Herr Wissmann erläutert kurz die im Ausschuss verteilte Veränderungsliste zum Haushaltsplanentwurf.

Bei den Erträgen beantragt Herr Wissmann aufgrund neuer Berechnungen die Schlüsselzuweisungen um 1 Million auf nun 8,5 Millionen Euro zu senken.

Des Weiteren werden im Bereich des Brandschutzes Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2023 für 2024 in Höhe von 1,2 Millionen und im Haushaltsjahr 2024 für 2025 in Höhe von 750.000 € beantragt, da die Feuerwehrfahrzeuge eine Lieferzeit von bis zu 24 Monaten haben.

Den Veränderungen wird ohne Einschränkung zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

Herr Wissmann erläutert anhand einer Power Point Präsentation den Teilhaushalt 9.

Der Ausschuss nimmt diese Präsentation zur Kenntnis.