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Auszug - Grundlagen der "Wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge" gemäß § 6 b des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes (NKAG) hier: Vortrag durch Herrn Rechtsanwalt Prof. Dr. Marcus Arndt aus Kiel
Frau Benecke übergibt das Wort an Herrn Prof. Dr. Arndt. Herr Prof. Dr. Arndt hält einen ausführlichen Vortrag zum Thema „ Grundlagen der Wiederkehrenden Straßenausbaubeiträgen“ und stellt besonders die Vor- und Nachteile der wiederkehrenden zu den bisherigen einmaligen Straßenausbaubeiträgen heraus. Die Präsentation sowie ein Auszug aus dem Kommunalverfassungsgesetz des Landes Niedersachsen werden den Ausschussmitgliedern im Anschluss per Email zur Verfügung gestellt. Frau Benecke unterbricht um 19.45 Uhr die Sitzung und gibt den Zuhörern Gelegenheit, Fragen zu den Straßenausbaubeiträgen zu stellen. Die Sitzung wird um 20.00 Uhr wieder fortgesetzt. Im Anschluss an dem Vortrag werden von den Ausschussmitgliedern Fragen an Herrn Prof. Dr. Arndt gestellt und es erfolgt eine ausführliche Aussprache zu dem Thema.
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