F. Lehrke erläutert die Beschlussvorlage 2023/0376 zu geförderten Personalstellen im Bereich des Klimaschutzes und Klimafolgenanpassung.

Nach der Beratung fasst der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt folgenden Beschluss:

Beschluss:
Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss:

Die Mittel für die im Stellenplan enthaltene halbe Stelle für den Klimaschutz werden freigegeben (aufgenommen im Stellenplan 2023 mit Sperrvermerk des Fachausschuss Finanzen, Steuerung und Innere Dienste vom 30.11.2022).

Die Verwaltung wird beauftragt, im Rahmen der Förderrichtlinie „Förderung von Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels“ beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) einen Antrag zur Förderung einer Personalstelle für das Klimaanpassungsmanagement zu stellen.

Die Verwaltung wird weiterhin beauftragt bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) im Programm 432 „Energetische Stadtsanierung – Zuschuss“ einen Antrag für ein Sanierungsmanagement zu stellen.

Abstimmungsergebnis: