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Auszug - Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018
Herr Kraft leitet ins Thema ein. Als erstes erläutert Herr Bartelt die Haushaltsansätze 2018 und die Personalsituation des Baubetriebshofes. Der Krankenstand im Jahr 2017 betrug über 750 Tage. Erst nach 6 Wochen Ausfallzeit einer Arbeiterin/ eines Arbeiters kann ein Zeitarbeiter/ eine Zeitarbeiterin eingesetzt werden. Zeitarbeiter/innen können nicht so flexibel eingesetzt werden wie feste Mitarbeiter/innen, da u. a. die Ausbildung/Schulung an Maschinen fehlt. Ausbildungsplätze kann der Baubetriebshof nicht anbieten, da die Voraussetzungen zur Erfüllung des Lehrplanes nicht gegeben sind.
Es folgt die Erläuterung zu den Haushaltsstellen des Gebäude- und Liegenschaftsmanagements durch Frau Rössing Die vorgestellten Zahlen zu Neubauten sollen überarbeitet werde unter Berücksichtigung der neuen Zeitplanung und Abgabe der Planung sowie Durchführung an die Infrastruktur Sehnde. Die neuen Zahlen sollen in einer gemeinsamen Sitzung mit dem Finanzausschuss Ende November vorgestellt werden.
Herr Kraft erläutert die Haushaltsstellen des Fachdienstes Stadtentwicklung, Straßen und Grünflächen sowie die Haushaltsstellen der Stabsstelle Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing.
Nach Beratung fasst der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt folgende Beschlüsse:
Beschluss:
1. Beschlüsse zu den Produkten:
11107 Gebäude- und Liegenschaftsmanagement INV17.601 Ganztagsgrundschule Höver Erhöhung des Ansatzes für 2018 und 2019 jeweils um 200.000,00 € auf 1.200.000,00 €.
Abstimmungsergebnis:
11107 Gebäude- und Liegenschaftsmanagement Zuschüsse an übrige Bereiche Erhöhung des Ansatzes "Kinderzuschuss" für Bauherrinnen und Bauherren um 50.000,00 € auf 150.000,00 €.
Abstimmungsergebnis:
51100 Stadtentwicklung und Bauleitplanung Planungskosten Stadtentwicklung Erhöhung des Ansatzes der Planungskosten um 50.000,00 € für die Erstellung eines Verkehrsentwicklungsplans auf 165.000,00 €.
Abstimmungsergebnis:
54500 Straßenbeleuchtung INV15.514 Erneuerung der Straßenbeleuchtungsanlage Erhöhung des Ansatzes um 6.000,00 € auf 26.000,00 €.
Abstimmungsergebnis:
55400 Naturschutz und Landschaftspflege Planungskosten Stadtentwicklung Erhöhung/Einsatz von 50.000,00 € für Planungskosten zur Fortschreibung des Landschaftsplans
Abstimmungsergebnis:
2. Beschlüsse zum Stellenplan:
12203 Untere Straßenverkehrsbehörde Eine Stelle zur Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs
Abstimmungsergebnis:
11107 Gebäude- und Liegenschaftsmanagement Eine Stelle Bautechniker
Abstimmungsergebnis:
51100 Stadtentwicklung und Bauleitplanung Eine Stelle für Planung und ALKIS (Geographisches Informationsprogramm)
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
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