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Vorlage - 2016/0394  

Betreff: Dialogforum Schiene Nord (DSN)
hier: Abschlussdokument des Dialogforums
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:FD Stadtentwicklung, Straßen und Grünflächen   
Beratungsfolge:
Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht Vorberatung
23.02.2016 
Sitzung des Fachbereichsausschusses Stadtentwicklung und Bauaufsicht (offen)   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Sehnde Entscheidung
03.03.2016 
Sitzung des Rates der Stadt Sehnde ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Anlage 1_Kurzfassung Erläuterungen
Anlage 2_Lösungsvorschläge für den Schienenverkehr
Anlage 3_Abschlussdokument

Beschlussvorschlag:

a) Der Fachbereichsausschuss für Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

b) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

c) Der Rat der Stadt Sehnde fasst den folgenden Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Sehnde nimmt das Abschlussdokument zum Dialogverfahren Schiene Nord vom 05.11.2015 zur Kenntnis und stimmt den Inhalten unter der Voraussetzung zu, dass die im Abschlussdokument formulierten Bedingungen auch für sämtliche Trassenbereiche, die nicht von den Ausbau-Maßnahmen betroffen sind, die aber aufgrund von Baumaßnahmen an anderen Trassenbereichen mit deutlichen Verkehrszunahmen im Vergleich zu 2010 zu rechnen haben, erfüllt werden. Diese Forderung gilt aus Sicht der Stadt Sehnde für den entsprechenden Verkehrszuwachs der Schienenstrecke Lehrte – Hildesheim entlang bewohnter Gebiete im Stadtgebiet Sehndes.

 

 


Sachverhalt:

Im Rahmen der Diskussionen um den Ausbau der Eisengüterbahnstrecken für den Hafenhinterlandverkehr (Stichwort: Y-Trasse) wurde auf Initiative des Landes Niedersachsen ein Dialogforum Schiene Nord (DSN) eingerichtet. Die Teilnehmer des Dialogforums wurden von verschiedenen Interessengruppen entsendet. Neben Vertretern aus den betroffenen Kommunen und Landkreisen waren auch Umwelt- und Verkehrsverbände, Bürgerinitiativen sowie Wirtschaftsvertreter im Forum vertreten. Das Land Niedersachsen, der Bund und die Deutsche Bahn AG nahmen ebenfalls an den Dialogforen teil und haben sich aktiv in die Arbeit der Foren eingebracht.

 

Aus der Region Hannover konnten nur einige Vertreter teilnehmen, Sehnde war in der Betrachtung völlig außen vor. Daher wurde zwischen den Städten Burgdorf, Lehrte und Sehnde verabredet, dass diese Städte durch einen Mitarbeiter der Stadt Burgdorf im Forum vertreten werden.

 

Das DSN hat sich kurzfristig auf eine Empfehlung geeinigt, die als optimierte „Alpha-Variante“ bezeichnet wird. Diese Empfehlung wurde am 5.11.2015 in einer abschließenden Sitzung in Celle beschlossen. Mit der Unterzeichnung des Abschlussdokumentes sollen sich die Teilnehmer des DSN die Erklärung zu Eigen machen. Untrennbar mit der Empfehlung zum Schienennetz sind neun Bedingungen verbunden, mit denen die negativen Auswirkungen auf die betroffenen Menschen und Gemeinden ausgeglichen werden sollen.

Am 2.11.2015 haben die Bürgermeister der drei Städte das Ergebnis des DSN ausgewertet und festgestellt, dass ohne Beratung in den Gremien und Räten die gewünschte Unterschrift nicht geleistet werden kann.

 

Da im Vergleich mit den anderen Planungsvarianten und auch mit einer ungesteuerten Entwicklung die „Alpha-Variante“ als geeignete Problemlösung erscheint, erfolgte am 5.11.2015 bereits               eine Zustimmung unter Gremienvorbehalt. Dem Bund soll damit eine in Niedersachsen akzeptierte Lösung mit breiter Zustimmung vorgeschlagen werden.

 

Im Rahmen des DSN wurden von Februar 2015 bis November 2015 von insgesamt 94 Teilnehmerinnen und Teilnehmern zehn unterschiedliche Planungsvarianten für eine erforderliche Kapazitätsausweitung im norddeutschen Eisenbahnnetz diskutiert.

 

Im Ergebnis wird jede der diskutierten Planungsvarianten zu einer erheblichen Mehrbelastung im Eisenbahngüterverkehr führen – auch die Vorzugsvariante des Dialogforums, die Alpha-Variante, Planfall E.

 

Im Anhang zu dieser Vorlage werden die Lösungsvorschläge für den Schienenverkehr im Untersuchungsraum sowie die Ergebnisse und das Abschlussdokument des Dialogforums dargestellt.

 

Für einen schnellen Einstieg in das Thema empfiehlt sich die Lektüre der Kurzfassung (Autor: Herr Brinkmann, Stadt Burgdorf) Im Anhang 1.

 

 


Finanzielle Auswirkungen:

Aus der Drucksache ergeben sich finanzwirtschaftliche Auswirkungen:

Ja:

 

 

Nein:

x

 

Ergebnishaushalt

Verfügbar

Benötigt

Erträge

 

 

Aufwendungen

 

 

Finanzhaushalt

Verfügbar

Benötigt

Einzahlungen

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 


Anlage/n:

- Anlage 1: Erläuterung Abschlusspapier „Dialogforum Schiene Nord“

                   (Autor Herr Brinkmann, Stadt Burgdorf, mit Ergänzungen)

- Anlage 2: BVU: Lösungsvorschläge für den Schienenverkehr im Untersuchungsraum

                  Hamburg/Bremen – Hannover

                  - verkehrliche Wirkungen und Ersteinschätzung

                    Vortrag vom 22.05.2015

- Anlage 3: Dialogforum Schiene Nord: Kapazitätserweiterung der Schieneninfrastruktur im

                   Raum Bremen – Hamburg – Hannover: Abschlussdokument zum Dialogverfahren

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1_Kurzfassung Erläuterungen (1656 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 2_Lösungsvorschläge für den Schienenverkehr (3405 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage 3_Abschlussdokument (511 KB)