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Auszug - Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ratsvorsitzender Heineke eröffnet die 17. Sitzung des Rates der Stadt Sehnde um 18:10 Uhr und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt ist und die Beschlussfähigkeit vorliegt.
Bürgermeister Lehrke beantragt die Tagesordnung um den Punkt 2. Beschlussfassung gem. § 52 Abs. 2 NKomVG über das Ausscheiden eines Ratsmitgliedes hier: Herr Stephan Langer (Drucksache Nr. 0364/2014/09) und um den Punkt. 3. Pflichtenbelehrung und Verpflichtung gem. § 43 i.V. mit § 60 NKomVG eines Ratsmitgliedes zu erweitern.
Der Erweiterung der Tagesordnung wird bei 30 Ja-Stimmen zugestimmt.
Bürgermeister Lehrke beantragt die Punkte 12. bis 15. und den Punkt 20. nach Punkt 6. zu behandeln. Außerdem beantragt er den Punkt 23. im nichtöffentlichen Teil der Sitzung abzusetzen.
Der geänderten Reihenfolge der Tagesordnungspunkte wird bei 39 Ja-Stimmen und 1. Enthaltung zugestimmt.
Ferner trägt Bürgermeister Lehrke vor, dass zum Punkt 21. Außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlung im Haushaltsjahr 2013; hier: Zeitarbeit ein 1. Nachtrag zur Drucksache 0357/2014/09 vorliegt. |