Frau Rössing erläutert die Empfehlungen der Ortsräte zum Produkt Gebäude- und Liegenschaftsmanagement. 

Herr Kraft erläutert die Haushaltsstellen des Fachdienstes Stadtentwicklung, Straßen und Grünflächen sowie die Haushaltsstellen der Stabsstelle Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing.

Nach Beratung fasst der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt folgende Beschlüsse:

Beschluss:
 

Ortsrat Bilm

54500 Straßenbeleuchtung

INV15.514 Erneuerung der Straßenbeleuchtungsanlage

Beleuchtung für die Buswartehalle "Reuteranger" vor der Kapelle: 1.500,00 € (Ortsrat)/ 3.000,00 € (Fachdienst)

Anmerkung: Wird aus Unterhaltungsmittel bezahlt

Abstimmungsergebnis:

36601 Kinderspielplätze

INV 12.043 Investitionen auf vorhandenen Spielplätzen

Ersatzschaffung des defekten Ballfangnetzes auf dem Bolzplatz in Bilm: 1.000,00 € (Ortsrat)

Anmerkung: Wird aus Unterhaltungsmittel bezahlt

Abstimmungsergebnis:

Ortsrat Sehnde

12203 Untere Straßenverkehrsbehörde

Beantragung/Ausweisung einer Tempo-30 km/h-Zone vor dem Altenheim in Klein Lobke mit zwei Schildern: N.N.

Anmerkung:

Zurzeit läuft die Abstimmung zwischen Landesbehörde, Polizei und der Verkehrsbehörde. Die Beschilderung obliegt dann dem Straßenbaulastträger (Land)

Abstimmungsergebnis:

54100 Gemeindestraßen

Unterhaltung der Straßen, Wege und Plätze

Aufbau der abgebauten Abfallbehälter bzw. Anschaffung weiterer Behälter nach Prüfung der Standorte: N.N.

Anmerkung:

Wird aus Unterhaltungsmittel bezahlt

Abstimmungsergebnis:

12203 Untere Straßenverkehrsbehörde

Ausweisung von Parkplätzen vor der Krippe am Bonhoefferhaus für Eltern und Mitarbeiter/innen: N.N.

Anmerkung:

Eine Ausweisung ist im öffentlich gewidmeten Straßenraum nicht zulässig.

Auch auf dem Privatgrundstück ist eine Zuordnung nicht erwünscht.

Abstimmungsergebnis:

57101 Stadtmarketing

Anschaffung von zwei Energiesäulen in der Mittelstraße, dafür sollen die jährlich eingeplanten 10.000,00 € für die Mittelstraße verwendet werden, Kosten pro Säule 12.500,00 €

Anmerkung:

Es sollen die 10.000,00 € aus 2017 für eine Säule verwendet werden.

Abstimmungsergebnis:

54100 Gemeindestraßen

INV Straßen- und Wegebau

Sanierung des Waldwegs in Verlängerung der Fimbergstraße ("Verbindungsweg" Fimbergstr. – Ladeholzstr.) mit Mineralgemisch/Schotter:  5.000,00 €

Anmerkung:

Die Waldbesitzer/innen lehnen eine Sanierung auf eigene Kosten ab. Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt lehnt eine Sanierung fremder Wege ab.

Abstimmungsergebnis:

57101 Stadtmarketing

Aufstellung einer Bank in der Mittelstraße, versehen mit der Möglichkeit öffentliches WLAN zu empfangen/nutzen: N.N.

Anmerkung:

Ergebnis der Arbeitsgruppe "Öffentliches WLAN" abwarten

Abstimmungsergebnis:

54100 Gemeindestraßen

Unterhaltung der Straßen, Wege und Plätze

Im Tunnel/Unterführung "Chausseestraße" anschieben eines Graffiti-Projektes (evtl. mit der KGS) zur Verhinderung weiterer wilder Graffitis und Schmierereien: N.N.

Anmerkung:

Wird aus Straßenunterhaltungsmittel bezahlt bzw. ggf. über Sponsoren finanziert.

