Herr Wissmann erläutert ausführlich die Eckwerte zum Haushaltsplanentwurf für das Haushaltsjahr 2025, insbesondere die Ansätze, die den Ortsrat Rethmar betreffen, werden erörtert und besprochen.

Beschlussvorschlag:
Der Ortsrat Rethmar empfiehlt zum Haushaltsplan folgende Änderungen und Ergänzungen:

Fußwegerneuerung in Teilbereichen entlang der B65, in der Ortslage Rethmar.

 Ansatz: 60.000, - €.

Abstimmungsergebnis:  5 Ja-Stimmen  0 Nein-Stimmen  0 Enthaltungen

Oberflächenbehandlung der Verbindungsstraße Rethmar-Klein Lobke zur Sicherstellung der Befahrbarkeit für alle Fahrzeuge. Weiterhin soll auf der östlichen Straßenseite ein Ackerrandstreifen / /Pflanzstreifen erworben werden, der mit einer Baumreihe zu begrünen ist.

Haushaltsansatz: 5410001, Unterhaltung von Gemeindestraßen

Abstimmungsergebnis:  4 Ja-Stimmen  0 Nein-Stimmen  1 Enthaltung

Straßensanierung / Oberflächenbehandlung Poststraße und Gutsstraße Haushaltsansatz: 5410001, Unterhaltung von Gemeindestraßen

Abstimmungsergebnis:  5 Ja-Stimmen  0 Nein-Stimmen  0 Enthaltungen

Nutzung der veranschlagten Investitionskosten der Investitionsnummern INV 23.602 (BSA) und INV 25.605 (Grundschule.) zur Planung und Errichtung einer Grundschule aus dem Gelände des ehem. BSA.

Ansatz gem. Haushaltsplan.

Abstimmungsergebnis: 4 Ja-Stimmen  0 Nein-Stimmen  1 Enthaltung

Vergrößerung der Aufstellfläche (Wartezone) an der Bushaltestelle Bodering / Nordseite. Durch das wachsende Neubaugebiet ist speziell in den Morgenstunden mit einer erhöhten Schülerzahl zu rechnen.

 Ansatz: 25.000 €

Abstimmungsergebnis:  5 Ja-Stimmen  0 Nein-Stimmen  0 Enthaltungen

Attraktive Gestaltung der Bushaltestelle Bodering / Südseite mit überdachten Fahrradständern und / oder Fahrradboxen.

Ansatz: 20.000 €

Abstimmungsergebnis: 4 Ja-Stimmen  0 Nein-Stimmen  1 Enthaltung

Mittel zur Umgestaltung bzw. Renaturierung des Billerbachs im Rahmen des laufenden Flurbereinigungsverfahrens. Ansatz gem. Haushaltsplan INV 21.521

Abstimmungsergebnis:  5 Ja-Stimmen  0 Nein-Stimmen  0 Enthaltungen

Installation und Inbetriebnahme einer Entwässerungsleitung aus der östlichen Ortslage (Osterkamp, Schulkoppel) zur Einleitung von Regenwasser in den Mittellandkanal.

Ansatz: 30.000 €

Abstimmungsergebnis:  5 Ja-Stimmen  0 Nein-Stimmen  0 Enthaltungen

Die Ansätze für das Ortsratsbudget werden ohne Einsparung (20%) beibehalten, sollen also 5.198,- € betragen.

Abstimmungsergebnis:  5 Ja-Stimmen  0 Nein-Stimmen  0 Enthaltungen

Das Sonnensegel für die Grundschule Rethmar (INV 25017) soll aus Ortsratsmitteln bezahlt werden.

Abstimmungsergebnis: 1 Ja-Stimmen  0 Nein-Stimmen  4 Enthaltungen

Sachverhalt:

Der Verwaltungsentwurf der Haushaltssatzung einschließlich des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2025 ist dieser Beschlussvorlage als Anlage beigefügt. Der Entwurf des Stellenplanes sowie des Haushaltssicherungskonzeptes und –berichtes werden mit gesonderten Nachträgen zu dieser Beschlussvorlage vorgelegt.

Hinsichtlich weiterer Informationen verweise ich auf die Einbringungsrede sowie die dem Haushaltsplanentwurf 2025 zu Grunde liegenden Eckdaten. Außerdem sind verschiedene Übersichten beigefügt, in der die Differenzen zwischen Finanz- und Investitionsplanung des Jahres 2025 aufgelistet und erläutert sind.

Des Weiteren ist im Haushaltsplanentwurf die Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung einschließlich des Investitionsprogramms der Haushaltsjahre 2026 bis 2028 enthalten.

Abstimmungsergebnis: