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Auszug - Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018  

Sitzung des Ortsrates Rethmar
TOP: Ö 4
Gremium: Ortsrat Rethmar Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 12.10.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:18 Anlass: Sitzung
Raum: Gutshof Rethmar
Ort: Gutsstr. 15, 31319 Sehnde-Rethmar
Zusatz: Hinweis: Die Ortsdurchfahrt Rethmar ist am Sitzungstag wegen Sanierungsarbeiten voll gesperrt.
2017/0210 Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:FD Finanzen   
 
Wortprotokoll

Herr Wissmann erläutert ausführlich die Eckwerte zum Haushaltsplanentwurf 2018, insbesondere die Ansätze, die den Ortsrat Rethmar betreffen, werden erörtert und besprochen.

 

Der Ortsrat Rethmar nimmt den Haushaltsplanentwurf 2018 mit folgenden Ergänzungen zustimmend zur Kenntnis:

 

Fußwegerneuerung an der B65 in der Ortslage Rethmar im Zuge der      60.000 €

Sanierung der Straße     

 

Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen

 

Sanierung der Verbindungsstraße Rethmar-Klein Lobke     400.000 €

 

Abstimmungsergebnis: 4 Ja-Stimmen – 0 Enthaltung- 3 Nein-Stimmen

 

Geschwindigkeitstafel für beide Richtungen an der B65 innerhalb der7.000 €

Ortsdurchfahrt Rethmar

 

Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen

 

Amtliches Geschwindigkeitsmessgerät für beide Richtungen an der B65      50.000 € innerhalb der Ortsdurchfahrt Rethmar

 

Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen

 

Ankauf der Fläche Bundessortenamt Rethmar für infrastrukturelle Maßnahmen   N.N

wie z.B. Bauhoferweiterung evtl. auch für Stadtwerke, langfristige Sicherung der

Flüchtlingsunterkunft, Fläche für zus. Kindertagesstätte sowie eine sinnvolle Verkehrserschließung für das Baugebiet Rethmar-West

 

Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen

 

Anschaffung eines Defibrillators für die Turnhalle Rethmar3.000 €

 

Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen

 

Erweiterung der Umkleidekabine in der Turnhalle Rethmar      50.000 €

 

Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen

 

Einrichtung eines fußläufigen Verbindungsweges an der B65 (Südseite) von      10.000 €

der Straße Osterkamp bis zur neuen Querungshilfe unter Beibehaltung der

Straßenbäume

 

Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen

 

Planungskosten für den Neubau einer KiTa in Rethmar      25.000 €

 

Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen

 

Anpassung der mittelfristigen Finanzplanung in Hinsicht auf die Erschließung   N.N

und Vermarktung des Baugebietes “Rethmar West“ entsprechend des Beschlusses

des Ortsrates vom 26.04.2017. Demnach sollen die Maßnahmen in mehreren

Bauabschnitten in den nächsten 15 bis 20 Jahren umgesetzt werden.

 

Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen