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Auszug - Mitteilungen a) der Ortsbürgermeisterin b) der Verwaltung  

Sitzung des Ortsrates Ilten
TOP: Ö 4
Gremium: Ortsrat Ilten Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 13.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:25 Anlass: Sitzung
Raum: ehemaligen Rathaus Ilten
Ort: Glückauf Str. 3, 31319 Sehnde-Ilten
Zusatz: Vor der Sitzung findet ab 17:00 Uhr eine Ortsbegehung mit dem Fahrrad statt. Treffpunkt: ehem. Rathaus Ilten
 
Wortprotokoll

a)      Ortsbürgermeisterin Neuse teilt Folgendes mit:

 

Das Regionalmuseum Sehnde plant einen Film über das Große Freie von sämtlichen Ortsteilen der Stadt Sehnde gemeinsam mit den Ortsbürgermeisterinnen und Ortsbürgermeistern zu erstellen.

 

Die Versicherung hat zugesagt, den Schaden hinsichtlich der Ölspur auf der Straße Im Knick zu übernehmen.

 

Aufgrund des Wasserschadens im ehemaligen Rathaus Ilten steht zurzeit noch das Trocknungsgerät dort. Anschließend erfolgen die Malerarbeiten in dem Raum, nachdem die Versicherung einem Malerangebot zugestimmt hat.

 

Zum Thema Versalzung des Grundwassers im Bereich der Kalihalden liest Ortsbürgermeisterin Neuse die Fragen des Bürgermeisters und die Antworten von K+S vor.

Nach kurzer Beratung legt der Ortsrat fest, dass er dazu einen Fragenkatalog erstellt und ihn an den Rat weiterleitet. Herr Wilke wird den Fragenkatalog erstellen.

Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen

 

Das Grünflächenkataster wird von der Verwaltung neu geprüft.

 

In der Zeit 14.06.2019 bis 17.06.2019 findet das Schützenfest in Ilten statt.

 

Der Schützenverein Ilten plant, das Schützenfest neu zu gestalten. Der Ortsrat wird gebeten, sich daran zu beteiligen. Ortsbürgermeisterin Neuse verliest das Schreiben vom Schützenverein.

 

Weiter liest Ortsbürgermeisterin Neuse ein Schreiben vom Schützenverein Ilten zur Nutzung der Schaukästen vor und einen Antrag auf Bezuschussung des SV für die Reparatur des defekten Schaukastens oder um Begleichung der Rechnung in Höhe von 500,00 €.

 

Eine Familie aus Ilten hat vorgeschlagen, dass auf dem Bolzplatz Ballfangkörbe oder ein Kasten bzw. Zaun zum Auffangen der Bälle beschafft werden sollte. Die Kosten dafürrden ca. 30.000,00 € betragen.

 

 

b)      Frau Beutelsbacher teilt Folgendes mit:

 

Die in 2017 vom Ortsrat gewünschte Dokumentation für das Jahr 2018 über die Anzahl der teilgenommenen Kinder und Jugendliche bei den Spielenachmittagen an der Skateranlage Hugo-Remmert-Straße hat folgendes Ergebnis:

Termin:     Anzahl der Kinder   Alter

16.05.2018  6   8-12

20.06.2018 14   8-17

25.07.2018 10   8-14

15.08.2018 23   8-17

19.09.2018  7   8-12

Es fanden u.a. folgende Aktivitäten statt: Pedalos, Hockey, Stelzen, Basketball, Schwungtücher, Fußball, Tischtennis, 4- Gewinnt Spiel, Tauziehen, Inliner, …….. .

r 2019 sind folgende Termine geplant: 15.05., 19.06., 03.07., 14.08. und 11.09., jeweils in der Zeit von 16:00 18:30 Uhr.