Abstimmungsergebnis:

54500 Straßenbeleuchtung

INV15.514 Erneuerung der Straßenbeleuchtungsanlage

Installation eine Straßenlaterne am Wendehammer der Straße "Am Papenholz" vor der KGS: N.N. (Ortsrat)/ 3.000,00 € (Fachdienst)

Anmerkung:

Wird aus Straßenbeleuchtung bezahlt. Dafür ist der Ansatz um 6.000,00 € erhöht worden.

Abstimmungsergebnis:

Straßenbeleuchtung

INV15.514 Erneuerung der Straßenbeleuchtungsanlage

Wiederherstellung der Straßenbeleuchtung am "Schwarzen Weg" (Waldstück bis B65) mit Vandalismus sicheren Leuchten: N.N.

(Schwarzer Weg: Verbindungsweg entlang des Bahndammes zw. Waldstraße im Norden und B65 im Süden)

Anmerkung:

Es gibt keine Vandalismus sicheren Lampen

Abstimmungsergebnis:

Rethmar

54100 Gemeindestraßen

Unterhaltung der Straßen, Wege und Plätze

Fußwegerneuerung an der B65 in der Ortslage Rethmar im Zuge der Sanierung der Straße (Gehwegsanierung entlang der Ortsdurchfahrt B65 in Rethmar): 60.000,00 € (Ortsrat)

Anmerkung:

Ein Auftrag ist bereits erteilt, wird aus Unterhaltungsmittel 2017 bezahlt

Abstimmungsergebnis:

54100 Gemeindestraßen

INV Straßen- und Wegebau

Sanierung der Verbindungsstraße (Wirtschaftsweg) Rethmar - Klein Lobke: 400.000,00 € (Ortsrat)/ 1.400.000,00 € (Fachdienst)

Beschluss:

In 2018 sollen die Möglichkeiten, Aufwand und Kosten für eine Sanierung des Weges bis zum Betriebshof des Golfplatzes ermittelt werden.

Für 2019 ist eine VE  für die Sanierung vorzumerken

Abstimmungsergebnis:

12203 Untere Straßenverkehrsbehörde

Geschwindigkeitsanzeigetafel an der B65 für beide Richtungen innerhalb der Ortsdurchfahrt Rethmar: 7.000,00 €/ 8.000,00 € pro Gerät (Fachdienst)

Anmerkung:

Zunächst Erstellung eines flächendeckenden Konzeptes für die Verkehrsüberwachung. Dieses Konzept ist bis zum Sommer im Fachausschuss vorzustellen.

Abstimmungsergebnis:

12203 Untere Straßenverkehrsbehörde

Amtliches Geschwindigkeitsmessgerät für beide Richtungen an der B65 innerhalb der Ortsdurchfahrt Rethmar: 50.000,00 € (Ortsrat)

Abstimmungsergebnis:

11107 Gebäude- und Liegenschaftsmanagement

Ankauf der Fläche Bundessortenamt Rethmar für infrastrukturelle Maßnahmen, wie z. B. Bauhoferweiterung evtl. auch für Stadtwerke, langfristige Sicherung der Flüchtlingsunterkunft, Fläche für zusätzliche KiTa sowie eine sinnvolle Verkehrserschließung für das Baugebiet Rethmar West: N.N. (Ortsrat)/ 1.100.000,00 € (Fachdienst)

Anmerkung:

Die Verhandlungen mit  BIMA sind abzuwarten. Zurzeit läuft eine Wertermittlung

Beschluss:

Bei Ankauf ist ein gesonderter Beschluss zu fassen.

Abstimmungsergebnis:

11107 Gebäude- und Liegenschaftsmanagement (21100 Grundschulen)

Unterhaltung der Gebäude

Umbau der Umkleide- und Sanitärräume in der Turnhalle Rethmar: N.N.

Planung/Kostenermittlung 2018 für Förderungsanträge (ILE, Sportbund),

Die 150.000,00 € für die Sanierung sind ins Haushaltsjahr 2019 zu verschieben.

