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Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Höver  

Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Höver
Gremium: Ortsrat Höver
Datum: Di, 29.05.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Schützenhaus Höver
Ort: Schützenstraße 10, 31319 Sehnde-Höver

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Mitteilungen a) des Ortsbürgermeisters b) der Verwaltung    
Ö 3  
41. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Höver Südwiese" im Ortsteil Höver der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen aus der Beteiligung nach § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB i. V. m. § 4a (3) BauGB - Feststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2018/0301  
Ö 4  
Bebauungsplan Nr. 815 "Südwiese" mit Örtlichen Bauvorschriften im Ortsteil Höver der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen, Bedenken und Hinweise nach § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB i. V. m. § 4a (3) BauGB - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2018/0337  
Ö 5  
Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) - Antrag der Fa. Holcim zur Änderung einer Anlage zur Zementherstellung unter Verwendung von Brennstoff "Renotherm" (Abfallschlüsselnr. 190204) Hier: Stellungnahme der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2018/0347  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) Der Ortsrat Höver empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, den folgenden Beschluss zu fassen:

b) Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, den folgenden Beschluss zu fassen:

c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, den folgenden Beschluss zu fassen:

d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst den folgenden Beschluss:

 

Der Rat beschließt die Stellungnahme zum Antrag der Firma Holcim zur Änderung einer Anlage zur Herstellung von Zement unter Verwendung des Brennstoffes „Renotherm“.

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Höver    DATUM: Di, 29.05.2018    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Ortsrat Höver empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, den folgenden Beschluss zu fassen:

 

Ergänzung der Stellungnahme:

Eine Anlieferung ist ausschließlich auf kürzesten Weg von der A7 aus Westen vorzusehen, ohne Nutzung der Ortsdurchfahrt (OD) Höver.

 

Stellungnahme:

Der Rat beschließt die Stellungnahme mit der Ergänzung des Ortsrates Höver zum Antrag der Firma Holcim zur Änderung einer Anlage zur Herstellung von Zement unter Verwendung des Brennstoffes „Renotherm“.

 

 

Abstimmungsergebnis:

5

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Di, 05.06.2018    TOP: Ö 11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, den folgenden Beschluss zu fassen:

 

Ergänzung der Stellungnahme:

- Eine Anlieferung ist ausschließlich auf kürzesten Weg von der A7 aus Westen vorzusehen, ohne Nutzung der Ortsdurchfahrt (OD) Höver.

- Die Kontrollen und Prüfungen sollen von einem unabhängigen Institut erfolgen.

- Die Verwendung sehr giftiger Abfälle sowie carzinogene, mutagene und reprotoxische  Stoffe darf nicht zugelassen werden.

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

1

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Stellungnahme:

Der Rat beschließt die Stellungnahme mit den Ergänzungen zum Antrag der Firma Holcim zur Änderung einer Anlage zur Herstellung von Zement unter Verwendung des Brennstoffes „Renotherm“.

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

1

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 28.06.2018    TOP: Ö 18
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
Ö 6  
Vergabe von Ortsratsmitteln    
Ö 7  
Anfragen des Ortsrates an die Verwaltung