Oke Fedders bemängelt, dass die Kommunikation seitens der Stadt in Richtung der Ortsfeuerwehren, insbesondere wenn es wie gerade in Höver um anstehende Bauarbeiten geht, besser werden muss.

Er fragt weiterhin nach dem Stand der Mängelbeseitung am neuen Feuerwehrhaus Haimar.

Die Mängel sind in der Abarbeitung, der genaue Stand ist dem Fachdienst 2.4 nicht bekannt.

Können Kamerad*innen, die in diesem Jahr nachgeholte Lehrgänge besuchen, adäquat mit persönlicher Schutzausrüstung ausgestattet werden?

Hierzu ist zu sagen, dass obwohl das Sachkonto „Dienst- und Schutzkleidung“ bereits voll ausgeschöpft ist, genügend Mittel im Budget „Brandschutz“ zur Verfügung stehen. Allerdings bestehen derzeit lange Lieferzeiten, auf welche die Stadt keinen Einfluss hat.

Bernd Ostermeyer: Wie ist die rechtliche Lage bei Verkehrsflächen, die an Realverbände übertragen sind (landwirtschaftliche Wege)

Es gilt das Verkehrzeichen „Anlieger frei“, d.h. nur Anlieger dürfen diese Wege nutzen.

Karsten Gurkasch fragt, warum Kontrollen in allen Ortsteilen sehr streng ausgeführt werden?

Die StVO gilt überall und lässt in den meisten Fällen keinen Ermessensspielraum für die Ahndung von Verstößen.

Holger Gutzeit regt an, den Bereich Pastor-Garbe-Weg/Harberstr. in Haimar am Mittwoch Nachmittag zu kontrollieren, da hier regelmäßig „wild“ geparkt wird.

Wird aufgenommern, allerdings kann Parken auf Grünflächen mangels gesetzlicher Grundlage (Grünflächensatzung )nicht geahndet werden.

Wolfgang Ostermeyer: wie ist der Stand bei der Aufrüstung der Sirenen im Stadtgebiet?

Das Schallschutzgutachten steht noch aus, wenn dies vorliegt, kann die Ausschreibung beginnen.

Bernd Ostermeyer: Werden genehmigte Feuerwerke den jeweiligen Ortsbürgermeistern mitgeteilt?

Eigentlich ja, die Mitarbeiterin wird nochmals darauf hingewiesen. Es wird grundsätzlich die Auflage an die antragstellenden Firmen (Pyrotechniker) erteilt, die Anwohner zu informieren.

Oke Fedders regt an, den Tagesordnungspunkt „Mitteilungen der Feuerwehr“ regulär in künftige Tagesordnungen mit aufzunehmen.

Wird mit der Stadtfeuerwehrführung abgestimmt.

Vorsitzender Choitz schließt die Sitzung um 18:35 Uhr.