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Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Rethmar  

Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Rethmar
Gremium: Ortsrat Rethmar
Datum: Do, 01.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:25 Anlass: Sitzung
Raum: Gutshof Rethmar
Ort: Gutsstr. 15, 31319 Sehnde-Rethmar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 12.10.2017
SI/2017/762  
Ö 3  
Mitteilungen a) des Ortsbürgermeisters b) der Verwaltung    
Ö 4  
Antrag der SPD-Ortsratsfraktion Rethmar vom 07.01.2018 hier: Löschwasserentnahmestelle aus dem Mittellandkanal im Neubaugebiet Rethmar-West    
Ö 5  
Ernennung von Max Digwa zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Rethmar
2017/0246  
Ö 6  
Ernennung von Christian Huch zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Rethmar
2017/0247  
Ö 7  
42. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich Rethmar - West im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde hier: - Prüfung der eingegangenen Anregungen - Entwurfsbeschluss für die Öffentliche Auslegung nach § 3 (2) BauGB und die Beteiligung nach § 4 (2) BauGB
Enthält Anlagen
2017/0214  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

a) Der Ortsrat Rethmar empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, den folgenden Beschluss zu fassen:

b) Der Fachbereichsausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, den folgenden Beschluss zu fassen:

c) Der Verwaltungsausschuss fasst den folgenden Beschluss:

 

1. Beschlüsse zu den Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (1) und § 4 (1) BauGB:

 

1.1 Eingaben aus der Beteiligung nach § 3 (1) BauGB (Öffentlichkeitsbeteiligung)

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 1

- Schreiben vom 07.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 1 wird zugestimmt.

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 2

- Schreiben ohne Datum

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 2 wird zugestimmt.

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 3

- Schreiben vom 30.06.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 3 wird zugestimmt.

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 4

- Schreiben vom 19.06.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 4 wird zugestimmt.

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 5

- Schreiben vom 20.06.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 5 wird zugestimmt.

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 6

- Schreiben vom 20.06.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 6 wird zugestimmt.

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 7

- Schreiben vom 28.06.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 7 wird zugestimmt.

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 8

- Schreiben vom 28.06.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 8 wird zugestimmt.

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 9

- Schreiben vom 05.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 9 wird zugestimmt.

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 10

- Schreiben vom 06.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 10 wird zugestimmt.

 

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 11

- Schreiben vom 09.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 11 wird zugestimmt.

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 12

- Schreiben vom 10.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 12 wird zugestimmt.

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 13

- Schreiben vom 10.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 13 wird zugestimmt.

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 14

- Schreiben vom 11.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 14 wird zugestimmt.

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 15

- Schreiben vom 11.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 15 wird zugestimmt.

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 16

- Schreiben vom 11.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 16 wird zugestimmt.

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 17

- Schreiben vom 12.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 17 wird zugestimmt.

 

 


Öffentlichkeit Schreiben Nr. 18

- Schreiben vom 12.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 18 wird zugestimmt.

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 19

- Schreiben vom 12.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 19 wird zugestimmt.

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 20

- Schreiben vom 12.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 20 wird zugestimmt.

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 21

- Schreiben vom 13.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 21 wird zugestimmt.

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 22

- Schreiben vom 13.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 22 wird zugestimmt.

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 23

- Schreiben vom 13.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 23 wird zugestimmt.

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 24

- Schreiben vom 14.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 24 wird zugestimmt.

 

 


Öffentlichkeit Schreiben Nr. 25

- Schreiben vom 14.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 25 wird zugestimmt.

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 26

- Schreiben vom 14.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 26 wird zugestimmt.

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 27

- Schreiben vom 14.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 27 wird zugestimmt.

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 28

- Schreiben vom 14.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 28 wird zugestimmt.

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 29

- Schreiben vom 12.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 29 wird zugestimmt.

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 30

- Schreiben vom 13.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 30 wird zugestimmt.

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 31

- Schreiben vom 07.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 31 wird zugestimmt.

 

 


Eingaben aus der Beteiligung nach § 4 (1) BauGB

 

1. TÖB 075: Region Hannover

- Schreiben vom 31.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Region Hannover wird zugestimmt.

 

 

2. TÖB 011: Bundesnetzagentur

- Schreiben vom 05.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Bundesnetzagentur wird zugestimmt.

 

 

3. TÖB 081: Stadt Lehrte

- Schreiben vom 10.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Stadt Lehrte wird zugestimmt.

 

 

4. TÖB 047: Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie

- Schreiben vom 10.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie wird zugestimmt.

 

 

5. TÖB 090: Üstra (Hannoversche Verkehrsbetriebe AG)

- Schreiben vom 28.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der ÜSTRA wird zugestimmt.

 

 

6. TÖB 025: Ev.-luth. Kirchenkreisamt Burgdorfer Land

- Schreiben vom 27.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen des Ev.-luth. Kirchenkreisamtes Burgdorfer Land wird zugestimmt.

