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Ratsinformationssystem
Auszug - Mitteilungen a) des Ortsbürgermeisters b) der Verwaltung
a) Ortsbürgermeister Grun teilt mit, dass er 18 Seniorinnen und Senioren zum besonderen Geburtstag Glückwünsche vom Rat, Ortsrat und der Verwaltung überbracht hat.
Weiter hat Ortsbürgermeister Grun an folgenden Veranstaltungen teilgenommen:
29.10.2018Besprechung Weihnachtsmarkt 02.11.2018Laternenumzug der Jugend vom Schützenverein- und Jugendfeuerwehr besucht 06.11.2018Treffen auf dem Hof Spörr wegen Aufstellen beim Weihnachtsmarkt 18.11.2018Volkstrauertag in beiden Ortschaften durchgeführt 20.11.2018Besprechung Seniorenweihnachtsfeier 01.12.2018Weihnachtsmarkt mit allen Vereinen und der Feuerwehr durchgeführt 08.12.2018Kinderweihnachtsfeier durchgeführt, er bedankt sich bei allen Helfern 09.12.2018Seniorenweihnachtsfeier durchgeführt, er dankt allen Helfern und Kuchenspendern 14.12.2018Altbürgermeistertreffen in der Gaststätte Erfurth 20.12.2018Veranstaltungskalender aufgestellt 28.12.2018Spaziergang mit einem Mitarbeiter der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung durch Müllingen und Wirringen 06.01.2019Neujahrsempfang in Wehmingen 06.01.2019Angrillen der Oldtimerfreunde Wirringen 12.01.2019Jahreshauptversammlung Männergesangverein Wirringen 20.01.2019Frühschoppen der CDU 01.02.2019Neujahrsempfang der Stadt Sehnde 02.02.2019Jahreshauptversammlung Feuerwehr Müllingen-Wirringen, Grüße des Ortsrates und Dank an alle Kameradinnen und Kameraden ausgesprochen 04.02.2019Ortsratssitzung im Rathaus Sehnde durchgeführt 08.02.2019Jahreshauptversammlung Schützenverein Müllingen 15.02.2019Jahreshauptversammlung SSV-Sehnde Süd 21.02.2019Jahreshauptversammlung Jagdgenossenschaft Müllingen 02.03.2019Jahreshauptversammlung Kleingartenverein Müllingen 09.03.2019Winterolympiade der Stadtjugendfeuerwehr besucht, Ausrichter war die Jugendfeuerwehr Müllingen-Wirringen, die zum 3. Mal hintereinander Sieger bei dieser Olympiade wurde 13.03.2019Elternratssitzung Kindergarten Müllingen 21.03.2019Jahreshauptversammlung Sozialverband Müllingen 04.04.2019Mit dem Jagdpächter Herrn Witzak Malbücher an den Kindergarten Müllingen übergeben 20.04.2019Osterfeuer auf dem Sportplatz
Außerdem hat Ortsbürgermeister Grun an sämtlichen Baubesprechungen beim Ausbau des Hasselweges teilgenommen.
b) Frau Beutelsbacher teilt Folgendes mit:
Die nicht mehr lesbaren Verkehrsschilder Zone 30 im Einmündungsbereich Sarstedter Straße/Hasselweg und am Ende der Wirringer Straße von der Feldmark kommend nach Wirringen hat der Baubetriebshof ersetzt.
Für den Haushaltsplan 2019 wurden folgende Empfehlungen des Ortsrates Müllingen-Wiirringen nicht von den Fachausschüssen weiterempfohlen: - Errichtung einer Straßenlaterne in Wirringen, Molkereiweg/Wirringer Straße und Molkereiweg auf Höhe der Hausnummer 4 Anmerkung: Aus Unterhaltung “Straßenbeleuchtung“ zu bezahlen. Für die Wünsche der Ortsräte soll der Etat um 10.000,00 € auf 40.000,00 € angehoben werden.
Das Team Kommunalaufsicht der Region Hannover hat mit Schreiben vom 26.02.2019 mitgeteilt, dass die Haushaltssatzung der Stadt Sehnde für das Haushaltsjahr 2019 genehmigt ist.
Die Verordnung zum Naturschutzgebiet „Bockmerholz, Gaim“ ist mit Veröffentlichung im Gemeinsamen Amtsblatt für die Region Hannover und die Landeshauptstadt Hannover am 11. Januar 2019 in Kraft getreten. Nur eine der sechs Forderungen der Stadt Sehnde wurde aufgenommen: § 5 Abs. 5 Nr. 3: „Feinerschließung situationsbezogen zulassen“ Vorher: eine Befahrung außerhalb von Wegen und Feinerschließung unterbleibt; ausgenommen sind Maßnahmen zur Vorbereitung der Verjüngung Jetzt: eine Befahrung außerhalb von Wegen und Feinerschließung unterbleibt; ausgenommen sind Maßnahmen zur Vorbereitung der Verjüngung sowie das Befahren von kleinen oder ungünstig zugeschnittenen Eigentumsflächen mit vorheriger Zustimmung der Naturschutzbehörde. Nicht aufgenommen wurde:
Für die Zeit vom 01.04.2019 bis 31.03.2021 wurden neue Werk-Zeitverträge abgeschlossen. Ortsbürgermeister Grun erhält eine Liste über die Vertragspartner für die jeweiligen Gewerke.
Zur Anfrage, ob der Ortsrat berechtigt ist mit seinen Ortsratsmitteln selbst mit Ausschreibung eine Straße zur Sanierung oder Ausbesserung in Auftrag zu geben, habe ich folgende Antwort erhalten: Grundsätzlich spricht nichts dagegen, aber der Arbeitskreis “Projekt Ortsratsbudget“ hat für die Ortsratsmittel andere Schwerpunkte gesetzt.
Zur Verwendung des übertragenen Ortsratsbudgets aus dem Vorjahr möchte ich darauf hinweisen, dass nach dem Haushaltsrecht die Mittel grundsätzlich nur ein Jahr übertragbar sind. Ausnahme: investive Maßnahmen. Plant der Ortsrat die Ortsratsmittel für 3 Jahre anzusparen, dann bitte vorab mitteilen, was davon gekauft werden soll und Herr Wissmann prüft, ob dafür eine Ansparung haushaltrechtlich möglich ist. Dem Ortsrat Müllingen-Wirringen wurde aus 2018 ein Betrag von 1.418,00 € übertragen, der somit nur noch für das Jahr 2019 zur Verfügung steht.
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