Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Höver
| Bezeichnung: |
Sitzung des Ortsrates Höver |
| Gremium: |
Ortsrat Höver |
| Datum: |
Di, 10.04.2018 |
Status: |
öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: |
18:30 - 20:40 |
Anlass: |
Sitzung |
| Raum: |
Schützenhaus Höver |
| Ort: |
Schützenstraße 10, 31319 Sehnde-Höver |
| Zusatz: |
Vor der Sitzung findet ab 16:00 Uhr eine Ortsbegehung mit dem Fahrrad statt. Treffpunkt: Schützenhaus Höver |
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| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit |
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| Ö 2 |
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Umweltbericht 2017 der Holcim GmbH |
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| Ö 3 |
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Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 05.02.2018 |
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SI/2018/863 |
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| Ö 4 |
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Mitteilungen a) des Ortsbürgermeisters b) der Verwaltung |
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| Ö 5 |
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Aussprache über die Ortsbegehung |
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| Ö 6 |
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Einziehung von Teilflächen der Straße "Im Stiegfeld" in Sehnde, Ortsteil Höver gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NdsStrG)
-Einziehungsbeschluss-
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2017/0251-1 |
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| Ö 7 |
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Bebauungsplan Nr. 802 "Stiegfeld II", 1. Änderung, Ortsteil Höver, Stadt Sehnde - hier:
- Prüfung der eingegangenen Anregungen
- Satzungsbeschluss |
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2018/0292 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: a) Der Ortsrat Höver empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen: b) Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen: c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen: d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse: 1. Beschluss zu den Eingaben im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (1, 2) BauGB und der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden gemäß § 4 (1, 2) BauGB: Den Stellungnahmen der Stadtverwaltung zu den Anregungen zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 802 „Stiegfeld II“, Stadt Sehnde, Ortsteil Höver wird, wie in der Anlage 2 zur Beschlussvorlage Nr. 2018/0292 ausgeführt, zugestimmt. Die ausgeführten Beschlussvorschläge in der Anlage 2 werden beschlossen. Die Anlage 2 zur Beschlussvorlage Nr. 2018/0292 ist Bestandteil dieses Beschlusses. 2. Satzungsbeschluss: Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 802 „Stiegfeld II“ als Satzung und die Begründung dazu sowie die 19. Berichtigung des Flächennutzungsplans. . |
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GREMIUM: Ortsrat Höver DATUM: Di, 10.04.2018 TOP: Ö 7 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss:
a) Der Ortsrat Höver empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen: b) Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen: c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen: d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse: 1. Beschluss zu den Eingaben im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (1, 2) BauGB und der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden gemäß § 4 (1, 2) BauGB: Den Stellungnahmen der Stadtverwaltung zu den Anregungen zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 802 „Stiegfeld II“, Stadt Sehnde, Ortsteil Höver wird, wie in der Anlage 2 zur Beschlussvorlage Nr. 2018/0292 ausgeführt, zugestimmt. Die ausgeführten Beschlussvorschläge in der Anlage 2 werden beschlossen. Die Anlage 2 zur Beschlussvorlage Nr. 2018/0292 ist Bestandteil dieses Beschlusses. Abstimmungsergebnis: 7 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
2. Satzungsbeschluss: Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 802 „Stiegfeld II“ als Satzung und die Begründung dazu sowie die 19. Berichtigung des Flächennutzungsplans. . Abstimmungsergebnis: 7 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
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GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt DATUM: Di, 17.04.2018 TOP: Ö 4 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: (offen) |
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Beschluss:
Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen: 1. Beschluss zu den Eingaben im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (1, 2) BauGB und der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden gemäß § 4 (1, 2) BauGB: Den Stellungnahmen der Stadtverwaltung zu den Anregungen zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 802 „Stiegfeld II“, Stadt Sehnde, Ortsteil Höver wird, wie in der Anlage 2 zur Beschlussvorlage Nr. 2018/0292 ausgeführt, zugestimmt. Die ausgeführten Beschlussvorschläge in der Anlage 2 werden beschlossen. Die Anlage 2 zur Beschlussvorlage Nr. 2018/0292 ist Bestandteil dieses Beschlusses. 2. Satzungsbeschluss: Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 802 „Stiegfeld II“ als Satzung und die Begründung dazu sowie die 19. Berichtigung des Flächennutzungsplans. Abstimmungsergebnis: 9 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
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GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde DATUM: Do, 26.04.2018 TOP: Ö 8 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschlüsse:
1. Beschluss zu den Eingaben im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (1, 2) BauGB und der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden gemäß § 4 (1, 2) BauGB: Den Stellungnahmen der Stadtverwaltung zu den Anregungen zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 802 „Stiegfeld II“, Stadt Sehnde, Ortsteil Höver wird, wie in der Anlage 2 zur Beschlussvorlage Nr. 2018/0292 ausgeführt, zugestimmt. Die ausgeführten Beschlussvorschläge in der Anlage 2 werden beschlossen. Die Anlage 2 zur Beschlussvorlage Nr. 2018/0292 ist Bestandteil dieses Beschlusses. Abstimmungsergebnis: 31 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
2. Satzungsbeschluss: Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 802 „Stiegfeld II“ als Satzung und die Begründung dazu sowie die 19. Berichtigung des Flächennutzungsplans. Abstimmungsergebnis: 31 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
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| Ö 8 |
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Aufstellung einer Vorschlagsliste für Schöffen für die Jahre 2019-2023 |
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2018/0309 |
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| Ö 9 |
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Festlegung des Verkaufspreises für das ehemalige Spielplatz-Grundstück "Im Stiegfeld" in Höver |
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2018/0322 |
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| Ö 10 |
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Ausgabeplan 2018 |
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| Ö 11 |
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Vergabe von Ortsratsmitteln |
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| Ö 12 |
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Anfragen des Ortsrates an die Verwaltung |
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