TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit |
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Ö 2 |
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Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 26.04.2018 |
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SI/2018/811 |
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Ö 2.1 |
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Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 22.05.2018 |
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SI/2018/932 |
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Ö 3 |
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(nichtöffentlich) |
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Ö 4 |
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Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien |
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Ö 5 |
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Gleichstellungsplan 2018 - 2020 |
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2018/0328 |
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Ö 6 |
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Leistungsorientierte Bezahlung für BeamtInnen |
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2018/0325 |
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Ö 7 |
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Überörtliche Finanzstatusprüfungen bei 38 selbstständigen Gemeinden - Vergleichender Bericht durch den Niedersächsischen Landesrechnungshof |
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2018/0342 |
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Ö 8 |
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Beschlussfassung über die Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2016 der Stadt Sehnde sowie Entlastung des Bürgermeisters |
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2018/0355 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: a) Der Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt, die Beschlüsse zu c) zu fassen. b) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, die Beschlüsse zu c) zu fassen. c) Der Rat fasst folgende Beschlüsse: - Die Schlussberichte der Rechnungsprüfungsämter der Stadt Sehnde und der Region Hannover über die Jahresabschlussprüfung zum 31.12.2016 der Stadt Sehnde sowie die Stellungnahmen des Bürgermeisters zu diesen Berichten werden gemäß § 129 Abs. 1 Satz 2 NKomVG zur Kenntnis genommen.
- Der Jahresabschluss der Stadt Sehnde für das Haushaltsjahr 2016 wird gemäß § 129 Abs. 1 Satz 3 NKomVG beschlossen.
- Dem Bürgermeister wird gemäß § 129 Abs. 1 Satz 3 NKomVG Entlastung erteilt.
- Der Überschuss aus dem ordentlichen Ergebnis in Höhe von 361.275,35 € wird gem. § 110 Abs. 6 in Verbindung mit § 123 Abs. 1 Nr. 1 NKomVG der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses zugeführt.
- Der Fehlbetrag aus dem außerordentlichen Ergebnis in Höhe von 194.831,90 € wird gemäß § 24 Abs. 3 GemHKVO aus der mit Überschüssen des außerordentlichen Ergebnisses gebildeten Rücklage nach § 123 Abs. 1 Nr. 2 NKomVG gedeckt.
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GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste DATUM: Mi, 20.06.2018 TOP: Ö 4 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Der Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt folgende Beschlüsse zu fassen. Der Rat fasst folgende Beschlüsse: - Die Schlussberichte der Rechnungsprüfungsämter der Stadt Sehnde und der Region Hannover über die Jahresabschlussprüfung zum 31.12.2016 der Stadt Sehnde sowie die Stellungnahmen des Bürgermeisters zu diesen Berichten werden gemäß § 129 Abs. 1 Satz 2 NKomVG zur Kenntnis genommen.
- Der Jahresabschluss der Stadt Sehnde für das Haushaltsjahr 2016 wird gemäß § 129 Abs. 1 Satz 3 NKomVG beschlossen.
- Dem Bürgermeister wird gemäß § 129 Abs. 1 Satz 3 NKomVG Entlastung erteilt.
- Der Überschuss aus dem ordentlichen Ergebnis in Höhe von 361.275,35 € wird gem. § 110 Abs. 6 in Verbindung mit § 123 Abs. 1 Nr. 1 NKomVG der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses zugeführt.
- Der Fehlbetrag aus dem außerordentlichen Ergebnis in Höhe von 194.831,90 € wird gemäß § 24 Abs. 3 GemHKVO aus der mit Überschüssen des außerordentlichen Ergebnisses gebildeten Rücklage nach § 123 Abs. 1 Nr. 2 NKomVG gedeckt.
Abstimmungsergebnis: 9 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
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GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde DATUM: Do, 28.06.2018 TOP: Ö 8 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Der Rat fasst folgende Beschlüsse: - Die Schlussberichte der Rechnungsprüfungsämter der Stadt Sehnde und der Region Hannover über die Jahresabschlussprüfung zum 31.12.2016 der Stadt Sehnde sowie die Stellungnahmen des Bürgermeisters zu diesen Berichten werden gemäß § 129 Abs. 1 Satz 2 NKomVG zur Kenntnis genommen.
- Der Jahresabschluss der Stadt Sehnde für das Haushaltsjahr 2016 wird gemäß § 129 Abs. 1 Satz 3 NKomVG beschlossen.
- Dem Bürgermeister wird gemäß § 129 Abs. 1 Satz 3 NKomVG Entlastung erteilt.
