Schemschat:FlüchtlingsunterkunftWie ist der Stand zur allgemeinen aber auch zur Brandschutzsituation in der Flüchtlingsunterkunft?             

*die Flüchtlingsunterkunft „Zur Linde“ in Höver ist derzeit mit 80 Personen aus 11 Nationen belegt (28 Minderjährige und 52 Erwachsene). Der Brandschutz in den genutzten Gebäudeteilen ist gewährleistet.

Der Vermieter hat im Einvernehmen mit der Bauaufsicht und dem Brandschutzprüfer der Region Hannover ein überarbeitetes Brandschutzkonzept erstellt. Die meisten der darin enthaltenen Brandschutzmaßnahmen sind bereits umgesetzt. Es fehlen allerdings noch die Fluchttreppen zum  1. und 2. Obergeschoss des Hauptgebäudes, weshalb derzeit auch noch keine Belegung dieser Räumlichkeiten erfolgt. Die Fluchttreppen sind vom Vermieter inzwischen bestellt worden (auch für den großen Gemeinschaftsraum im Nebengebäude).

Schemschat:Grünflächen2 Straßenlaternen sind in der Bilmer Straße (ehemaliger

Altpapiercontainer) durch Bäume zugewachsen, wann werden diese anständig zurückgeschnitten?

*die Laternen sind mit auf dem Hubsteigerplan.

Die  Ausführung soll in der 4. oder 5. Kalenderwoche erfolgen.

Schemschat:GrünflächenWann wird der Platz an der Kastanie (ehemalige Telefonzelle) in der Hannoverschen Straße hergerichtet?              Lt. Aussagen sollten dort unter anderem auch Abstellgelegenheiten für Fahrräder (überwiegend für Nutzer des öffentlichen Nahverkehrs) errichtet werden. War im letzten Jahr bereits Thema bei einer Ortsratssitzung.

*Die Verwaltung hat bis zum Spätsommer/Herbst 2016 Fräsaufträge gesammelt diese sind zwischenzeitlich erledigt (Herbst 2016). Bitte einen Ortstermin (ggf. auch im Rahmen der Ortsbegehung) mit Herrn Jahnke vereinbaren, um eine konkrete Gestaltung festzulegen.

Schemschat:GrünflächenWer ist Eigentümer der Uhr mit den darunterliegenden Werbeflächen (derzeit Volksbank und Schwäbisch Hall) an der Ecke Hannoversche Straße/Brunnenstraße? Der neue Bäcker Emi´s Backstube würde gern auf den Bäckerladen hinweisen.

*Der Bäcker sollte seine Wünsche mit dem Ortsrat und dem Heimatverein abstimmen. Wenn es eine städtische Fläche ist und Einigkeit in Höver besteht, dann dann wird ein Weg gefunden.

Schemschat:InstandhaltungDie Straßenlaterne an der Flüchtlingsunterkunft von Hannoversche Straße in die Prof.-Plühr Straße kommend ist noch immer nicht instandgesetzt worden.             

InstandhaltungStraßenlaterne in der Straße Wietzegraben/ Ecke Hilda-Rempel-Straße leuchtet nicht.             

* Die Reparatur der Laternen in der Prof-Plühr-Str. und in der Straße Wietzegraben sind bei der Avacon beauftragt und sollten bis Ende Januar wieder funktionieren.

Schemschat:InstandhaltungDurch die Höhenangleichung der Pflasterung in der Prof.-Plühr Straße sind 2 Wasseranschlüsse für die Feuerwehr von der hannoverschen Straße kommend in Richtung Petersweg (rechts in der Rechtskurve) nur noch schlecht erreichbar. Hier muss nachgebessert werden.

*Dieses ist bereits im Abnahmeprotokoll festgehalten, wird von der Fa. Papenburg entsprechend erledigt.             

Schemschat:InstandhaltungWarum sind die Schlaglöcher Im Stiegfeld immer noch nicht gefüllt?              Hier hat es mehrfach Hinweise eines Anwohners gegeben, sogar über die Bürgertipps.

*Auftrag ist erteilt, Mischgut ist derzeit nicht zu bekommen. Wird bei frostfreiem Wetter erledigt.

Schemschat:InstandhaltungEine Fußwegabsenkung zwecks Barrierefreiheit in Betracht gezogen werden (Ecke Bruchstraße/ Reutergartenweg)

* Wird geprüft und im Rahmen der kommenden Straßenunterhaltungsmaßnahmen umgesetzt.

Schemschat:SportFußballtore für MehrzweckplatzGibt es einen „Überhang an Fußballtoren“? Höver bräuchte noch 2 Stück für den Mehrzweckplatz (oder eher Frage an den Sportring?)

*In der Verwaltung ist kein „Überhang an Fußballtoren“ bekannt.

Der Sportring wurde gebeten mit Übersendung des Protokolls der letzten Sitzung vom 17.01.2017 diese Frage mit aufzunehmen. So werden alle Mitgliedsvereine des Sportrings direkt angesprochen, und können sich ggf. melden.