 

r den Haushaltsplan 2019 wurden folgende Empfehlungen des Ortsrates Ilten nicht von den Fachausschüssen weiterempfohlen:

-          ckbau der Haltestellen an der B65        

Anmerkung: Fördermittel von 60.838,67 €ssen zurückgezahlt werden (vgl. Förderrichtlinien; zusätzlich kommen Investitionen von ca. 140.000,00 € hinzu. Ansatz 200.000,00 €

-          Sanierung der Bürgersteige an der Glückauf-Straße in Ilten 

Anmerkung: Belasteter Belag; Es wird ein Gesamtkonzept zum Ausbau der Glückauf-Straße entsprechend dem der Ferdinand-Wahrendorff-Straße vorgeschlagen. Der Ausbau der Glückauf-Straße ist für die Finanzplanung 2023 vorzusehen.

-          Dauerhafte Einrichtung eines Halteverbotes (Zeichen 283 StVO) Ferdinand-

Wahrendorff-Straße auf Höhe der Hausnummer 7     

Anmerkung: Ist durch die Überwachung des ruhenden Verkehrs sichergestellt. Daher bedarf es keiner weiteren Sicherung.

-          Neubeschaffung von Spielgeräten für Kinder bis 5 Jahren auf dem Spielplatz

renkampsgraben              

Anmerkung: Die Spielgeräte sind aus dem um 20.000,00 € erhöhten Budget zu  bezahlen.

-          Sanierung des Gehweges am Bärenkampsgraben           

Anmerkung: Der Etat für die Straßenunterhaltung soll um 10.000,00 € erhöht werden für Wege mit wassergebundener Decke.

-          Einrichtung von zunächst 2 Hot Spots in Ilten, im Bereich des ehemaligen Rathauses und an der Sporthalle.

Anmerkung: Es ist ein Gesamtkonzept in Vorbereitung.

-          Teilrückbau der Verkehrsinsel Im Knick/Vogtkamp          

Anmerkung: Der Verkehrsraum ist ausreichend, der Rückbau ist nicht erforderlich.

 

Die Verkehrsbehörde hat die Anfrage, ob im Ampelbereich an der B65 vor Einfahrt der Kreuzung Am Park ein zusätzliches Hinweisschild “Zum Schnedebruch geradeaus“ angeordnet werden kann, verneint. Die Wegweisung für das Gewerbegebiet „Schnedebruch“ ist ausreichend eindeutig ausgeschildert. Wenn Auswärtige in die Straße „Am Park“ einfahren, wurde das Ziel in der Navigation falsch ausgewählt.

 

Das Team Kommunalaufsicht der Region Hannover hat mit Schreiben vom 26.02.2019 mitgeteilt, dass die Haushaltssatzung der Stadt Sehnde für das Haushaltsjahr 2019 genehmigt ist.

 

r die Zeit vom 01.04.2019 bis 31.03.2021 wurden neue Werk-Zeitverträge abgeschlossen. Ortsbürgermeisterin Neuse erhält eine Liste über die Vertragspartner für die jeweiligen Gewerke.

 

Die Planungsleistungen für die Erweiterung Krippe Hugo-Remmert-Str. in Ilten wurde an das ro Planerzirkel Hildesheim für 176.344,12 € vergeben wurde.

 

Der Auftrag für den Vorentwurf (r 27.836,59) mit Kostenschätzung für die Ganztagsgrundschule Ilten wurde an das Büro M. Hachmeister, Sehnde vergeben.

 

Zur Verwendung des übertragenen Ortsratsbudgets aus dem Vorjahr möchte ich darauf hinweisen, dass nach dem Haushaltsrecht die Mittel grundsätzlich nur ein Jahr übertragbar sind. Ausnahme:  investive Maßnahmen. Plant der Ortsrat die Ortsratsmittel für 3 Jahre anzusparen, dann bitte vorab mitteilen, was davon gekauft werden soll und Herr Wissmann prüft, ob dafür eine Ansparung haushaltrechtlich möglich ist. Dem Ortsrat Ilten wurde aus 2018 ein Betrag von 8.500,22 übertragen, der somit nur noch für das Jahr 2019 zur Verfügung steht.