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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 24.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der KGS Sehnde
Ort: Am Papenholz 11, 31319 Sehnde
Zusatz: Auf dem Schulgelände und in den Schulgebäuden besteht beim Bewegen Maskenpflicht. Deshalb werden Sie gebeten, bis zum Erreichen Ihres Sitzplatzes einen Mund-/Nasenschutz zu tragen.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 20.08.2020
SI/2020/317  
Ö 3  
Ernennung von Daniel Gründer zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Ilten
2020/0788  
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2020/0815  
Ö 5  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 6  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 7  
Umbesetzung von Fachausschüssen    
Ö 8  
Eigenbetrieb Stadtentwässerung hier: Beschlussfassung über die Prüfung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2018 des Eigenbetriebes - Stadtentwässerung Sehnde - sowie Entlastung der Betriebsleitung
Enthält Anlagen
2020/0804  
Ö 9  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung, hier: Beschaffung von erforderlicher EDV - Hard- und Software
2020/0809  
Ö 10  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung, hier: Beschaffungen von neuen Atemschutzgeräten
2020/0805  
Ö 11     Förderung der Vereine und Verbände in Zeiten der Corona Krise; Antrag der CDU-/FDP-Gruppe vom 04.05.2020
Enthält Anlagen
2020/0798  
Ö 11.1  
Förderung der Vereine und Verbände in Zeiten der Corona Krise; Antrag der CDU-/FDP-Gruppe vom 04.05.2020
Enthält Anlagen
2020/0798-1  
Ö 12     Nutzungskonzept Außengelände Sportzentrum Chausseestraße; Antrag der Gruppe SPD und Bündnis90/Die Grünen
Enthält Anlagen
2020/0799  
Ö 12.1  
Nutzungskonzept Außengelände Sportzentrum Chausseestraße; Antrag der Gruppe SPD und Bündnis90/Die Grünen
Enthält Anlagen
2020/0799-1  
Ö 13  
Einziehung einer Teilfläche der Straße "Sandweg" in Sehnde, Ortsteil Bolzum gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NdsStrG) -Einziehungsbeschluss-
Enthält Anlagen
2020/0711-1  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a) Der Ortsrat Bolzum empfiehlt der Beschluß zu d)

b) Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt den Beschluss zu d)

c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt den Beschluss zu d)

d) Der Rat  beschließt: Das Flurstück 306/4 der Flur 3 als Teilfläche der Straße „Sandweg“ in Bolzum, zur Größe von insgesamt 385m², derzeitig Verkehrsfläche dieser Straße, wird gemäß  § 8 NStrG als öffentliche Fläche der Gemeindestraße eingezogen.

Die Teilfläche ist für den Verkehr entbehrlich geworden.

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Bolzum    DATUM: Do, 03.09.2020    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
a)  Der Ortsrat Bolzum empfiehlt den Beschluss zu d)

d)  Der Rat beschließt: Das Flurstück 306/4 der Flur 3 als Teilfläche der Straße „Sandweg“ in Bolzum, zur Größe von insgesamt 385m², derzeitig Verkehrsfläche dieser Straße, wird gemäß § 8 NStrG als öffentliche Fläche der Gemeindestraße eingezogen.

Die Teilfläche ist für den Verkehr entbehrlich geworden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

5

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

 

Ortsbürgermeistern Dr. Silke Lesemann schließt die Sitzung des Ortsrates Bolzum um 19:28 Uhr.

   
    GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Di, 15.09.2020    TOP: Ö 6.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Fachausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

 

Beschluss:

Der Rat beschließt die Einziehung des Flurstücks 306/4 der Flur 3 als Teilfläche der Straße „Sandweg“ in Bolzum, zur Größe von insgesamt 385m², derzeitig Verkehrsfläche dieser Straße, gemäß § 8 NStrG als öffentliche Fläche der Gemeindestraße.

Die Teilfläche ist für den Verkehr entbehrlich geworden.

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 24.09.2020    TOP: Ö 13
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Das Flurstück 306/4 der Flur 3 als Teilfläche der Straße „Sandweg“ in Bolzum, zur Größe von insgesamt 385m², derzeitig Verkehrsfläche dieser Straße, wird gemäß  § 8 NStrG als öffentliche Fläche der Gemeindestraße eingezogen.

Die Teilfläche ist für den Verkehr entbehrlich geworden.

 

Abstimmungsergebnis:

29

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 14  
Innovationsprojekt Tempo 30 der Region Hannover
Enthält Anlagen
2020/0817  
Ö 15     Warmwasserversorgung der WC Anlagen in allen Schulen im Stadtgebiet
Enthält Anlagen
2020/0808  
Ö 15.1     Warmwasserversorgung der WC-Anlagen in allen Schulen im Stadtgebiet
2020/0808-1  
Ö 15.2  
Warmwasserversorgung der WC Anlagen in allen Schulen im Stadtgebiet
2020/0808-2  
Ö 16  
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 20.06.2020 hier: Wildnisflächen
Enthält Anlagen
2020/0801  
Ö 17  
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 26.06.2020 hier: Mehr bezahlbaren Wohnraum in Sehnde schaffen
Enthält Anlagen
2020/0802  
Ö 18  
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 02.09.2020 hier: Biologische Vielfalt in Kommunen und Beitritt zum Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt e.V.
Enthält Anlagen
2020/0814  
Ö 19  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden für das Haushaltsjahr 2020
2020/0812  
Ö 20  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 hier: Einbringung
Enthält Anlagen
2020/0813  
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 23.1     (nichtöffentlich)