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Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Dolgen-Evern-Haimar

Bezeichnung:	Sitzung des Ortsrates Dolgen-Evern-Haimar
Gremium:	Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar
Datum:	Mo, 04.02.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:50	Anlass:	Sitzung
Raum:	Ratssaal des Rathauses
Ort:	Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde
Zusatz:	Bis TOP 2 findet die Sitzung gemeinsam mit den Ortsräten Ilten, Müllingen-Wirringen, Rethmar, Sehnde und Wehmingen statt.

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2

40. Änderung des Flächennutzungsplan für das Stadtgebiet der Stadt Sehnde hier: - Prüfung der eingegangenen Anregungen - Entwurfsbeschluss für die Öffentliche Auslegung nach § 3 (2) BauGB und die Beteiligung nach § 4 (2) BauGB

2019/0457

Ö 3

Einziehung von Teilflächen der Straßen "Kapellenberg" und "Fliederstraße" in Sehnde, Ortsteil Dolgen gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NdsStrG) -Einziehungsbeschluss-

2018/0396-1

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

a) Der Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar empfiehlt der Beschluß zu d)

b) Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt den Beschluss zu d)

c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt den Beschluss zu d)

d) Der Rat beschließt: Die Teilfläche des Flurstückes 40/8 der Flur 3-Kapellenberg- zur Größe von ca. 250m² und eine Teilfläche des Flurstückes 91/3 der Flur 3- Fliederstraße- zur Größe von ca. 20m² wird gemäß § 8 NStrG als öffentliche Fläche der Gemeindestraße eingezogen.

Die Teilflächen sind für den Verkehr entbehrlich geworden.

GREMIUM: Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar DATUM: Mo, 04.02.2019 TOP: Ö 3

STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen

Beschluss:
a)Der Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar empfiehlt den Beschluss zu d)

d)Der Rat beschließt: Die Teilfläche des Flurstückes 40/8 der Flur 3-Kapellenberg- zur

Größe von ca. 250m² und eine Teilfläche des Flurstückes 91/3 der Flur 3-

Fliederstraße- zur Größe von ca. 20m² wird gemäß § 8 NStrG als öffentliche Fläche der Gemeindestraße eingezogen.

Die Teilflächen sind für den Verkehr entbehrlich geworden.

Abstimmungsergebnis:

7	Ja-Stimme/n
0	Nein-Stimme/n
0	Enthaltung/en

GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt DATUM: Di, 19.02.2019 TOP: Ö 5

STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen

Beschluss:
Der Fachausschuss „Stadtentwicklung und Umwelt“ empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

Einziehungsbeschluss:

Der Rat beschließt die Teilfläche des Flurstückes 40/8 der Flur 3-Kapellenberg- zur Größe von ca. 250m² und eine Teilfläche des Flurstückes 91/3 der Flur 3- Fliederstraße- zur Größe von ca. 20m² gemäß § 8 NStrG als öffentliche Fläche der Gemeindestraße einzuziehen.