Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Höver
| Bezeichnung: |
Sitzung des Ortsrates Höver |
| Gremium: |
Ortsrat Höver |
| Datum: |
Di, 29.05.2018 |
Status: |
öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: |
18:30 - 20:20 |
Anlass: |
Sitzung |
| Raum: |
Schützenhaus Höver |
| Ort: |
Schützenstraße 10, 31319 Sehnde-Höver |
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| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit |
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| Ö 2 |
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Mitteilungen a) des Ortsbürgermeisters b) der Verwaltung |
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| Ö 3 |
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41. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Höver Südwiese" im Ortsteil Höver der Stadt Sehnde
hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen aus der
Beteiligung nach § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB i. V. m. § 4a (3) BauGB
- Feststellungsbeschluss |
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2018/0301 |
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| Ö 4 |
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Bebauungsplan Nr. 815 "Südwiese" mit Örtlichen Bauvorschriften im Ortsteil Höver der Stadt Sehnde
hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen, Bedenken und
Hinweise nach § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB i. V. m. § 4a (3) BauGB
- Satzungsbeschluss |
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2018/0337 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: a) Der Ortsrat Höver empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen: b) Der Fachausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen: c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen: d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse: 1. Beschluss zu den Eingaben im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (2) BauGB und der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden gemäß § 4 (2) BauGB i. V. m. § 4a (3) BauGB: Den Stellungnahmen der Stadtverwaltung zu den Anregungen des Bebauungsplanes Nr. 815 „Südwiese“, Stadt Sehnde, Ortsteil Höver wird, wie in der Anlage 2 zur Beschlussvorlage Nr. 2018/0337 aufgeführt, zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in der Anlage 2 werden beschlossen. Die Anlage 2 zur Beschlussvorlage Nr. 2018/0337 ist Bestandteil dieses Beschlusses. 2) Satzungsbeschluss: Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie der §§ 80 und 84 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) und auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan Nr. 815 „Südwiese“ mit Örtlichen Bauvorschriften als Satzung und die Begründung inkl. Umweltbericht dazu. |
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GREMIUM: Ortsrat Höver DATUM: Di, 29.05.2018 TOP: Ö 4 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Der Ortsrat Höver empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen: 1. Beschluss zu den Eingaben im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (2) BauGB und der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden gemäß § 4 (2) BauGB i. V. m. § 4a (3) BauGB: Den Stellungnahmen der Stadtverwaltung zu den Anregungen des Bebauungsplanes Nr. 815 „Südwiese“, Stadt Sehnde, Ortsteil Höver wird, wie in der Anlage 2 zur Beschlussvorlage Nr. 2018/0337 aufgeführt, zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in der Anlage 2 werden beschlossen. Die Anlage 2 zur Beschlussvorlage Nr. 2018/0337 ist Bestandteil dieses Beschlusses. Abstimmungsergebnis: 5 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
2) Satzungsbeschluss: Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie der §§ 80 und 84 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) und auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan Nr. 815 „Südwiese“ mit Örtlichen Bauvorschriften als Satzung und die Begründung inkl. Umweltbericht dazu. Abstimmungsergebnis: 5 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
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GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt DATUM: Di, 05.06.2018 TOP: Ö 7 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: (offen) |
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Beschluss:
Der Fachausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen: 1. Beschluss zu den Eingaben im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (2) BauGB und der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden gemäß § 4 (2) BauGB i. V. m. § 4a (3) BauGB: Den Stellungnahmen der Stadtverwaltung zu den Anregungen des Bebauungsplanes Nr. 815 „Südwiese“, Stadt Sehnde, Ortsteil Höver wird, wie in der Anlage 2 zur Beschlussvorlage Nr. 2018/0337 aufgeführt, zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in der Anlage 2 werden beschlossen. Die Anlage 2 zur Beschlussvorlage Nr. 2018/0337 ist Bestandteil dieses Beschlusses. Abstimmungsergebnis: 9 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
2) Satzungsbeschluss: Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie der §§ 80 und 84 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) und auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan Nr. 815 „Südwiese“ mit Örtlichen Bauvorschriften als Satzung und die Begründung inkl. Umweltbericht dazu. Abstimmungsergebnis: 9 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
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GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde DATUM: Do, 28.06.2018 TOP: Ö 15 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss:
1. Beschluss zu den Eingaben im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (2) BauGB und der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden gemäß § 4 (2) BauGB i. V. m. § 4a (3) BauGB: Den Stellungnahmen der Stadtverwaltung zu den Anregungen des Bebauungsplanes Nr. 815 „Südwiese“, Stadt Sehnde, Ortsteil Höver wird, wie in der Anlage 2 zur Beschlussvorlage Nr. 2018/0337 aufgeführt, zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in der Anlage 2 werden beschlossen. Die Anlage 2 zur Beschlussvorlage Nr. 2018/0337 ist Bestandteil dieses Beschlusses. Abstimmungsergebnis: 34 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
2) Satzungsbeschluss: Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie der §§ 80 und 84 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) und auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan Nr. 815 „Südwiese“ mit Örtlichen Bauvorschriften als Satzung und die Begründung inkl. Umweltbericht dazu. Abstimmungsergebnis: 34 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
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| Ö 5 |
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Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)
- Antrag der Fa. Holcim zur Änderung einer Anlage zur Zementherstellung unter Verwendung von Brennstoff "Renotherm"
(Abfallschlüsselnr. 190204)
Hier: Stellungnahme der Stadt Sehnde
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2018/0347 |
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| Ö 6 |
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Vergabe von Ortsratsmitteln |
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| Ö 7 |
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Anfragen des Ortsrates an die Verwaltung |
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