Herr Wissmann erläutert den Inhalt der Beschlussvorlage 2020/683. Aufgrund eines Planungsfehlers wurde es versäumt, die Investitionskosten i.H.v. ingesamt 80.000,00 € für die Ausstattung der neuen Krippe- und Kitagruppe in der Kita Hugo-Remmert-Straße zu veranschlagen. Die Mittel sollen nun im Rahmen einer außerplanmäßigen Aufwendung zur Verfügung gestellt werden.

Beschluss:
a) Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt dem Rat, den

    Beschluss zu c) zu fassen:

b) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, den Beschluss zu c) zu fassen:

c) Der Rat beschließt eine außerplanmäßige Auszahlung für das Haushaltsjahr 2019 im Produkt 36500 – Tageseinrichtungen in städtischer Trägerschaft – für die Ausstattung des Anbaus der Kindertagesstätte Hugo-Remmert-Straße als Investitionsmaßnahme in Höhe von
80.000 €. Entsprechende Deckungsmittel stehen als Minderaufwendungen im Produkt 36501- Tageseinrichtungen für Kinder in freier Trägerschaft – unter dem Sachkonto    „Defizitabdeckung für Kitas in freier Trägerschaft“ in ausreichender Höhe zur Verfügung.

Abstimmungsergebnis: