B. Gerasch erläutert die Inhalte der Sprechstunde am 11.02.2023 und verweist auf die Unterlagen zum Innenstadtkonzept „Neue Mitte Sehnde“, die im Internet unter https://www.sehnde.de/stadt/stadtentwicklung/neue-mitte/ einzusehen sind. Die Unterlagen liegen auch als Tischvorlage vor.

Aus der Beratung werden folgende Anträge im Ortsrat gestellt:

Ortsrastmitglied Dr. H. Pick zur Onlinebeteiligung:

Die Verwaltung wird beauftragt, eine zusätzliche zeitgemäße Bürgerbeteiligung in Form einer Online-Befragung durchzuführen.

K. Scharzkopf liest den Antrag der SPD-Fraktion zum Bürgerdialog vor:

Der Ortsrat Sehnde beschließt, dass das Projekt Sehnde Neue Mitte in Zukunft begleitet wird von einem prozessbezogenen Bürgerdialog zwischen Bürger*innen, Politik und Planenden, und zwar bei jedem weiteren Projektschritt.

Ortsratsmitglied R. Marotzke beantragt das Konzept lediglich zur Kenntnis zu nehmen und in der Beschlussvorlage 2023/0240-2 den Satz 1 unter Beschluss des Innenstadtkonzeptes wie folgt zu formulieren:

Der Rat der Stadt Sehnde nimmt das Innenstadtkonzept „Neue Mitte Sehnde“ zur Kenntnis.

F. Schuchardt nimmt um 19.25 Uhr an der Sitzung teil. Es sind nun 8 stimmberechtigte Mitglieder des Ortsrates Sehnde anwesend.

Es wird zunächst über den Antrag von Ortsratsmitglied R. Marotzke abgestimmt das Innenstadtkonzept zur Kenntnis zu nehmen:

Abstimmungsergebnis:

Als Nächstes wird über den Konkretisierungsauftrag, Beschlussvorschlag Nr. 2 in der Beschlussvorlage 2023/0240-1, abgestimmt:

Abstimmungsergebnis:

Anschließend wird über den Antrag von Ortsratsmitglied Dr. H. Pick zur Online-Beteiligung abgestimmt:

Abstimmungsergebnis:

Dann wird über den Antrag der SPD-Fraktion zum Bürgerdialog abgestimmt:

Abstimmungsergebnis:

Anschließend wird über den Beschlussvorschlag in der Beschlussvorlage 2023/0240-1 mit dem Antrag der SPD-Fraktion als Ergänzung abgestimmt:

Beschluss:
Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

1. Beschluss des Innenstadtkonzeptes:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt das Innenstadtkonzept „Neue Mitte Sehnde“. Es dient der Verwaltung als Ideensammlung zur weiteren Bearbeitung der darin aufgeführten Themenbereiche, zu deren Realisierung bei Einzelmaßnahmen Beschlüsse des Ortsrates Sehnde sowie des Rates herbeigeführt werden. Der Rat beschließt, dass das Innenstadtkonzept „Neue Mitte Sehnde“ in Zukunft begleitet wird von einem prozessbezogenen Dialog zwischen Bürger*innen, Politik und Planenden, und zwar bei jedem weiteren Projektschritt.

2. Konkretisierungsauftrag:

Die Verwaltung wird beauftragt, die empfohlene städtebauliche Entwicklung gemäß Vorgabe zur Priorisierung durch den Rat der Stadt Sehnde weiter zu konkretisieren und in die Finanzplanung einzustellen.

Abstimmungsergebnis: