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Ratsinformationssystem
Vorlage - 2019/0518
Beschlussvorschlag:Beschluss: Der Ortsrat Ilten beschließt den in der Anlage dargestellten Weg in „Kuschelweg“ zu benennen.
Sachverhalt:Im Jahr 1996 ist das Klinikum Wahrendorff mit der Bitte an die Stadt Sehnde herangetreten, die Straßen und Wege im Bereich des Klinikums in Köthenwald zu benennen. Die Wege zur Benennung und die Namen wurden vom Klinikum Wahrendorff vorgeschlagen und vom Rat am 29. Mai 1997 beschlossen. Drei Straßen bzw. Wege waren nicht im Eigentum des Klinikums. Die Eigentümer*innen haben sich gegen eine Benennung ihrer Wege ausgesprochen bzw. eine Benennung mit einem anderen Namen empfohlen. Der Beschluss des Rates zur Benennung der Straßen und Wege, die nicht im Eigentum des Klinikums waren, wurde auf Beschluss des Rates am 26. September 2002 aufgehoben bzw. der „Salzweg“ wurde in „Großer Knickweg“ umbenannt. Zu den aufgehobenen Straßen- und Wegenamen gehören „Alter Landweg“ und „Kuschelweg“. Das Klinikum hat nun den „Kuschelweg“ erworben und möchte die Benennung des Weges realisieren. Zur offiziellen Anerkennung des Namens „Kuschelweg“ und zur Aufnahme ins Kataster und ins Liegenschaftsbuch ist ein erneuter Beschluss vom Ortsrat Ilten zu fassen. Nach dem Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) sind die Ortsräte für die Beschlussfassung von Straßennamen zuständig. Da es sich um einen Privatweg handelt, entstehen der Stadt Sehnde keine Kosten bei der Beschaffung und Aufstellung des Straßennamensschildes.
Finanzielle Auswirkungen:
Anlage/n:Auszug aus der Liegenschaftskarte mit Darstellung des „Kuschelweges“
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