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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium:	Rat der Stadt Sehnde
Datum:	Do, 15.02.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:55	Anlass:	Sitzung
Raum:	Ratssaal des Rathauses
Ort:	Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 14.12.2017

SI/2017/576

Ö 3

Mitteilungen des Bürgermeisters

2018/0290

Ö 4

Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien

Ö 5

Betriebsabrechnung Straßenreinigung Betriebsabrechnungsbogen 2016

2017/0265

Ö 6

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2017; hier: Unterrichtung gemäß § 117 NKomVG

2018/0271

Ö 7

Unterrichtung über die Umschuldungen von Krediten der Stadt Sehnde im Haushaltsjahr 2017 hier: Umschuldung eines Darlehens der Stadt Sehnde sowie eines Darlehens des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Sehnde

2018/0273

Ö 8

Abschluss von neuen Gesellschaftsverträgen für die Eigengesellschaften Stadtwerke Sehnde GmbH und Infrastruktur Sehnde GmbH

2018/0274

Ö 8.1

Abschluss von neuen Gesellschaftsverträgen für die Eigengesellschaften Stadtwerke Sehnde GmbH und Infrastruktur Sehnde GmbH

2018/0274-1

Ö 9

Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde hier: Betriebsabrechnung 2015 und 2016

2018/0279

Ö 10

Haushaltssatzung für den Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde

2018/0287

Ö 11

Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2018

2018/0280

Ö 12

Ausweitung der Betreuungszeiten in der Kita Marggrafstraße zum 01.08.2018

2018/0283

Ö 13

Neubau von Sporthallen an der Chausseestraße Flächen- und Raumbedarfsplanung

2018/0268

Ö 13.1

Neubau von Sporthallen an der Chausseestraße Flächen- und Raumbedarfsplanung

2018/0268-1

Ö 14

Berufung von Mitgliedern des Schulausschusses nach § 110 NSchG; Benennung eines Ersatzmitgliedes für die Gruppe der Lehrkräfte

2018/0281

Ö 15

41. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Höver - Südwiese" im Ortsteil Höver der Stadt Sehnde hier: - Rücknahme des Feststellungsbeschlusses vom 18.05.2017 - Entwurfsbeschluss für die erneute Öffentliche Auslegung nach § 3 (2) BauGB und die Beteiligung nach § 4 (2) BauGB i. V. m. § 4a (3) BauGB

2018/0278

Ö 16

Bebauungsplan Nr. 815 "Südwiese" im Ortsteil Höver der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen - Beschluss über die erneute Öffentliche Auslegung nach § 3 (2) BauGB und Beteiligung nach § 4 (2) BauGB

2017/0213

Ö 17

Bebauungsplan Nr. 214 "Vorwerks Garten" im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss

2017/0220

Ö 18

Bebauungsplan Nr. 215 "Kleines Backhausfeld" im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss

2017/0226

Ö 19

Bebauungsplan Nr. 216 "Großes Backhausfeld" im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss

2017/0227

Ö 20

Bebauungsplan Nr. 312 "Ortskern Neu", 5. Änderung, im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Eingaben - Satzungsbeschluss

2018/0277

Ö 21

Entlassung von Diethelm Huch aus dem Ehrenbeamtenverhältnis als Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Rethmar

2017/0248

Ö 22

Ernennung von Max Digwa zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Rethmar

2017/0246

Ö 23

Entlassung von Siegfried Freitag aus dem Ehrenbeamtenverhältnis als stellvertretender Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Rethmar

2017/0249

Ö 24

Ernennung von Christian Huch zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Rethmar

2017/0247

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

Herr Christian Huch wird unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter für die Zeit vom 1. April 2018 bis zum 31. März 2024 zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Rethmar ernannt.

GREMIUM: Fachausschuss Brandschutz, Ordnung, Ehrenamt DATUM: Mo, 29.01.2018 TOP: Ö 4

STATUS DER SITZUNG: öffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen

Abstimmungsergebnis:

9	Ja-Stimme/n
0	Nein-Stimme/n
0	Enthaltung/en

GREMIUM: Ortsrat Rethmar DATUM: Do, 01.02.2018 TOP: Ö 6

STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen

Beschluss:
Herr Christian Huch wird unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter für die Zeit vom 1. April 2018 bis zum 31. März 2024 zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Rethmar ernannt.

Abstimmungsergebnis: