TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit |
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Ö 2 |
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Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 03.11.2020 |
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SI/2020/282 |
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Ö 3 |
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Ernennung von Matthias Grun zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Müllingen-Wirringen |
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2020/0842 |
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Ö 4 |
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Ernennung von Thomas Meine zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Müllingen-Wirringen |
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2020/0856 |
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Ö 5 |
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Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 und 2022;
hier: Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes |
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2020/0813-4 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschlussvorschlag: |
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GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste DATUM: Mo, 23.11.2020 TOP: Ö 7.3 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: (offen) |
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GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste DATUM: Mo, 30.11.2020 TOP: Ö 4.4 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen |
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GREMIUM: Fachausschuss Schule, Sport, Kultur, Soziales DATUM: Mi, 02.12.2020 TOP: Ö 3 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich BESCHLUSSART: (offen) |
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GREMIUM: Fachausschuss Kindertagesstätten und Jugend DATUM: Do, 03.12.2020 TOP: Ö 2 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich BESCHLUSSART: geändert beschlossen |
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Abstimmungsergebnis: | Ja-Stimme/n | | Nein-Stimme/n | | Enthaltung/en |
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GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste DATUM: Mo, 07.12.2020 TOP: Ö 5.3 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen |
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GREMIUM: Fachausschuss Brandschutz, Ordnung, Ehrenamt DATUM: Di, 08.12.2020 TOP: Ö 5 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich BESCHLUSSART: (offen) |
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Beschluss: - Die Stelle des Hauptamtlichen Gerätewarts soll beibehalten werden.
- Der Kostentarif der Verwaltung soll überarbeitet werden, aber es soll keine grundsätzliche Erhöhung der Bußgelder geben.
- Die Unterstützung des Tierheims Burgdorf soll beibehalten werden, es soll keine Streichung erfolgen.
- Die Verwaltung soll prüfen, ob und inwieweit städtische Räumlichkeiten (z.B. Bundessortenamt, Grundschule Höver) für die Begegnungsstätte zur Verfügung stehen. Hierzu soll ein Konzept erstellt werden und eine Rückmeldung an den Fachausschuss gegeben werden.
Die Aufwendungen für die Begegnungsstätte sollen beibehalten werden. - Die Aufwendungen für Ehrungen sollen beibehalten werden.
- Die monatliche Nutzungsgebühr für das Obdachlosenwohnheim soll erhöht werden.
- Die Einsparung im Bereich Brandschutz in Höhe von 50.000 € soll gestrichen werden
Abstimmungsergebnis: 8 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
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GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt DATUM: Di, 08.12.2020 TOP: Ö 7 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: geändert beschlossen |
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Beschluss: Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen: Beschluss: Der Anpassung des Haushaltsentwurf zu INV 20.601 Sanierung und Ausbau Klimazentrum wird zugestimmt. Die Investition wird mit einem Sperrvermerk versehen, bissichergestellt ist, dass die beantragten Fördermittel bewilligt und die noch fehlende externe Finanzierung gesichert ist.
Abstimmungsergebnis: 6 | Ja-Stimme/n | 2 | Nein-Stimme/n | 1 | Enthaltung/en |
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GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste DATUM: Mi, 09.12.2020 TOP: Ö 3.4 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen: - Der Rat beschließt die Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 und 2022, die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung (Investitionsprogramm) für die Jahre bis 2025 sowie den Stellenplan 2021 und 2022 der Stadt Sehnde in den vorliegenden Fassungen.
- Der Rat beschließt, das nach § 182 Abs. 4 Nr. 3 NKomVG für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 ein Haushaltssicherungskonzept nach § 110 Abs. 8 NKomVG für die Mindererträge und Mehraufwendungen aus der feststellten epidemischen Lage für die Stadt Sehnde nicht aufgestellt wird.
- Der Rat beschließt das Haushaltssicherungskonzept nach § 110 Abs. 8 NKomVG für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 der Stadt Sehnde in der vorgelegten Fassung
Abstimmungsergebnis: 8 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 1 | Enthaltung/en |
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GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde DATUM: Do, 17.12.2020 TOP: Ö 10.5 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: (offen) |
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Ö 6 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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Ö 7 |
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Anfragen an die Verwaltung |
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