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Tagesordnung - Gemeinsame Sitzung des Fachbereichsausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung und des Fachbereichsausschusses Stadtentwicklung und Bauaufsicht  

Bezeichnung: Gemeinsame Sitzung des Fachbereichsausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung und des Fachbereichsausschusses Stadtentwicklung und Bauaufsicht
Gremien: Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung, Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht
Datum: Di, 11.11.2014 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:10 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit    
Ö 2     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3     Anfragen an die Verwaltung    
Ö 4     Neuordnung des Bestattungswesens
Enthält Anlagen
 2014/0057  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a)     Der Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar empfiehlt für die Friedhöfe in Dolgen, Evern und Haimar bezogen auf die Teile I und II des Sachverhaltes den Beschluss zu g) zu fassen.

b)     Der Ortsrat Sehnde empfiehlt für die Friedhöfe in Sehnde und Gretenberg bezogen auf die Teile I und II des Sachverhaltes den Beschluss zu g) zu fassen.

c)     Der Ortsrat Wassel empfiehlt für den Friedhof in Wassel bezogen auf die Teile I und II des Sachverhaltes den Beschluss zu g) zu fassen. 

d)     Der Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt bezogen auf die Teile I bis III des Sachverhaltes, den Beschluss zu g) zu fassen.

e)     Der Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung empfiehlt bezogen auf die Teile I bis III, den Beschluss zu g) zu fassen.

f)       Der Verwaltungsausschuss empfiehlt bezogen auf die Teile I bis III des Sachverhaltes, den Beschluss zu g) zu fassen.

g)     Der Rat nimmt die Beschlussvorlage mit Anlagen zur Neufassung der Friedhofsatzung, der Friedhofsgebührensatzung und der 3. Satzung zur Änderung der Verwaltungskostensatzung sowie die Betriebsabrechnung 2013, die Zwischenkalkulation 2014, die Gebührenkalkulation 2015 zur Kenntnis und beschließt diese in der vorliegenden Fassung. Die entsprechenden Haushaltsmittel werden für 2015 zur Verfügung gestellt.

 

 
   
    GREMIUM: Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar    DATUM: Mo, 10.11.2014    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

a)     Beschluss:

 

  1. Beschlüsse des Ortsrates Sehnde:

 

a) Der Ortsrat Sehnde stellt den Antrag, den Friedhof Gretenberg zu erhalten.

 

Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen

 

b) Der Ortsrat Sehnde stellt den Antrag, in Gretenberg zukünftig Urnenbestattungen in Urnengräbern zuzulassen.

 

Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen

 

c) Der Ortsrat Sehnde stellt den Antrag, die Kapelle in Gretenberg zunächst stehen  zu lassen, bis es zu aufwendigen Reparaturen kommt. Der Abriss der Kapelle ist nicht an ein bestimmtes Jahr gebunden.

 

Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen

 

d) Der Ortsrat Sehnde stellt den Antrag, dass die Verwaltung die Möglichkeit eines Pflegevertrages mit einer Einzelperson oder einer juristischen Person für den Friedhof Gretenberg prüft und umsetzt.

 

Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen

 

e) Der Ortsrat Sehnde stellt den Antrag, nicht benötige Flächen auf dem Friedhof Sehnde, am nördlichen Ende, mit einer Hecke am Weg abzupflanzen und die Fläche nördlich davon sich selbst zu überlassen, so dass keine aufwendigen

Arbeiten anfallen.

 

Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen

 

f) Der Ortsrat Sehnde beschließt über die Auswahl der Pflanzung von Bäumen für die Beisetzung „Urnen unter Bäumen“.

 

1 Winterlinde

1 Stieleiche

1 Bergahorn

1 Ginkgo

 

Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen

 

Beschluss des Ortsrates Wassel:

 

a) Der Ortsrat Wassel stellt den Antrag gem. § 18 Abs. 3 Urnenbeisetzungen unter Bäumen für den Friedhof in Wassel zuzulassen.

 

Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen

 

Beschlüsse des Ortsrates Dolgen-Evern-Haimar

 

a) Der Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar stellt den Antrag, auf dem Friedhof Evern nicht benötigte Bereiche mit Hecken abzugrenzen und die Flächen dahinter sich selbst zu überlassen (Fläche 1: südlich des Grünschnittcontainerstandortes, Fläche 2: in der

Nordostecke)

 

Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen

 

b) Der Ortsrat Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar stellt den Antrag, nicht benötigte Flächen auf dem Friedhof Haimar mit Hecken einzufassen und die Flächen dahinter sich selbst zu überlassen (in der Nordwestecke).

 

Abstimmungsergebnis: 6-Stimmen

 

c) Der Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar stellt den Antrag, auf dem Friedhof Haimar die Hecke im Bereich der Urnengräber an der B 65 zu verbreitern und Urnengräber auch an anderen Stellen anzubieten.

 

Abstimmungsergebnis: 6-Stimmen

 

d) Der Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar beschließt über die Auswahl der Pflanzung von Bäumen für die Beisetzung „Urnen unter Bäumen“.

