGS soll aus vorhandenen Mitteln bezahlt werden.
- Beschlussvorschlag:
Die Verwaltung soll kurzfristig ein Konzept für das Baucontrolling/Fachleistungscontrolling für das Selbstlernzentrum der KGS erstellen und dem Ausschuss vorstellen. Die Kosten sollen aus vorhandenen Mitteln bezahlt werden.
Abstimmungsergebnis:
- Der Bodenliegepolsterwagen für die Kinderkrippe Bonhoeffer Arche - Die Ersatzbeschaffung Laptop für die Krippe Pfarrgarten - Der Erwerb einer neuen Garderobe für die Kita Huckmuck
soll im Wege der abgeschlossenen Defizitverträge finanziert werden
Abstimmungsergebnis:
Herr Kruse weist darauf hin, dass die Waldbadfreunde der Stadt Sehnde eine zweckgebundene Spende in Höhe von ca. 3.000 € für den Bau eines Volleyballfeldes im Waldbad Sehnde anbieten wollen. Über die Annahme der Spende entscheidet der Rat.
Der Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:
Zum Abschluss der Haushaltsplanberatungen für das Haushaltsjahr 2015 des Fachbereichsausschusses 1 wird folgender Beschluss gefasst:
Der Rat beschließt die Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015, die Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung (Investitionsprogramm) für die Jahre bis 20198 und den Stellenplan der Stadt Sehnde in den vorliegenden Fassungen.
Abstimmungsergebnis:
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