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Auszug - Weiterentwicklung des Sehnder Dialogs hier: Straßenausbaubeiträge - zukünftige Gestaltung und Abrechnung  

Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
TOP: Ö 8
Gremium: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 20.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:05 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer im Anbau des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde
 
Wortprotokoll

Herr Kruse schlägt vor, eine Informationsveranstaltung mit externer Begleitung stattfinden zu lassen. Die Finanzierung von Straßenausbaumaßnahmen muss für die Bürger*innen verständlich gemacht werden. Herr Toboldt fügt hinzu, dass eine Abschaffung des Straßenausbaubeitrages zu immensen Grundsteuererhöhungen führen würde, was wiederum eine geringere Schlüsselzuweisung mit sich bringt. Herr Wissmann gibt außerdem die Grundsteuerreform zu bedenken. Alle Auswirkungen einer Beitragsabschaffung müssen klar in einer Infoveranstaltung dargestellt werden. Diese soll Anfang September 2019 stattfinden.

Herr Kruse verlässt die Sitzung um 19:50 Uhr.

Herr Schuchardt bittet um eine Aufstellung der Straßenausbaukosten (Planungskosten/Investitionsvolumen) der letzten 5 Jahre.