 

 

7. TÖB 061: Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr

- Schreiben vom 03.08.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr wird zugestimmt.

 

 

 

 

8. TÖB 004: Avacon Netz GmbH/Avacon AG

- Schreiben vom 07.08.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Avacon Netz GmbH wird zugestimmt.

 

 

9. TÖB 095: Vodafone Kabel Deutschland GmbH

- Schreiben vom 27.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Vodafone Kabel Deutschland wird zugestimmt.

 

 

2. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss:

 

Dem Entwurf der 42. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich Rethmar West im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde und der Begründung dazu wird zugestimmt und die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB wird beschlossen.

 

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Rethmar    DATUM: Do, 12.10.2017    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Rethmar    DATUM: Do, 01.02.2018    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

a)Der Ortsrat Rethmar empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, den folgenden Beschluss zu fassen:

c)Der Verwaltungsausschuss fasst den folgenden Beschluss:

 

1. Beschlüsse zu den Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (1) und § 4 (1) BauGB:

 

Abstimmungsergebnis:

7Ja-Stimmen

0Nein-Stimmen

0Enthaltungen

 

1.1 Eingaben aus der Beteiligung nach § 3 (1) BauGB (Öffentlichkeitsbeteiligung)

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 1

- Schreiben vom 07.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 1 wird zugestimmt.

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 2

- Schreiben ohne Datum

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 2 wird zugestimmt.

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 3

- Schreiben vom 30.06.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 3 wird zugestimmt.

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 4

- Schreiben vom 19.06.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 4 wird zugestimmt.

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 5

- Schreiben vom 20.06.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 5 wird zugestimmt.

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 6

- Schreiben vom 20.06.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 6 wird zugestimmt.

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 7

- Schreiben vom 28.06.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 7 wird zugestimmt.

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 8

- Schreiben vom 28.06.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 8 wird zugestimmt.

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 9

- Schreiben vom 05.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 9 wird zugestimmt.

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 10

- Schreiben vom 06.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 10 wird zugestimmt.

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 11

- Schreiben vom 09.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 11 wird zugestimmt.

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 12

- Schreiben vom 10.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 12 wird zugestimmt.

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 13

- Schreiben vom 10.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 13 wird zugestimmt.

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 14

- Schreiben vom 11.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 14 wird zugestimmt.

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 15

- Schreiben vom 11.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 15 wird zugestimmt.

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 16

- Schreiben vom 11.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 16 wird zugestimmt.

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 17

- Schreiben vom 12.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 17 wird zugestimmt.

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 18

- Schreiben vom 12.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 18 wird zugestimmt.

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 19

- Schreiben vom 12.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 19 wird zugestimmt.

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 20

- Schreiben vom 12.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 20 wird zugestimmt.

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 21

- Schreiben vom 13.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 21 wird zugestimmt.

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 22

- Schreiben vom 13.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 22 wird zugestimmt.

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 23

- Schreiben vom 13.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 23 wird zugestimmt.

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 24

- Schreiben vom 14.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 24 wird zugestimmt.

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 25

- Schreiben vom 14.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 25 wird zugestimmt.

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 26

- Schreiben vom 14.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 26 wird zugestimmt.

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 27

- Schreiben vom 14.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 27 wird zugestimmt.

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 28

- Schreiben vom 14.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 28 wird zugestimmt.

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 29

- Schreiben vom 12.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 29 wird zugestimmt.

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 30

- Schreiben vom 13.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 30 wird zugestimmt.

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 31

- Schreiben vom 07.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 31 wird zugestimmt.

 

 

Eingaben aus der Beteiligung nach § 4 (1) BauGB

 

1. TÖB 075: Region Hannover

- Schreiben vom 31.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Region Hannover wird zugestimmt.

 

 

2. TÖB 011: Bundesnetzagentur

- Schreiben vom 05.07.2017

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Bundesnetzagentur wird zugestimmt.

 

 

3. TÖB 081: Stadt Lehrte

- Schreiben vom 10.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Stadt Lehrte wird zugestimmt.

 

 

4. TÖB 047: Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie

- Schreiben vom 10.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie wird zugestimmt.

 

 

5. TÖB 090: Üstra (Hannoversche Verkehrsbetriebe AG)

- Schreiben vom 28.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der ÜSTRA wird zugestimmt.

 

 

6. TÖB 025: Ev.-luth. Kirchenkreisamt Burgdorfer Land

- Schreiben vom 27.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen des Ev.-luth. Kirchenkreisamtes Burgdorfer Land wird zugestimmt.

 

 

7. TÖB 061: Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr

- Schreiben vom 03.08.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr wird zugestimmt.

 

 

8. TÖB 004: Avacon Netz GmbH/Avacon AG

- Schreiben vom 07.08.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Avacon Netz GmbH wird zugestimmt.

 

 

9. TÖB 095: Vodafone Kabel Deutschland GmbH

- Schreiben vom 27.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Vodafone Kabel Deutschland wird zugestimmt.

 

 

2.Entwurfs- und Auslegungsbeschluss:

 

Dem Entwurf der 42. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich Rethmar West im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde und der Begründung dazu wird zugestimmt und die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB wird beschlossen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Di, 06.02.2018    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
Der Fachbereichsausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, den folgenden Beschluss zu fassen:

 

1. Beschlüsse zu den Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (1) und § 4 (1) BauGB:

 

1.1 Eingaben aus der Beteiligung nach § 3 (1) BauGB (Öffentlichkeitsbeteiligung)

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 1

- Schreiben vom 07.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 1 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 2

- Schreiben ohne Datum

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 2 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 3

- Schreiben vom 30.06.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 3 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 4

- Schreiben vom 19.06.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 4 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 5

- Schreiben vom 20.06.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 5 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 6

- Schreiben vom 20.06.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 6 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 7

- Schreiben vom 28.06.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 7 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 8

- Schreiben vom 28.06.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 8 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 9

- Schreiben vom 05.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 9 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 10

- Schreiben vom 06.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 10 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 11

- Schreiben vom 09.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 11 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 12

- Schreiben vom 10.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 12 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 13

- Schreiben vom 10.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 13 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 14

- Schreiben vom 11.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 14 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 15

- Schreiben vom 11.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 15 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 16

- Schreiben vom 11.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 16 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 17

- Schreiben vom 12.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 17 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 18

- Schreiben vom 12.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 18 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 19

- Schreiben vom 12.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 19 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 20

- Schreiben vom 12.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 20 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 21

- Schreiben vom 13.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 21 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 22

- Schreiben vom 13.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 22 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 23

- Schreiben vom 13.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 23 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 24

- Schreiben vom 14.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 24 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 25

- Schreiben vom 14.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 25 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 26

- Schreiben vom 14.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 26 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 27

- Schreiben vom 14.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 27 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 28

- Schreiben vom 14.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 28 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 29

- Schreiben vom 12.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 29 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 30

- Schreiben vom 13.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 30 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Öffentlichkeit Schreiben Nr. 31

- Schreiben vom 07.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Schreiben Nr. 31 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Eingaben aus der Beteiligung nach § 4 (1) BauGB

 

1. TÖB 075: Region Hannover

- Schreiben vom 31.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Region Hannover wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

2. TÖB 011: Bundesnetzagentur

- Schreiben vom 05.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Bundesnetzagentur wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

3. TÖB 081: Stadt Lehrte

- Schreiben vom 10.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Stadt Lehrte wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

4. TÖB 047: Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie

- Schreiben vom 10.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

5. TÖB 090: Üstra (Hannoversche Verkehrsbetriebe AG)

- Schreiben vom 28.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der ÜSTRA wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

6. TÖB 025: Ev.-luth. Kirchenkreisamt Burgdorfer Land

- Schreiben vom 27.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen des Ev.-luth. Kirchenkreisamtes Burgdorfer Land wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

7. TÖB 061: Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr

- Schreiben vom 03.08.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

8. TÖB 004: Avacon Netz GmbH/Avacon AG

- Schreiben vom 07.08.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Avacon Netz GmbH wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

9. TÖB 095: Vodafone Kabel Deutschland GmbH

- Schreiben vom 27.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Vodafone Kabel Deutschland wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

2. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss:

 

Dem Entwurf der 42. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich Rethmar West im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde und der Begründung dazu wird zugestimmt und die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB wird beschlossen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mo, 12.02.2018    TOP: N 16
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 214 "Vorwerks Garten" im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2017/0220  
Ö 9  
Bebauungsplan Nr. 215 "Kleines Backhausfeld" im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2017/0226  
Ö 10  
Bebauungsplan Nr. 216 "Großes Backhausfeld" im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2017/0227  
Ö 11  
Vergabe von Ortsratsmitteln    
Ö 12  
Anfragen des Ortsrates an die Verwaltung    
N 13     (nichtöffentlich)      
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Antrag SPD OR-Fraktion vom 07.01.2018 (574 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich F42_Plan gesamt (1226 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich F42_Begründung_Umweltbericht (2401 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich F42_Anlage 1_Biotoptypenplan (2487 KB)    
Anlage 5 5 öffentlich F42_Anlage 2_Faunistischer Fachbeitrag (2407 KB)    
Anlage 6 6 öffentlich F42_Anlage 3_Verkehrskonzept (2266 KB)    
Anlage 7 7 öffentlich F42_Anlage 4_Städtebaulicher Entwurf 3-2017 (3140 KB)    
Anlage 8 8 öffentlich Plan Einbahnstraßenregelung (1846 KB)    
Anlage 9 9 öffentlich Schr. CDU OR-Fraktion v. 27.01.18 (711 KB)    
Anlage 10 10 öffentlich OD Rethmar-2017 (68 KB)    
Anlage 11 11 öffentlich Vorentwurf Lageplan OD Rethmar_5-1+2 20171113 (6730 KB)