Schemschat:Stadteigentum Kann der Kasten für Bekanntmachungen in die Brunnenstraße umgehängt bzw. ein neuer angeschafft werden?              Alle Vereinsschaukästen (bis auf den TSV) hängen in der Brunnenstraße an einer still gelegten Scheune von Hans-Heinrich Lüpke. Oder muss der Kasten an einem städtischen Gebäude hängen?

*Kann umgesetzt werden, wenn Eigentümer zustimmt.

Einer Umsetzung bzw. Neuanschaffung (wenn es nötig ist) des Aushangkastens von der Schützenstraße zur Brunnenstraße steht nichts im Wege. Sollte hier Handlungsbedarf bestehen, dann bitte ich um Mitteilung. OT mit Frau Lein 707-299 verabreden.

Schemschat:StadteigentumIst die Aufstellung einer Bibliothek in Form einer Telefonzelle grundsätzlich möglich? Standorte wären entweder auf städtischem Gelände am Brunnenplatz (Brunnenstraße) oder auf dem Spielplatz (Bgm.-Köhler-Str., Ecke Schützenstraße) denkbar. Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein?              Die Gruppierung „Hövers Herz“ würde gern diese Aktion in Gang bringen und holt Preise für eine mögliche Fertigung solch einer Zelle ein.

*Laut Rücksprache mit der Bauaufsicht ist die Aufstellung auf einer öffentlichen Fläche ok und verfahrensfrei. Allerdings sollte mit der Verwaltung (Herrn Fechner, 707-240) wegen einer Sondernutzungserlaubnis Kontakt aufgenommen werden

Beachtet werden muss, dass die Telefonzelle keine Sichtbehinderung darstellt etc.

Schemschat:StadteigentumGibt es die Möglichkeit, am Sportheim des TSV Höver Pflanzkübel aufzustellen?              Fremde Lkw nutzen die Fläche zum Parken oder Abstellen ihrer Brücken. Während des Sportbetriebes ist das behindernd. Des Weiteren werden Teile des Sportplatzes als Toilette benutzt. Beschwerden gab es seitens des TSV im Sommer 2016.

* Aus baurechtlicher Sicht (Rücksprache mit der Bauaufsicht) können dort

Stellplätze so eingerichtet werden, dass PKW parken können, aber keine LKWs

dort parken können. Allerdings sollte zuerst ein OT mit der Verkehrsbehörde (Herrn Winter 707-235) stattfinden (Markierungen und Ringe/Kübel im Verkehrsraum müssen angeordnet werden).

Die CDU – Ortsratsfraktion beantragt folgende Anträge zu behandeln:

1. Sackgassenbeschilderung (Zeichen 357 mit dem Zusatzzeichen 2424) für die Straße Gartenwinkel und die Änderung des Zusatzschildes  18-28 a

2. Umnutzung der Mietwohnung in der GS Höver zu Schul- oder Horträumlichkeiten.

3. Ausweisung eines einseitigen Halteverbots (Zeichen 286) in der Straße Petersweg zwischen der Hannoverschen Straße und der Kreuzung Bruchstraße Petersweg.

4. Ausweisung eines Schutzstreifens/Radfahrstreifen auf der südlichen Seite der Hannoverschen Straße

Der Ortsrat stimmt einer Beratung der Anträge 1 – 3 zu. Die Beratungen zum Punkt 4 sollen in der nächsten Sitzung des Ortsrates Höver erfolgen.

Zum Antrag 1Frau Löpert erläutert den Antrag.

Der Ortsrat Höver stimmt dem Antrag zu.

Abstimmungsergebnis: 7 Ja Stimmen

Zum Antrag 2Frau Schärling erläutert den Antrag.

Der Ortsrat Höver stimmt dem Antrag zu.

Abstimmungsergebnis: 4 Ja Stimmen, 3 Enthaltungen

Zum Antrag 3Frau Schärling erläutert den Antrag.

Der Ortsrat Höver stimmt dem Antrag zu.

Abstimmungsergebnis:  4 Ja Stimmen, 3 Enthaltungen

Löpert: Ist es richtig, dass die Verwaltung schon alle Hortplätze in Höver vergeben

hat? Interessierten aus Höver wurde eine Entscheidung Anfang April in

Aussicht gestellt.

* wird weitergeleitet

Schärling: Wann wird das RRB am Blumengroßmarkt grundgeräumt?

* wird weitergeleitet

Schärling:Ist ein Busanschluß Höver – Ahlten möglich?

* wird weitergeleitet

Schärling: Wann werden die Beetumrandungen auf der Grünfläche

Bgm-Köhler-Straße/Schützenstraße entfernt?

* wird weitergegeben

Herr Eichelkraut teilt mit, dass morgen (24.1.) die Containeranlage auf dem Schulgelände einen Stromanschluss erhält. Betroffen sind die Turnhalle und die Schwimmhalle.

Ortsbürgermeister Schemschat schließt die Sitzung des Ortsrates um 21.15 Uhr.