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Auszug - Mitteilungen der Verwaltung  

Sitzung des Fachausschusses Stadtentwicklung und Umwelt
TOP: Ö 3
Gremium: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 25.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:05 - 21:34 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde
 
Wortprotokoll

Die Verwaltung teilt Folgendes mit:

 

Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen:

 

Anfragen aus der Sitzung des Fachausschusses Stadtentwicklung und Umwelt am 20.08.2019

 

Fachausschuss, Herr Heinen:

In der Straße „Finkenschlag“ sind weitere drei lose Steine. Wann werden die losen Steine befestigt?

 

Verwaltung:

Die Reparaturarbeiten wurden zwischenzeitlich durchgeführt.

 

 

Fachausschuss, Herr Heinen:

In der Straße „Am Park“ ist das Schild „Straßenschäden“ jetzt fest installiert worden, warum? Massive Straßenschäden sind dort nicht vorhanden, das Schild ist an dieser Stelle entbehrlich.

 

Verwaltung:

Es sind noch Straßenschäden in der Straße „Am Park“ vorhanden. Daher wird das Schild auch noch benötigt.

 

 

Fachausschuss, Herr Bluhm:

Wann wird mit der Sanierung der Wege mit wassergebundener Decke in der Grünfläche „Bärenkampsgraben“ in Ilten begonnen?

 

Fachausschuss, Herr Bäkermann:

Der Beginn der Sanierung soll im Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt mitgeteilt werden.

 

Verwaltung:

Sachstand: Der Auftrag ist erteilt. Mit der Maßnahme wird noch dieses Jahr begonnen.

 

 

Fachausschuss, Herr Digwa:

Sind die Fragen an K+S aus der Sitzung am 3.06.2019 schon beantwortet?

 

Verwaltung:

Ein Sachstandsbericht und die Beantwortung der Fragen sollen in der Sitzung am 3.12.2019 erfolgen.

 

 

Fachausschuss, Herr Schuchardt:

Die vorhandene Hinweistafel zu Artenvorkommen im Kötterschen Park ist zugewachsen. Kann hier eine Freilegung erfolgen? Gibt es Patenschaften?

 

Verwaltung:

Der Auftrag zum Freischneiden ist erteilt. Es gibt keine Patenschaften.

 

 

Fachausschuss, Herr Schuchardt:

Auf der Iltener Straße (B65/B443) in Höhe der Bismarckstraße ist es zu Verformungen und Straßenschäden in Folge eines Straßenaufbruches gekommen. Die fachgerechte Herstellung sollte überprüft werden.

 

Verwaltung:

Die Straßenschäden sind durch einen erneuten Aufbruch beseitigt worden.

 

 

Fachausschuss, Herr Schuchardt:

Wie ist der Zustand der Bäume im Stadtgebiet?

 

 

Verwaltung:

Die Bäume sind unterschiedlich von der Trockenheit betroffen. Die kleineren Bäume werden gewässert.

 

 

Fachausschuss, Frau Schärling:

Ist die Linde in der Straße „Am Schulhof“ in Höhe Kindergarten/Schlauchturm auch betroffen?

 

Verwaltung:

Die Linde ist kein städtischer Baum.

 

 

Anfragen aus der Sitzung des Fachausschusses Stadtentwicklung und Umwelt am 17.09.2019

 

Fachausschuss, Herr Heinen:

Wie ist der Sachstand zum Erweiterungsbau der Kindertagesstätte an der Hugo-Remmert-Straße?

 

Verwaltung:

Die Baugenehmigung liegt vor.

Der Zeitplan ist den Mitgliedern des Fachausschusses per E-Mail zugesandt worden und wurde dem Protokoll über die Sitzung des Fachausschusses am 29.10.2019 als Anlage beigefügt.

 

Fachausschuss, Herr Heinen:

Das Pflaster Am Park/Finkenschlag ist immer noch lose. Wann wird das Pflaster repariert?

 

Verwaltung:

Der Baubetriebshof hat die Reparaturarbeiten zwischenzeitlich durchgeführt.

 

 

Fachausschuss, Frau Schärling:

Die Rutsche auf dem Spielplatz der Kindertagesstätte in Höver ist gefährlich. Wann erfolgt der Umbau mit der Rutsche vom Spielplatz „Stiegfeld“?

 

Verwaltung:

Es ist von der Verwaltung vorgesehen, die Anbaubreitrutsche von dem abgebauten Spielplatz „Am Stiegfeld“ auf dem Spielplatz „Am Schulhof“ wieder aufzustellen. Eine Preisanfrage hat ergeben, dass ein Podest für die Rutsche ca. 5.150 € kostet. Zu diesen Kosten kommen noch der Einbau des Podestes und die Montage der Rutsche dazu. Hierfür gehe ich von Kosten von ca. 1.000 € aus. Diese Mittel (ca. 6.150 €) stehen zurzeit nicht zur Verfügung. Die Umsetzung dieser Maßnahme für 2020 vorgesehen (vgl. auch Antwort vom April 2018 an den OR Höver).

