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Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Sehnde  

Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Sehnde
Gremium: Ortsrat Sehnde
Datum: Mo, 28.05.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:41 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Mitteilungen a) des Ortsbürgermeisters b) der Verwaltung    
Ö 3  
44. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Am Trendelkampe", Ortsteil Sehnde, Stadt Sehnde - hier: - Prüfung der eingegangenen Anregungen - Entwurfsbeschluss für die Öffentliche Auslegung nach § 3 (2) BauGB und die Beteiligung nach §4 (2) BauGB
Enthält Anlagen
2018/0291  
Ö 4  
Bebauungsplan Nr. 362 "Steinweg" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen, Bedenken und Hinweise - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2018/0338  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

a) Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

b) Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1. Beschluss zu den Eingaben im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (1, 2) BauGB und der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden gemäß § 4 BauGB:

Den Stellungnahmen der Stadtverwaltung zu den Anregungen des Bebauungsplanes Nr. 362 Steinweg“, Stadt Sehnde, Ortsteil Sehnde wird, wie in der Anlage 6 zur Beschlussvorlage Nr. 2018/0338 aufgeführt, zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in der Anlage 6 werden beschlossen. Die Anlage 6 zur Beschlussvorlage Nr. 2018/0338 ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

2. Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan Nr. 362 Steinweg als Satzung und die Begründung dazu sowie die 22. Berichtigung des Flächennutzungsplans..

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Sehnde    DATUM: Mo, 28.05.2018    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

a)Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

b)Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

c)Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

d)Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1. Beschluss zu den Eingaben im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (1, 2) BauGB und der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden gemäß § 4 BauGB:

Den Stellungnahmen der Stadtverwaltung zu den Anregungen des Bebauungsplanes Nr. 362 „Steinweg“, Stadt Sehnde, Ortsteil Sehnde wird, wie in der Anlage 6 zur Beschlussvorlage Nr. 2018/0338 aufgeführt, zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in der Anlage 6 werden beschlossen. Die Anlage 6 zur Beschlussvorlage Nr. 2018/0338 ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

2. Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan Nr. 362 „Steinweg“ als Satzung und die Begründung dazu sowie die 22. Berichtigung des Flächennutzungsplans.

 

 

Abstimmungsergebnis:

10

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Di, 05.06.2018    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
 

Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

 

1. Beschluss zu den Eingaben im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (1, 2) BauGB und der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden gemäß § 4 BauGB:

Den Stellungnahmen der Stadtverwaltung zu den Anregungen des Bebauungsplanes Nr. 362 „Steinweg“, Stadt Sehnde, Ortsteil Sehnde wird, wie in der Anlage 6 zur Beschlussvorlage Nr. 2018/0338 aufgeführt, zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in der Anlage 6 werden beschlossen. Die Anlage 6 zur Beschlussvorlage Nr. 2018/0338 ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

2. Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan Nr. 362 „Steinweg“ als Satzung und die Begründung dazu sowie die 22. Berichtigung des Flächennutzungsplans..

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 28.06.2018    TOP: Ö 16
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

1. Beschluss zu den Eingaben im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (1, 2) BauGB und der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden gemäß § 4 BauGB:

Den Stellungnahmen der Stadtverwaltung zu den Anregungen des Bebauungsplanes Nr. 362 Steinweg, Stadt Sehnde, Ortsteil Sehnde wird, wie in der Anlage 6 zur Beschlussvorlage Nr. 2018/0338 aufgeführt, zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in der Anlage 6 werden beschlossen. Die Anlage 6 zur Beschlussvorlage Nr. 2018/0338 ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

Abstimmungsergebnis:

34

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

2. Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan Nr. 362 Steinweg als Satzung und die Begründung dazu sowie die 22. Berichtigung des Fchennutzungsplans..

 

 

Abstimmungsergebnis:

34

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 5  
Beschluss über die Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich der 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 332 "Ortskern Neu II" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2018/0339  
Ö 6  
Vergabe von Ortsratsmitteln    
Ö 7  
Anfragen des Ortsrates an die Verwaltung    
N 8     (nichtöffentlich)