Abstimmungsergebnis:

11107 Gebäude- und Liegenschaftsmanagement

INV  Erweiterungsbau (Anbau) von Umkleideräumen an die Turnhalle Rethmar

50.000,00 € (Ortsrat)/ 244.000,00 € (Fachdienst)

Es handelt sich hier um einen Umbau der Umkleide- und Sanitärräume in der Turnhalle und einen Erweiterungsbau (Anbau) von Umkleideräumen an die Turnhalle Rethmar

Planung 2018 für Förderungsanträge (ILE, Sportbund), Bau/Realisierung 2019

Beschluss:

Nach Ermittlung der Förderung und der Höhe der Beteiligung des MTV Rethmar ggf. Mittel im Haushalt 2019 vorsehen

Abstimmungsergebnis:

54100 Gemeindestraßen

Unterhaltung der Straßen, Wege und Plätze

Verlängerung/Anlage eines Gehweges entlang der B65 (Südseite) von der Einmündung "Osterkamp" bis zur neuen Querungshilfe unter Beibehaltung der Straßenbäume: 10.000,00 € (Ortsrat)

Anmerkung:

Die Ausführung kann nur in einer wassergebundenen Decke erfolgen

Abstimmungsergebnis:

11107 Gebäude- und Liegenschaftsmanagement

Planungskosten für den Neubau einer Kindertagesstätte in Rethmar: 25.000,00 € (Ortsrat)/ 36.000,00 € (Fachdienst)

Anmerkung.

Die Planung soll im Rahmen der Realisierung „Rethmar West“ erfolgen.

Abstimmungsergebnis:

11107 Gebäude- und Liegenschaftsmanagement

Anpassung der mittelfristigen Finanzplanung in Hinblick auf die Erschließung und Vermarktung der Baugebiete "Rethmar West" entsprechend dem Beschluss des Ortsrates Rethmar vom 26.04.2017: N.N.

Demnach sollen die Maßnahmen in mehreren Bauabschnitten in den nächsten 15 bis 20 Jahren umgesetzt werden.

Abstimmungsergebnis:

Beschluss:

Es ist ein Konzept zur zeitlichen Umsetzung zu erarbeiten.

Abstimmungsergebnis:

Ilten

11107 Gebäude- und Liegenschaftsmanagement (21100 Grundschulen)

Unterhaltung der Gebäude

Anschaffung von Sonnenschutz für die Westseite der Wilhelm-Raabe-Grundschule in Ilten: N.N. (Ortsrat)/ 20.000,00 € (Fachdienst)

Abstimmungsergebnis:

Beschluss:

Maßnahmen zur Temperatursenkung für die Wilhelm-Raabe-Grundschule in Ilten

Vorziehen der Maßnahme aus 2021 in das Jahr 2018; Kosten 20.000,00 €

Es ist zu prüfen, ob es nicht kostengünstigere Möglichkeiten gibt.

Abstimmungsergebnis:

54100 Gemeindestraßen

INV 17.709 Finanzplan 2018/2019

Errichtung einer Buswartehalle in der Straße " Am Park" in Ilten, in Höhe der Straße "Uhlenflucht": 4.500,00 € (Ortsrat)/ 8.000,00 € (Fachdienst)

Anmerkung:

Finanzierung über das Förderprogramm Verbesserung ÖPNV, in den Finanzplan 2020 aufnehmen

Abstimmungsergebnis:

54100 Gemeindestraßen

Unterhaltung der Straßen, Wege und Plätze

Nachpflasterung des Parkplatzes vor der Turnhalle Ilten "Hugo-Remmert-Straße" von der Kurve bis zum Straßenrand: 5.000,00 € (Ortsrat)

Anmerkung: Wird aus Straßenunterhaltung bezahlt.

Abstimmungsergebnis:

54500 Straßenbeleuchtung

INV15.514 Erneuerung der Straßenbeleuchtungsanlage

Installation einer zusätzlichen Straßenlaterne an der Kindertagesstätte Bosenkamp in Ilten: 3.500,00 € (Ortsrat)

Anmerkung:

Wird aus Straßenbeleuchtung bezahlt. Dafür ist der Ansatz um 6.000,00 € erhöht worden.