 

 

Fachausschuss, Herr Heinen:

Wann wird die wassergebundene Decke in der Grünfläche „Bärenkampsgraben“ saniert?

 

Verwaltung:

(= Antwort zur Frage am 20.08.2019 - Sachstand: Der Auftrag ist erteilt. Mit der Maßnahme wird noch dieses Jahr begonnen.)

 

 

Anfragen aus der Sitzung des Fachausschusses Stadtentwicklung und Umwelt am 29.10.2019

 

Fachausschuss, Frau Schärling:

Soll der Kinderspielplatz im Amselweg in Müllingen aufgegeben und bebaut werden? Ist dafür die Fällung von zwei Kastanien erforderlich?

 

Verwaltung:

Die Kastanien sind krank und müssen unabhängig von der Aufgabe des Spielplatzes gefällt werden.

Zum Spielplatz wird es eine Beschlussvorlage zur Entscheidung geben.

 

 

Fachausschuss, Herr Heinen:

Wie ist der neue Stand der Planung bei der Wilhelm-Raabe-Schule in Ilten?

 

Verwaltung:

Zurzeit erfolgt die Planung zur Umsetzung der mobilen Raumeinheiten in den Bereich östlich des Feuerwehrhauses.

 

 

Fachausschuss, Herr Heinen:

Der Rasenschnitt in der Grünfläche Bärenkampsgraben ist liegen geblieben, warum?

 

Verwaltung:

Der Baubetriebshof hat keine Geräte zur Aufnahme des Mähguts.

 

 

Fachausschuss, Herr Heinen:

In der Ferdinand-Wahrendorff-Straße gibt es Beschwerden von Anwohnenden, dass aufgrund von parkenden Kraftfahrzeugen keine Straßenreinigung mehr stattfindet. Gibt es hierfür eine Lösung?

 

Fachausschuss, Herr Völksen:

In der Breiten Straße gibt es das gleiche Problem.

 

Verwaltung:

Es wurde ein rollierendes System eingeführt mit unterschiedlichen Tagen der Straßenreinigung. Parallel zur maschinellen Reinigung durch die Kehrmaschine erfolgt in den Straßen, in denen abgestellte Fahrzeuge diese behindern, eine Unterstützung durch Handreinigung („Besen“).

 

 

Fachausschuss, Herr Digwa:

Die Kehrtage sind nicht mehr bekannt.

 

Verwaltung:

Der Rat hat mit der Änderung der Straßenreinigungssatzung das rotierende System beschlossen.  Die Satzung ist mit der Bekanntmachung im Amtsblatt am 6.01.2000 am nächsten Tag in Kraft getreten.

 

 

Fachausschuss, Herr Klinkert:

Die Mahd der Grünflächen an der Kommunalen Entlastungsstraße ist aus naturschutzfachlicher Sicht falsch. Kann die ausführende Firma darauf hingewiesen werden?

 

Verwaltung:

Es finden Gespräche zur Verbesserung der Mahd aus naturschutzfachlicher Sicht statt.

 

 

Fachausschuss, Herr Klinkert:

Der Antrag zu Schottergärten ist im Protokoll nicht enthalten?

 

Verwaltung:

Anfragen und Anträge aus der Beratung, über die nicht abgestimmt wird, werden nicht protokolliert, da es sich um Ergebnisprotokolle handelt.

 

 

Anfragen aus der Sitzung des Fachausschusses Stadtentwicklung und Umwelt am 12.11.2019

 

Fachausschuss, Frau Neuse:

Kann die Stadt Sehnde einen Aufruf zum Freischneiden von Lampen in der Presse veranlassen?

 

Verwaltung:

Wird geprüft.

 

 

Fachausschuss, Herr Digwa:

Was für Erdarbeiten werden zurzeit auf den Flächen Gewerbegebiet Sehnde Ost gemacht?

 

Verwaltung:

Die Erdarbeiten erfolgen im Rahmen der Untersuchungen zur Archäologie.

 

 

Fachausschuss, Herr B. Ostermeyer:

Wann erfolgt der Ausbau der Straße inkl. Beleuchtung im Neubaugebiet „Vor den Bilmer Mühlen“?

 

Verwaltung:

Die Ausschreibungsunterlagen sind zurzeit beim Rechnungsprüfungsamt (RPA). Nach der Prüfung wird der Auftrag erteilt.

 

 

Fachausschuss, Herr B. Ostermeyer:

Die Beleuchtung am Platz für die Wertstoffcontainer ist zugewachsen. Kann die Beleuchtung freigeschnitten werden?

 

Verwaltung:

Wird veranlasst.

 

 

Fachausschuss, Herr B. Ostermeyer:

Wer kontrolliert eine Überbauung von Grundstücken? Kann eine Information über die Kontrolle an den Anfragenden gegeben werden?

 

Verwaltung:

Zuständig ist die Untere Bauaufsicht der Region Hannover.

 

 

Fachausschuss, Herr Großmann:

Es sind an der Straße „Petersweg“ Schlaglöcher entstanden. Können die Schäden beseitigt werden?

 

Verwaltung:

Die Schlaglöcher sind bereits beseitigt.