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Auszug - Antrag der CDU Fraktion Höver vom 11.11.2021 zum Kauf einer Geschwindigkeitsanzeigetafel aus Ortsratsmitteln  

Sitzung des Ortsrates Höver
TOP: Ö 9
Gremium: Ortsrat Höver Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 25.05.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:27 Anlass: Sitzung
Raum: Schützenhaus Höver
Ort: Schützenstraße 10, 31319 Sehnde-Höver
Zusatz: Vor der Sitzung findet ab 17:00 Uhr eine Ortsbegehung mit dem Fahrrad statt. Treffpunkt: Schützenhaus Höver
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Ortsratsmitglied Schärling trägt den Antrag zum Kauf einer Geschwindigkeitsanzeigetafel aus den Mitteln des Ortsrates vor.

 

Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Beschaffung der Anlage mit dem entsprechendem Ausschreibungsverfahren von dem Ortsrat selbst durchzuführen ist.r Fragen zum gesamten Verfahren kann sich der Ortsrat mit der zuständigen Sachbearbeitung in Verbindung setzen. Die vom Ortsrat vorgeschlagenen Standorte sind mit der Verkehrsbehörde der Verwaltung abzustimmen und dann sind hierfür Anträge auf Sondernutzungserlaubnis bei Frau Hornbostel in der Verwaltung zu stellen.

 

Nach kurzer Diskussion wird der Antrag dahingehend erweitert, dass eine mobile und solarbetriebene Anlage gekauft werden soll.

 

Der Ortsrat stimmt über den Antrag mit der vorgenannten Ergänzung ab.

 


Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en