Auszug - Mitteilungen a) des Ortsbürgermeisters b) der Verwaltung
|
Sitzung des Ortsrates Rethmar |
| TOP: |
Ö 3 |
| Gremium: |
Ortsrat Rethmar |
Beschlussart: |
(offen) |
| Datum: |
Mi, 15.05.2019 |
Status: |
öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: |
19:00 - 20:25 |
Anlass: |
Sitzung |
| Raum: |
Gutshof Rethmar |
| Ort: |
Gutsstr. 15, 31319 Sehnde-Rethmar |
| Zusatz: |
Vor der Sitzung findet ab 16:00 Uhr eine Ortsbegehung mit dem Fahrrad statt.
Treffpunkt: Gutshof Rethmar |
 | | | |
|
|
Wortprotokoll |
a) Ortsbürgermeister Jäntsch teilt Folgendes mit:
- Am 21.März nahm ich an einem Treffen der Organisatoren des Weihnachtsmarktes teil.
- Am 29. März wurde die Sportlerehrung der Stadt Sehnde durchgeführt. Ich nahm teil.
- Am 15. April traf ich mich mit dem Leiter des Baubetriebshofs. Es wurden Standorte für zwei Papierkörbe an Eltzweg und Gutsstraße festgelegt. (Aktionen aus den Ortsbegehungen 2017 und 2018). Die Umsetzung erfolgte am 16. April!
- Am 30. April wurde ich dazu von einem Bürger angerufen, der in der Nähe eines Papierkorbs wohnt. Hier wird ein anderer Standort gewünscht.
- Zu dem Fragebogen des Thünen-Instituts zur Nahversorgung gab es 380 Rückmeldungen. Der Leiter der Befragung Dr. Kokorsch ist mit der Rücklaufquote sehr zufrieden.
- Am 24. Juni 2019 ist eine öffentliche Ortsratssitzung geplant. Wesentliches Thema wird die Bebauung in Rethmar – West sein.
- Mehrmals habe ich in der Stadtverwaltung nach Umsetzung des behindertengerechten Zugangs zur Bushaltestelle Bodering gefragt.
- Am 03. Mai nahm ich an der Vorstellung der Projekte aus der Initiative „Gut Klima“ in Bolzum teil.
- In diesem Frühjahr habe ich zweimal (am 06.02.2019 und 03.04.2019) an den Niedersächsischen Innenminister zur Geschwindigkeitsmessung an der B65 geschrieben. Auf beide Briefe gab es keine Antwort. Daraufhin habe ich mit Brief vom 10. Mai 2019 den Vorgang abgeschlossen.
- In gleicher Angelegenheit schrieb ich am 03. April dem Niedersächsischen Wirtschaftsminister. Außer einer Eingangsbestätigung per Mail gab es hier bisher keine weitere Resonanz.
b) Frau Beutelsbacher teilt Folgendes mit:
Der Auftrag für den Sonnenschutz der Klassen im Südtrakt (für 11.787,09 €) mit Kostenschätzung (brutto 16.000,00€) für die Grundschule Rethmar wurde an Fa. Schill aus Burgdorf vergeben.
Die Verwaltung hat den Eigentümer in der Seufzerallee aufgefordert, die in den Graben gekippte Esche zu entfernen und im weiteren Verlauf der Seufzerallee das Lichtraumprofil der Bepflanzung freizuschneiden.
Am Regenrückhaltebecken wurde der Beckenabfluss freigeschnitten und die Vermessung der dortigen Grundstücksgrenzen überprüft. In nächster Zeit werden die Anlieger erneut von den SWS aufgefordert, das gelagerte Holz im Bereich des Regenrückhaltebeckens zu entfernen.
Die in der Sitzung am 20.03.2019 vom Ortsrat geforderte Klärung hinsichtlich des Zeitraumes für die Übertragbarkeit des Ortsratsbudgets hat ergeben, dass nach dem Haushaltsrecht die Mittel grundsätzlich nur ein Jahr übertragbar sind. Ausnahme: investive Maßnahmen. Plant der Ortsrat die Ortsratsmittel für 3 Jahre anzusparen, dann bitte vorab mitteilen, was davon gekauft werden soll und Herr Wissmann prüft, ob dafür eine Ansparung haushaltrechtlich möglich ist.
