Herr Fischer. Wie ist der Sachstand zu den Abbiegeassistenten?

Es gibt hierzu noch Abstimmungsschwierigkeiten bzgl. der Art des Systems;
die angebotenen Systeme sind derzeit noch nicht ausgereift, insbesondere für Feuerwehrfahrzeuge; die Verwaltung ist in Gesprächen; es soll voraussichtlich in 6/2020 Ergebnisse geben; es wird dann eine Rückmeldung an den Ausschuss geben

Herr Bluhm: wie ist der Sachstand beim Digitalfunk?

Die Abstimmung mit der Einbaufirma läuft aktuell; der Einbau soll auf dem Baubetriebshof erfolgen; es gibt allerdings eine Problematik bzgl. der Lieferung von Einzelteilen

Herr Gutzeit: Wie ist der Status des Hundevereins in Haimar, , gibt es hierzu eine
 Stellungnahme des Ordnungsamts, bzw, werden dort Maßnahmen ergriffen?

Der Sachverhalt wird geklärt und bei nachgewiesener Unzulässigkeit wird von Seiten der Stadt agiert

Beschluss: