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Vorlage - 2022/0091-1  

Betreff: Änderung der Satzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Sehnde (Benutzungssatzung)
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
  Bezüglich:
2022/0091
Federführend:FD Kindertagesbetreuung und Jugendarbeit   
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Sehnde Entscheidung
31.03.2022 
Sitzung des Rates der Stadt Sehnde ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Anlage 1: Neufassung der Satzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Sehnde (Benutzungssatzung) zum 01.04.2022

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Beschlussvorschlag:

a) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt den Beschluss zu b) fassen.

 

b) Der Rat der Stadt Sehnde beschließt die Neufassung der „Satzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Sehnde (Benutzungssatzung)“ zum 01.04.2022 mit den genannten Änderungen aus der Fachausschusssitzung Kindertagesstätten und Jugend vom 17.03.2022.

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Sachverhalt:

Der Fachausschuss Kindertagesstätten und Jugend hat in seiner Sitzung am 17.03.2022 die Beschlussvorlage Nr. 2022/0091 einstimmig mit folgenden Änderungen empfohlen.

 

§ 2 Punkt 2.

Folgender Satz wird hier hinzugefügt:

„Veränderungen der Verhältnisse jeglicher Art, die für die Berücksichtigung eines bedarfsgerechten Kitaplatzes erheblich sind und/oder Auswirkungen auf die Punktevergabe gemäß dem Kriterienkatalog haben, müssen der Verwaltung umgehend schriftlich mitgeteilt werden.“

 

§ 5 Punkt 7.

Das Wort „Kitajahr“ wird in „Kindertagesstättenjahr“ geändert.

 

§ 5 Punkt 2.

In Satz drei des Absatzes wird das Wort „wird“ in „kann“ umformuliert.

 

§ 5 Punkt 3.

Der letzte Teilsatz „(…) damit eine kurzfristige Integration in die Gruppe möglich gemacht wird.“ Wird ersatzlos gestrichen.

 

§ 7 Punkt 1.

In Satz zwei des Absatzes wird das Wort „wird“ in „kann“ umformuliert.

 

§ 11 Punkt 3. Buchstabe c)

Hier wird das Wort „Vertreterinnen“ genderkonform in „Vertreterinnen und Vertreter“ angepasst.

 

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Finanzielle Auswirkungen:

Aus der Drucksache ergeben sich finanzwirtschaftliche Auswirkungen:

Ja:

 

 

Nein:

 

 

Ergebnishaushalt

Verfügbar

Benötigt

Erträge

 

 

Aufwendungen

 

 

Finanzhaushalt

Verfügbar

Benötigt

Einzahlungen

 

 

Auszahlungen

 

 

 

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Anlage/n:

Anlage 1: Neufassung der Satzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Sehnde (Benutzungssatzung) zum 01.04.2022

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1: Neufassung der Satzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Sehnde (Benutzungssatzung) zum 01.04.2022 (114 KB)    
Stammbaum:
2022/0091   Änderung der Satzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Sehnde (Benutzungssatzung)   FD Kindertagesbetreuung und Jugendarbeit   Beschlussvorlage
2022/0091-1   Änderung der Satzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Sehnde (Benutzungssatzung)   FD Kindertagesbetreuung und Jugendarbeit   Beschlussvorlage