Abstimmungsergebnis:

54100 Gemeindestraßen

INV Straßen- und Wegebau

Bau eines Gehweges in Köthenwald an der B65 von ca. 50m Länge, um die Straße "Köthenwald" fußläufig erreichen zu können: 25.000,00 € (Ortsrat)

Abstimmungsergebnis:

36601 Kinderspielplätze

INV 12.043 Investitionen auf vorhandenen Spielplätzen

Beschaffung und Aufstellung eines zusätzlichen Seniorensportgerätes (Outdoor Fitness) auf dem Spielplatz "Schmiedewiese" in Ilten: 10.000,00 € (Ortsrat)

Anmerkung:

Prüfen, ob noch ein Gerät vorrätig ist, Versetzen des Gerätes in Rethmar nach Ilten   3.000,00 € (Fachdienst)

Abstimmungsergebnis:

36601 Kinderspielplätze

INV 12.043 Investitionen auf vorhandenen Spielplätzen

Beschaffung und Aufstellung eines zusätzlichen Spielgerätes auf dem Spielplatz "Schmiedewiese" in Ilten: 12.000,00 € (Ortsrat)

Anmerkung: Wird aus Investitions-Haushaltsmittel bezahlt

Abstimmungsergebnis:

36601 Kinderspielplätze

INV 12.043 Investitionen auf vorhandenen Spielplätzen

Beschaffung und Aufstellung von zwei Street-Hockey-Toren auf dem Spielplatz "Schmiedewiese" in Ilten: 2.500,00 € (Ortsrat)

Anmerkung: Wird aus Investitions-Haushaltsmittel bezahlt

Abstimmungsergebnis:

55100 Grünflächen/Landschaftsbau

Einrichtung einer Hundeauslaufwiese am Bärenkampsgraben in Ilten: 17.000,00 € (Ortsrat)

Anmerkung: Es handelt sich hier um eine Maßnahmenfläche!

Abstimmungsergebnis:

Höver

54100 Gemeindestraßen

Unterhaltung der Straßen, Wege und Plätze

Neugestaltung des Dorfinformationsplatzes "Hannoversche Straße" Ecke "Brunnenstraße" in Höver: 6.000,00 € (Ortsrat)/ Erhalt Zisterne 25.000,00 € (Fachdienst)

Anmerkung: Wird aus Ortsratsmitteln finanziert

Abstimmungsergebnis:

Dolgen-Evern-Haimar

54500 Straßenbeleuchtung

INV15.514 Erneuerung der Straßenbeleuchtungsanlage

Errichtung einer Straßenlaterne im Ortsteil Haimar an der Straße "An der Schanze", Ecke "Zum Ritterbusch": 2.500,00 € (Ortsrat)/ 3.000,00 € (Fachdienst)

Anmerkung: Wird aus Straßenbeleuchtung bezahlt. Dafür ist der Ansatz um 6.000,00 € erhöht worden.

Abstimmungsergebnis:

Wehmingen

54100 Gemeindestraßen

INV Straßen- und Wegebau

Ausbau des Gehweges "An der Landstraße" von der Bushaltestelle bis zum Ortseingang Bolzum: 10.000,00 € (Ortsrat)/ Anmerkung Fachdienst: Kosten nur für Planung

Anmerkung: Kosten ermitteln und für die Finanzplanung 2020 vorsehen.

Abstimmungsergebnis:

54100 Gemeindestraßen

INV Straßen- und Wegebau

Neuveranschlagung der Investitionsmaßnahme "Umbau der Zufahrten Hohenfelser Straße bis Roter Berg Ring“, soweit die Baumaßnahme nicht mehr in 2017 begonnen wird (INV 17.514): 12.000,00 € (Ortsrat)

Anmerkung: Die Maßnahme wurde bereits 2017 begonnen, ein Auftrag ist erteilt worden.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis: