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Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Ilten  

Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Ilten
Gremium: Ortsrat Ilten
Datum: Mo, 15.02.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: ehemaligen Rathaus Ilten
Ort: Glückauf Str. 3, 31319 Sehnde-Ilten

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 02.11.2015
SI/2015/337  
Ö 3  
Mitteilungen a) des Ortsbürgermeisterin b) der Verwaltung    
Ö 4  
Bebauungsplan Nr. 716 "Am Park" mit Örtlicher Bauvorschrift, 6. Änderung, im Ortsteil Ilten der Stadt Sehnde - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen und Hinweise - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2016/0361  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

a) Der Ortsrat Ilten empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

b) Der Fachbereichsausschuss für Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt dem Rat, die

folgenden Beschlüsse zu fassen:

c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse:

1. Beschlüsse zu den Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (1), § 3 (2) und § 4 (2) BauGB:

Es sind weder aus der Beteiligung nach § 3 (1) und 3 (2) BauGB noch nach § 4 (2) BauGB Eingaben eingegangen, über die ein Beschluss zu fassen ist. 

 

 

 

2. Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie der §§ 80 und 84 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) und auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 6. Änderung des Bebauungsplans Nr. 716Am Park“ mit Örtlicher Bauvorschrift als Satzung und die Begründung dazu.

 

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Ilten    DATUM: Mo, 15.02.2016    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
 

Der Ortsrat Ilten empfiehlt dem Rat die folgenden Beschlüsse zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse:

1. Beschlüsse zu den Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (1), § 3 (2) und § 4 (2) BauGB:

Es sind weder aus der Beteiligung nach § 3 (1) und 3 (2) BauGB noch nach § 4 (2) BauGB Eingaben eingegangen, über die ein Beschluss zu fassen ist. 

 

 

 

2. Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie der §§ 80 und 84 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) und auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 6. Änderung des Bebauungsplans Nr. 716Am Park“ mit Örtlicher Bauvorschrift als Satzung und die Begründung dazu.

 

Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen

   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht    DATUM: Di, 23.02.2016    TOP: Ö 13
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
Der Fachbereichsausschuss für Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

 

1. Beschlüsse zu den Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (1), § 3 (2) und § 4 (2) BauGB:

Es sind weder aus der Beteiligung nach § 3 (1) und 3 (2) BauGB noch nach § 4 (2) BauGB Eingaben eingegangen, über die ein Beschluss zu fassen ist. 

 

 

 

2. Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie der §§ 80 und 84 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) und auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 6. Änderung des Bebauungsplans Nr. 716Am Park“ mit Örtlicher Bauvorschrift als Satzung und die Begründung dazu.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 03.03.2016    TOP: Ö 19
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

1. Beschlüsse zu den Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (1), § 3 (2) und § 4 (2) BauGB:

Es sind weder aus der Beteiligung nach § 3 (1) und 3 (2) BauGB noch nach § 4 (2) BauGB Eingaben eingegangen, über die ein Beschluss zu fassen ist. 

 

 

2. Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie der §§ 80 und 84 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) und auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 6. Änderung des Bebauungsplans Nr. 716Am Park“ mit Örtlicher Bauvorschrift als Satzung und die Begründung dazu.

 

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 5  
Bebauungsplan Nr. 720 "Neuer Garten" mit Örtlicher Bauvorschrift, 3. Änderung, im Ortsteil Ilten der Stadt Sehnde - Prüfung der eingegengenen Anregungen und Hinweise - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2016/0362  
Ö 6  
Bebauungsplan Nr. 706 "Kleewiese", 4. Änderung, im Ortsteil Ilten der Stadt Sehnde - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2016/0369  
Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 730 "Kleewiesen" mit Örtlichen Bauvorschrift, 1. Änderung, im Ortsteil Ilten der Stadt Sehnde hier: Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2016/0378  
Ö 8  
Vergabe von Ortsratsmitteln    
Ö 9  
Anfragen des Ortsrates an die Verwaltung