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Vorlage - 2024/0416  

Betreff: Antrag der AfD-Fraktion, gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und SPD-Fraktion sowie Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs) in Sehnde
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:FD Finanzen   
Beratungsfolge:
Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste Vorberatung
04.03.2024 
Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste zur Kenntnis genommen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Sehnde Entscheidung
05.03.2024 
Sitzung des Rates der Stadt Sehnde (offen)     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
AntragAfD-FraktionzurAbschaffungStrabs
AntragAbschaffungStrabsinSehnde
Antrag Bündnis90_Die Grünen zur Abschaffung der Strabs
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Beschlussvorschlag:

Zur Beratung.

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Sachverhalt:

Der Rat hat in seinen Sitzungen am 21.12.2023 bzw. 15.02.2024 den Antrag der AfD-Fraktion, den gemeinsamen Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion sowie den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs) in Sehnde zur weiteren Beratung in den Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste verwiesen.

Die jeweiligen Anträge sind dieser Beschlussvorlage als Anlage beigefügt.

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Finanzielle Auswirkungen:

Aus der Drucksache ergeben sich finanzwirtschaftliche Auswirkungen:

Ja:

X

 

Nein:

 

 

Ergebnishaushalt

Verfügbar

Benötigt

Erträge

 

 

Aufwendungen

 

 

Finanzhaushalt

Verfügbar

Benötigt

Einzahlungen

 

 

Auszahlungen

 

 

 

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Anlage/n:

- Antrag der AfD-Fraktion zur Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung vom 06.12.2023

- Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 31.01.2024 zur

  Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung in Sehnde

- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.02.2024 "Abschaffung der

  Straßenausbaubeiträge (Strabs) mit gleichzeitiger Erhöhung der Grundsteuer zur

  Refinanzierung“ 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 1 öffentlich AntragAfD-FraktionzurAbschaffungStrabs (623 KB)    
Anlage 3 2 öffentlich AntragAbschaffungStrabsinSehnde (1668 KB)    
Anlage 1 3 öffentlich Antrag Bündnis90_Die Grünen zur Abschaffung der Strabs (793 KB)    
Stammbaum:
2024/0416   Antrag der AfD-Fraktion, gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und SPD-Fraktion sowie Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs) in Sehnde   FD Finanzen   Beschlussvorlage
2024/0416-1   Antrag der AfD-Fraktion, gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und SPD-Fraktion sowie Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs) in Sehnde   FD Finanzen   Beschlussvorlage