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Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Wehmingen  

Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Wehmingen
Gremium: Ortsrat Wehmingen
Datum: Di, 15.10.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Schulhaus Wehmingen
Ort: Von-Wemighe-Str. 8, 31319 Sehnde-Wehmingen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     "Einwohnerfragestunde"    
Ö 2     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 20.02.2024
SI/2024/359  
Ö 4     Mitteilungen a) der Ortsbürgermeisterin b) der Verwaltung    
Ö 5     Bebauungsplan Nr. 509 "Buschen Berg" im Ortsteil Wehmingen der Stadt Sehnde hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 19.11.2009
Enthält Anlagen
2023/0334  
Ö 6     Bebauungsplan Nr. 510 "Heinrichstraße" im Ortsteil Wehmingen der Stadt Sehnde hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
Enthält Anlagen
2024/0451  
Ö 7     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025
Enthält Anlagen
2024/0494  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Zur Beratung

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 29.08.2024    TOP: Ö 17
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Bolzum    DATUM: Di, 03.09.2024    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Bilm    DATUM: Di, 10.09.2024    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Wassel    DATUM: Di, 24.09.2024    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar    DATUM: Mi, 25.09.2024    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Rethmar    DATUM: Mi, 16.10.2024    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:
Der Ortsrat Rethmar empfiehlt zum Haushaltsplan folgende Änderungen und Ergänzungen:

 

Fußwegerneuerung in Teilbereichen entlang der B65, in der Ortslage Rethmar.

 Ansatz: 60.000, - €.

Abstimmungsergebnis:  5 Ja-Stimmen  0 Nein-Stimmen  0 Enthaltungen

 

Oberflächenbehandlung der Verbindungsstraße Rethmar-Klein Lobke zur Sicherstellung der Befahrbarkeit für alle Fahrzeuge. Weiterhin soll auf der östlichen Straßenseite ein Ackerrandstreifen / /Pflanzstreifen erworben werden, der mit einer Baumreihe zu begrünen ist.

Haushaltsansatz: 5410001, Unterhaltung von Gemeindestraßen

Abstimmungsergebnis:  4 Ja-Stimmen  0 Nein-Stimmen  1 Enthaltung

 

Straßensanierung / Oberflächenbehandlung Poststraße und Gutsstraße Haushaltsansatz: 5410001, Unterhaltung von Gemeindestraßen

Abstimmungsergebnis:  5 Ja-Stimmen  0 Nein-Stimmen  0 Enthaltungen

 

Nutzung der veranschlagten Investitionskosten der Investitionsnummern INV 23.602 (BSA) und INV 25.605 (Grundschule.) zur Planung und Errichtung einer Grundschule aus dem Gelände des ehem. BSA.

Ansatz gem. Haushaltsplan.

Abstimmungsergebnis: 4 Ja-Stimmen  0 Nein-Stimmen  1 Enthaltung

 

Vergrößerung der Aufstellfläche (Wartezone) an der Bushaltestelle Bodering / Nordseite. Durch das wachsende Neubaugebiet ist speziell in den Morgenstunden mit einer erhöhten Schülerzahl zu rechnen.

 Ansatz: 25.000 €

Abstimmungsergebnis:  5 Ja-Stimmen  0 Nein-Stimmen  0 Enthaltungen

 

Attraktive Gestaltung der Bushaltestelle Bodering / Südseite mit überdachten Fahrradständern und / oder Fahrradboxen.

Ansatz: 20.000 €

Abstimmungsergebnis: 4 Ja-Stimmen  0 Nein-Stimmen  1 Enthaltung

 

Mittel zur Umgestaltung bzw. Renaturierung des Billerbachs im Rahmen des laufenden Flurbereinigungsverfahrens. Ansatz gem. Haushaltsplan INV 21.521

Abstimmungsergebnis:  5 Ja-Stimmen  0 Nein-Stimmen  0 Enthaltungen

 

Installation und Inbetriebnahme einer Entwässerungsleitung aus der östlichen Ortslage (Osterkamp, Schulkoppel) zur Einleitung von Regenwasser in den Mittellandkanal.

Ansatz: 30.000 €

Abstimmungsergebnis:  5 Ja-Stimmen  0 Nein-Stimmen  0 Enthaltungen

 

Die Ansätze für das Ortsratsbudget werden ohne Einsparung (20%) beibehalten, sollen also 5.198,- € betragen.

Abstimmungsergebnis:  5 Ja-Stimmen  0 Nein-Stimmen  0 Enthaltungen

 

Das Sonnensegel für die Grundschule Rethmar (INV 25017) soll aus Ortsratsmitteln bezahlt werden.

Abstimmungsergebnis: 1 Ja-Stimmen  0 Nein-Stimmen  4 Enthaltungen

 

 

Sachverhalt:

Der Verwaltungsentwurf der Haushaltssatzung einschließlich des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2025 ist dieser Beschlussvorlage als Anlage beigefügt. Der Entwurf des Stellenplanes sowie des Haushaltssicherungskonzeptes und berichtes werden mit gesonderten Nachträgen zu dieser Beschlussvorlage vorgelegt.

Hinsichtlich weiterer Informationen verweise ich auf die Einbringungsrede sowie die dem Haushaltsplanentwurf 2025 zu Grunde liegenden Eckdaten. Außerdem sind verschiedene Übersichten beigefügt, in der die Differenzen zwischen Finanz- und Investitionsplanung des Jahres 2025 aufgelistet und erläutert sind.

Des Weiteren ist im Haushaltsplanentwurf die Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung einschließlich des Investitionsprogramms der Haushaltsjahre 2026 bis 2028 enthalten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

5

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 8     Investitionsplanung bis zum Jahr 2028    
Ö 9     Ausgabenplan für das Haushaltsjahr 2025    
Ö 10     Vergabe von Ortsratsmitteln    
Ö 11     Anfragen des Ortsrates an die Verwaltung    
Ö 12     Schließung der Sitzung öffentlicher Teil    
Ö 13     "Einwohnerfragestunde"    
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Investitionsplan 2028 OR Wehmingen (31 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Ortsratsmittel 2025 (102 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Ausgabeplan Ortsräte 2025 (49 KB)