 

1 Winterlinde

1 Rotbuche

1 Hainbuche

1 Bergahorn

 

Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen

 

Zusätzlich werden folgende Beschlüsse gefasst:

 

Es wird von allen Ortsräten der Antrag gem. § 31 (2) gestellt, die Gehölze und Gewächse auf Gräbern und der Einfassungen/Hecken bis zu einem Meter Höhe zuzulassen.

 

Abstimmungsergerbnis des Ortsrates Dolgen-Evern-Haimar

5 Ja-Stimmen

1 Enthaltung

 

Abstimmungsergebnis des Ortsrates Sehnde

9-Ja-Stimmen

 

Abstimmungsergebnis des Ortsrates Wassel

4 Ja-Stimmen

2 Enthaltung

 

 

Abstimmung zu der Beschlussvorlage Teil I und II.

 

Jeder Ortsrat stimmt dem Beschlussvorschlag zu g) der BV 0057 mit den vorgenannten Änderungen zu.

 

Abstimmungsergebnis des Ortsrates Dolgen-Evern-Haimar:

 

5 Ja-Stimmen

1 Enthaltung

 

Abstimmungsergebnis des Ortsrates Sehnde

9-Ja-Stimmen

 

Abstimmungsergebnis des Ortsrates Wassel:

6 Ja-Stimmen
   
    GREMIUM: Ortsrat Sehnde    DATUM: Mo, 10.11.2014    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

a)     Beschluss:

 

  1. Beschlüsse des Ortsrates Sehnde:

 

a) Der Ortsrat Sehnde stellt den Antrag, den Friedhof Gretenberg zu erhalten.

 

Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen

 

b) Der Ortsrat Sehnde stellt den Antrag, in Gretenberg zukünftig Urnenbestattungen in Urnengräbern zuzulassen.

 

Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen

 

c) Der Ortsrat Sehnde stellt den Antrag, die Kapelle in Gretenberg zunächst stehen  zu lassen, bis es zu aufwendigen Reparaturen kommt. Der Abriss der Kapelle ist nicht an ein bestimmtes Jahr gebunden.

 

Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen

 

d) Der Ortsrat Sehnde stellt den Antrag, dass die Verwaltung die Möglichkeit eines Pflegevertrages mit einer Einzelperson oder einer juristischen Person für den Friedhof Gretenberg prüft und umsetzt.

 

Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen

 

e) Der Ortsrat Sehnde stellt den Antrag, nicht benötige Flächen auf dem Friedhof Sehnde, am nördlichen Ende, mit einer Hecke am Weg abzupflanzen und die Fläche nördlich davon sich selbst zu überlassen, so dass keine aufwendigen

Arbeiten anfallen.

 

Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen

 

f) Der Ortsrat Sehnde beschließt über die Auswahl der Pflanzung von Bäumen für die Beisetzung „Urnen unter Bäumen“.

 

1 Winterlinde

1 Stieleiche

1 Bergahorn

1 Ginkgo

 

Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen

 

Beschluss des Ortsrates Wassel:

 

a) Der Ortsrat Wassel stellt den Antrag gem. § 18 Abs. 3 Urnenbeisetzungen unter Bäumen für den Friedhof in Wassel zuzulassen.

 

Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen

 

Beschlüsse des Ortsrates Dolgen-Evern-Haimar

 

a) Der Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar stellt den Antrag, auf dem Friedhof Evern nicht benötigte Bereiche mit Hecken abzugrenzen und die Flächen dahinter sich selbst zu überlassen (Fläche 1: südlich des Grünschnittcontainerstandortes, Fläche 2: in der

Nordostecke)

 

Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen

 

b) Der Ortsrat Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar stellt den Antrag, nicht benötigte Flächen auf dem Friedhof Haimar mit Hecken einzufassen und die Flächen dahinter sich selbst zu überlassen (in der Nordwestecke).

 

Abstimmungsergebnis: 6-Stimmen

 

c) Der Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar stellt den Antrag, auf dem Friedhof Haimar die Hecke im Bereich der Urnengräber an der B 65 zu verbreitern und Urnengräber auch an anderen Stellen anzubieten.

 

Abstimmungsergebnis: 6-Stimmen

 

d) Der Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar beschließt über die Auswahl der Pflanzung von Bäumen für die Beisetzung „Urnen unter Bäumen“.

 

1 Winterlinde

1 Rotbuche

1 Hainbuche

1 Bergahorn

 

Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen

 

Zusätzlich werden folgende Beschlüsse gefasst:

 

Es wird von allen Ortsräten der Antrag gem. § 31 (2) gestellt, die Gehölze und Gewächse auf Gräbern und der Einfassungen/Hecken bis zu einem Meter Höhe zuzulassen.

 

Abstimmungsergerbnis des Ortsrates Dolgen-Evern-Haimar

5 Ja-Stimmen

1 Enthaltung

 

Abstimmungsergebnis des Ortsrates Sehnde

9-Ja-Stimmen

 

Abstimmungsergebnis des Ortsrates Wassel

4 Ja-Stimmen

2 Enthaltung

 

 

Abstimmung zu der Beschlussvorlage Teil I und II.