- Der Überschuss aus dem ordentlichen Ergebnis in Höhe von 361.275,35 € wird gem. § 110 Abs. 6 in Verbindung mit § 123 Abs. 1 Nr. 1 NKomVG der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses zugeführt.
- Der Fehlbetrag aus dem außerordentlichen Ergebnis in Höhe von 194.831,90 € wird gemäß § 24 Abs. 3 GemHKVO aus der mit Überschüssen des außerordentlichen Ergebnisses gebildeten Rücklage nach § 123 Abs. 1 Nr. 2 NKomVG gedeckt.
Abstimmungsergebnis: 34 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
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Ö 9 |
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Abschluss eines Defizitvertrages mit dem Waldkindergarten Sehnde e.V. |
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2018/0352 |
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Ö 10 |
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Erweiterung der Kooperativen Gesamtschule in Sehnde; Vorstellung des Vorentwurfs für die Beantragung der Baugenehmigung |
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2018/0353 |
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Ö 10.1 |
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Erweiterung der Kooperativen Gesamtschule in Sehnde; Vorstellung des Vorentwurfs für die Beantragung der Baugenehmigung |
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2018/0353-1 |
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Ö 11 |
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Erweiterung der Ganztagsschule in Höver;
Vorstellung des Entwurfes und der Kostenberechnung |
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2018/0360 |
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Ö 12 |
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42. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Rethmar West"
hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen
- Feststellungsbeschluss |
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2018/0300 |
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Ö 13 |
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41. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Höver Südwiese" im Ortsteil Höver der Stadt Sehnde
hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen aus der
Beteiligung nach § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB i. V. m. § 4a (3) BauGB
- Feststellungsbeschluss |
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2018/0301 |
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Ö 14 |
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Dorfentwicklung/Dorferneuerung in den Ortsteilen Bilm und Ilten der Stadt Sehnde
hier: Antrag auf Verlängerung des Förderprogramms
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2018/0330 |
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Ö 15 |
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Bebauungsplan Nr. 815 "Südwiese" mit Örtlichen Bauvorschriften im Ortsteil Höver der Stadt Sehnde
hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen, Bedenken und
Hinweise nach § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB i. V. m. § 4a (3) BauGB
- Satzungsbeschluss |
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2018/0337 |
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Ö 16 |
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Bebauungsplan Nr. 362 "Steinweg" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde
hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen, Bedenken und
Hinweise
- Satzungsbeschluss |
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2018/0338 |
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Ö 17 |
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Beschluss über die Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich der 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 332 "Ortskern Neu II" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde |
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2018/0339 |
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Ö 18 |
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Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)
- Antrag der Fa. Holcim zur Änderung einer Anlage zur Zementherstellung unter Verwendung von Brennstoff "Renotherm"
(Abfallschlüsselnr. 190204)
Hier: Stellungnahme der Stadt Sehnde
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2018/0347 |
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Ö 18.1 |
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Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)
- Antrag der Fa. Holcim zur Änderung einer Anlage zur Zementherstellung unter Verwendung von Brennstoff "Renotherm"
(Abfallschlüsselnr. 190204)
Hier: Stellungnahme der Stadt Sehnde
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2018/0347-1 |
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Ö 19 |
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Beschlussfassung über die überörtliche Prüfung durch den Landesrechnungshof – Erschließungsverträge – bei der Stadt Sehnde
Prüfungsmitteilung des Landesrechnungshofes vom 18.04.2018
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2018/0350 |
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Ö 20 |
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Aufstellung einer Vorschlagsliste für Schöffen für die Jahre 2019-2023 |
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2018/0309 |
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Ö 20.1 |
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Aufstellung einer Vorschlagsliste für Schöffen für die Jahre 2019-2023 (Die numerische Sortierung der Bewerber für das Schöffenamt wurde aus der Originalliste beibehalten, obwohl in 2 Fällen ein falscher Ortsteil angegeben wurde.
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2018/0309-1 |
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Ö 21 |
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Antrag der CDU/FDP Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 02.05.2018
hier: Zahlungsmodalitäten für Straßenausbaubeiträge |
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2018/0349 |
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Ö 22 |
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Anfragen des Rates an die Verwaltung |
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N 23 |
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(nichtöffentlich) |
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N 24 |
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(nichtöffentlich) |
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N 25 |
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(nichtöffentlich) |
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N 26 |
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(nichtöffentlich) |
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N 27 |
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(nichtöffentlich) |
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N 28 |
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(nichtöffentlich) |
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N 29 |
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(nichtöffentlich) |
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N 30 |
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(nichtöffentlich) |
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