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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 28.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 26.04.2018
SI/2018/811  
Ö 2.1  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 22.05.2018
SI/2018/932  
Ö 3     (nichtöffentlich)      
Ö 4  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 5  
Gleichstellungsplan 2018 - 2020
Enthält Anlagen
 2018/0328  
Ö 6  
Leistungsorientierte Bezahlung für BeamtInnen
Enthält Anlagen
 2018/0325  
Ö 7  
Überörtliche Finanzstatusprüfungen bei 38 selbstständigen Gemeinden - Vergleichender Bericht durch den Niedersächsischen Landesrechnungshof
Enthält Anlagen
 2018/0342  
Ö 8  
Beschlussfassung über die Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2016 der Stadt Sehnde sowie Entlastung des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
 2018/0355  
Ö 9  
Abschluss eines Defizitvertrages mit dem Waldkindergarten Sehnde e.V.
2018/0352  
Ö 10     Erweiterung der Kooperativen Gesamtschule in Sehnde; Vorstellung des Vorentwurfs für die Beantragung der Baugenehmigung
Enthält Anlagen
 2018/0353  
Ö 10.1  
Erweiterung der Kooperativen Gesamtschule in Sehnde; Vorstellung des Vorentwurfs für die Beantragung der Baugenehmigung
2018/0353-1  
Ö 11  
Erweiterung der Ganztagsschule in Höver; Vorstellung des Entwurfes und der Kostenberechnung
Enthält Anlagen
 2018/0360  
Ö 12  
42. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Rethmar West" hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen - Feststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
 2018/0300  
Ö 13  
41. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Höver Südwiese" im Ortsteil Höver der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen aus der Beteiligung nach § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB i. V. m. § 4a (3) BauGB - Feststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
 2018/0301  
Ö 14  
Dorfentwicklung/Dorferneuerung in den Ortsteilen Bilm und Ilten der Stadt Sehnde hier: Antrag auf Verlängerung des Förderprogramms
Enthält Anlagen
 2018/0330  
Ö 15  
Bebauungsplan Nr. 815 "Südwiese" mit Örtlichen Bauvorschriften im Ortsteil Höver der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen, Bedenken und Hinweise nach § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB i. V. m. § 4a (3) BauGB - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
 2018/0337  
Ö 16  
Bebauungsplan Nr. 362 "Steinweg" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen, Bedenken und Hinweise - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
 2018/0338  
Ö 17  
Beschluss über die Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich der 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 332 "Ortskern Neu II" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
 2018/0339  
Ö 18     Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) - Antrag der Fa. Holcim zur Änderung einer Anlage zur Zementherstellung unter Verwendung von Brennstoff "Renotherm" (Abfallschlüsselnr. 190204) Hier: Stellungnahme der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
 2018/0347  
Ö 18.1  
Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) - Antrag der Fa. Holcim zur Änderung einer Anlage zur Zementherstellung unter Verwendung von Brennstoff "Renotherm" (Abfallschlüsselnr. 190204) Hier: Stellungnahme der Stadt Sehnde
2018/0347-1  
Ö 19  
Beschlussfassung über die überörtliche Prüfung durch den Landesrechnungshof – Erschließungsverträge – bei der Stadt Sehnde Prüfungsmitteilung des Landesrechnungshofes vom 18.04.2018
Enthält Anlagen
 2018/0350  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt folgenden Beschluss zu c)

b) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt folgenden Beschluss zu c)

c) Der Rat beschließt : Der Bericht über die gemäß §§ 1 – 4 des Nieders.Kommunalprüfungsgesetzes (NKPG) durchgeführte überörtliche Prüfung durch den Landesrechnungshof wird gemäß den § 5 NKPG zur Kenntnis genommen

 

 
   
    GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Di, 05.06.2018    TOP: Ö 12
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat beschließt : Der Bericht über die gemäß §§ 1 – 4 des Nieders.Kommunalprüfungsgesetzes (NKPG) durchgeführte überörtliche Prüfung durch den Landesrechnungshof wird gemäß den § 5 NKPG zur Kenntnis genommen

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 28.06.2018    TOP: Ö 19
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Bericht über die gemäß §§ 1 – 4 des Nieders.Kommunalprüfungsgesetzes (NKPG) durchgeführte überörtliche Prüfung durch den Landesrechnungshof wird gemäß den § 5 NKPG zur Kenntnis genommen

 

Abstimmungsergebnis:

34

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 
Ö 20     Aufstellung einer Vorschlagsliste für Schöffen für die Jahre 2019-2023
Enthält Anlagen
 2018/0309  
Ö 20.1  
Aufstellung einer Vorschlagsliste für Schöffen für die Jahre 2019-2023 (Die numerische Sortierung der Bewerber für das Schöffenamt wurde aus der Originalliste beibehalten, obwohl in 2 Fällen ein falscher Ortsteil angegeben wurde. )
Enthält Anlagen
 2018/0309-1  
Ö 21  
Antrag der CDU/FDP Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 02.05.2018 hier: Zahlungsmodalitäten für Straßenausbaubeiträge
Enthält Anlagen
 2018/0349  
Ö 22  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)