 

Jeder Ortsrat stimmt dem Beschlussvorschlag zu g) der BV 0057 mit den vorgenannten Änderungen zu.

 

Abstimmungsergebnis des Ortsrates Dolgen-Evern-Haimar:

 

5 Ja-Stimmen

1 Enthaltung

 

Abstimmungsergebnis des Ortsrates Sehnde

9-Ja-Stimmen

 

Abstimmungsergebnis des Ortsrates Wassel:

6 Ja-Stimmen
   
    GREMIUM: Ortsrat Wassel    DATUM: Mo, 10.11.2014    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

a)     Beschluss:

 

  1. Beschlüsse des Ortsrates Sehnde:

 

a) Der Ortsrat Sehnde stellt den Antrag, den Friedhof Gretenberg zu erhalten.

 

Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen

 

b) Der Ortsrat Sehnde stellt den Antrag, in Gretenberg zukünftig Urnenbestattungen in Urnengräbern zuzulassen.

 

Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen

 

c) Der Ortsrat Sehnde stellt den Antrag, die Kapelle in Gretenberg zunächst stehen  zu lassen, bis es zu aufwendigen Reparaturen kommt. Der Abriss der Kapelle ist nicht an ein bestimmtes Jahr gebunden.

 

Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen

 

d) Der Ortsrat Sehnde stellt den Antrag, dass die Verwaltung die Möglichkeit eines Pflegevertrages mit einer Einzelperson oder einer juristischen Person für den Friedhof Gretenberg prüft und umsetzt.

 

Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen

 

e) Der Ortsrat Sehnde stellt den Antrag, nicht benötige Flächen auf dem Friedhof Sehnde, am nördlichen Ende, mit einer Hecke am Weg abzupflanzen und die Fläche nördlich davon sich selbst zu überlassen, so dass keine aufwendigen

Arbeiten anfallen.

 

Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen

 

f) Der Ortsrat Sehnde beschließt über die Auswahl der Pflanzung von Bäumen für die Beisetzung „Urnen unter Bäumen“.

 

1 Winterlinde

1 Stieleiche

1 Bergahorn

1 Ginkgo

 

Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen

 

Beschluss des Ortsrates Wassel:

 

a) Der Ortsrat Wassel stellt den Antrag gem. § 18 Abs. 3 Urnenbeisetzungen unter Bäumen für den Friedhof in Wassel zuzulassen.

 

Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen

 

Beschlüsse des Ortsrates Dolgen-Evern-Haimar

 

a) Der Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar stellt den Antrag, auf dem Friedhof Evern nicht benötigte Bereiche mit Hecken abzugrenzen und die Flächen dahinter sich selbst zu überlassen (Fläche 1: südlich des Grünschnittcontainerstandortes, Fläche 2: in der

Nordostecke)

 

Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen

 

b) Der Ortsrat Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar stellt den Antrag, nicht benötigte Flächen auf dem Friedhof Haimar mit Hecken einzufassen und die Flächen dahinter sich selbst zu überlassen (in der Nordwestecke).

 

Abstimmungsergebnis: 6-Stimmen

 

c) Der Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar stellt den Antrag, auf dem Friedhof Haimar die Hecke im Bereich der Urnengräber an der B 65 zu verbreitern und Urnengräber auch an anderen Stellen anzubieten.

 

Abstimmungsergebnis: 6-Stimmen

 

d) Der Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar beschließt über die Auswahl der Pflanzung von Bäumen für die Beisetzung „Urnen unter Bäumen“.

 

1 Winterlinde

1 Rotbuche

1 Hainbuche

1 Bergahorn

 

Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen

 

Zusätzlich werden folgende Beschlüsse gefasst:

 

Es wird von allen Ortsräten der Antrag gem. § 31 (2) gestellt, die Gehölze und Gewächse auf Gräbern und der Einfassungen/Hecken bis zu einem Meter Höhe zuzulassen.

 

Abstimmungsergerbnis des Ortsrates Dolgen-Evern-Haimar

5 Ja-Stimmen

1 Enthaltung

 

Abstimmungsergebnis des Ortsrates Sehnde

9-Ja-Stimmen

 

Abstimmungsergebnis des Ortsrates Wassel

4 Ja-Stimmen

2 Enthaltung

 

 

Abstimmung zu der Beschlussvorlage Teil I und II.

 

Jeder Ortsrat stimmt dem Beschlussvorschlag zu g) der BV 0057 mit den vorgenannten Änderungen zu.

 

Abstimmungsergebnis des Ortsrates Dolgen-Evern-Haimar:

 

5 Ja-Stimmen

1 Enthaltung

 

Abstimmungsergebnis des Ortsrates Sehnde

9-Ja-Stimmen

 

Abstimmungsergebnis des Ortsrates Wassel:

6 Ja-Stimmen
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 11.12.2014    TOP: Ö 15
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)