Ortsratsmitglied Gutzeit:

-          In der Straße Am Bärenkamp in Haimar ist noch nicht durch htp die Nachpflasterung erfolgt und die richtigen Mosaiksteine noch nicht wieder eingesetzt. Wann erfolgt das und wann werden die Straßen in Haimar nach den htp-Arbeiten abgenommen?

Herr Kraft: Der Termin steht noch nicht fest. Vor den Straßenabnahmen werden die entsprechenden Ortsbürgermeister*innen über den vereinbarten Termin informiert und können den an den gesamten Ortsrat weitergeben.

-          Warum werden in Haimar zwei Straßenbaumaßnahmen zur gleichen Zeit durchgeführt? Die Straße Mühlenwinkel wird gebaut, dafür wurde für die Straße Sankt-Florian-Weg an der alten Gärtnerei eine Vollsperrung gemacht und die Friedhofstr. ist für den Ausbau ebenfalls gesperrt worden. Dadurch haben die dortigen Anwohner ein Problem, wenn sie aus ihrer Straße rausfahren wollen.

Verwaltung: Es wird darauf geachtet, dass nicht beide „Ausfahrten“ gleichzeitig gesperrt werden. Betroffene Anliegende können entweder über den St. Florians-Weg oder über die Friedhofsstraße ausfahren.

Diese Antwort haben die Ortsratsmitglieder am 21.06.2022 per Mail erhalten.

-          Können für ein Jahr die Straßenreinigungsgebühren während der Baumaßnahme

in der Straße Papenteich und Friedhofstr in Haimar ausgesetzt werden?

Verwaltung: Ein Anspruch auf Minderung oder Absetzung der Gebühr besteht, wenn die Straßenreinigung mehr als viermal aufeinanderfolgend nicht gereinigt wird, § 6 Abs. 1 Straßenreinigungsgebührensatzung.

Die Verwaltung praktiziert das auch, sobald sie von einer solchen Unterbrechung erfährt. Wenn der Baubetriebshof für die Straßen Papenteich und Friedhofstr. eine schriftliche Bestätigung über die Unterbrechung mitgeteilt hat, werden die Änderungsbescheide erstellt.

Anmerkung dazu von Ortsratsmitglied Bennwig:

In der letzten Woche wurde die Friedhofstraße mit der Kehrmaschine gereinigt, obwohl überall dort die Sand- und Mineralberge lagen. Dadurch wurde alles aufgewirbelt und die Reinigung war sinnlos.