Tagesordnung - Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
| Bezeichnung: |
Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste |
| Gremium: |
Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste |
| Datum: |
Mo, 24.02.2020 |
Status: |
öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: |
18:00 - 19:39 |
Anlass: |
Sitzung |
| Raum: |
Sitzungszimmer im Anbau des Rathauses |
| Ort: |
Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde |
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| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit |
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| Ö 2 |
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Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 18.11.2019 |
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SI/2019/033 |
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| Ö 3 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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| Ö 4 |
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Weiterentwicklung des Sehnder Dialogs;
hier: Weitere Vorgehensweise zum Thema "Zukunft der Straßenausbaubeiträge in Sehnde"
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2020/0688 |
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| Ö 5 |
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Investitionscontrolling ab 2020 der Stadt Sehnde |
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2020/0679 |
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| Ö 6 |
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Strategisches Handlungskonzept 2020
- Gesamtstrategie der Stadt Sehnde - |
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2020/0678 |
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| Ö 7 |
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Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlungen im Haushaltsjahr 2019
hier: Ausstattung des Anbaus an die Kita Hugo-Remmert-Straße im Ortsteil Ilten |
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2020/0683 |
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| Ö 8 |
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Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2019;
hier: Unterrichtung gemäß § 117 NKomVG |
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2020/0689 |
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| Ö 9 |
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Unterrichtung über Niederschlagungen und Erlasse von Forderungen der Stadt Sehnde im Haushaltsjahr 2019 |
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2020/0690 |
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| Ö 10 |
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Unterrichtung über die Aufnahme von Krediten der Stadt Sehnde im Haushaltsjahr 2019
hier: Aufnahme eines Investitionskredites in Höhe von 5 Mio. € |
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2020/0691 |
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| Ö 11 |
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Betriebsabrechnung Straßenreinigung
hier: Gebührenkalkulation 2020
Zwischenkalkulation 2019
Betriebsabrechnungsbogen 2018 |
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2020/0675 |
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| Ö 12 |
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Übernahme von Bürgschaften für Investitionsmaßnahmen der Stadtwerke Sehnde GmbH für die Bereiche der Abwasserbeseitigung und der Trinkwasserversorgung |
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2019/0660 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschlussvorschlag: a) Der Ausschuss für Finanzen, Steuerung, Innere Dienst empfiehlt, die Beschlüsse zu c) zu Fassen. b) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, die Beschlüsss zu c) zu fassen. c) Der Rat fasst folgende Beschlüsse: - Zur Finanzierung der Investitionsmaßnahmen im Bereich der Abwasserbeseitigung durch die Stadtwerke Sehnde GmbH wird für die Aufnahme von Darlehen bis zu einer Höhe von 4.000.000 € gegenüber dem jeweiligen Darlehensgeber eine Bürgschaft in Höhe von 80 % des Kreditbetrages übernommen. Ein entsprechender Bürgschaftsvertrag mit der Stadtwerke Sehnde GmbH ist abzuschließen.
- Zur Finanzierung der Investitionsmaßnahmen im Bereich der Trinkwasserversorgung durch die Stadtwerke Sehnde GmbH wird für die Aufnahme von Darlehen bis zu einer Höhe von 910.000 € gegenüber dem jeweiligen Darlehensgeber eine Bürgschaft in Höhe von 80 % des Kreditbetrages übernommen. Ein entsprechender Bürgschaftsvertrag mit der Stadtwerke Sehnde GmbH ist abzuschließen.
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GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste DATUM: Mo, 24.02.2020 TOP: Ö 12 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss:
a) Der Ausschuss für Finanzen, Steuerung, Innere Dienst empfiehlt dem Rat, die Beschlüsse zu c) zu fassen. b) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, die Beschlüsse zu c) zu fassen. c) Der Rat fasst folgende Beschlüsse: - Zur Finanzierung der Investitionsmaßnahmen im Bereich der Abwasserbeseitigung durch die Stadtwerke Sehnde GmbH wird für die Aufnahme von Darlehen bis zu einer Höhe von 4.000.000 € gegenüber dem jeweiligen Darlehensgeber eine Bürgschaft in Höhe von 80 % des Kreditbetrages übernommen. Ein entsprechender Bürgschaftsvertrag mit der Stadtwerke Sehnde GmbH ist abzuschließen.
- Zur Finanzierung der Investitionsmaßnahmen im Bereich der Trinkwasserversorgung durch die Stadtwerke Sehnde GmbH wird für die Aufnahme von Darlehen bis zu einer Höhe von 910.000 € gegenüber dem jeweiligen Darlehensgeber eine Bürgschaft in Höhe von 80 % des Kreditbetrages übernommen. Ein entsprechender Bürgschaftsvertrag mit der Stadtwerke Sehnde GmbH ist abzuschließen.
Abstimmungsergebnis: 9 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
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GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde DATUM: Do, 05.03.2020 TOP: Ö 9 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss:
Der Rat fasst folgende Beschlüsse: - Zur Finanzierung der Investitionsmaßnahmen im Bereich der Abwasserbeseitigung durch die Stadtwerke Sehnde GmbH wird für die Aufnahme von Darlehen bis zu einer Höhe von 4.000.000 € gegenüber dem jeweiligen Darlehensgeber eine Bürgschaft in Höhe von 80 % des Kreditbetrages übernommen. Ein entsprechender Bürgschaftsvertrag mit der Stadtwerke Sehnde GmbH ist abzuschließen.
- Zur Finanzierung der Investitionsmaßnahmen im Bereich der Trinkwasserversorgung durch die Stadtwerke Sehnde GmbH wird für die Aufnahme von Darlehen bis zu einer Höhe von 910.000 € gegenüber dem jeweiligen Darlehensgeber eine Bürgschaft in Höhe von 80 % des Kreditbetrages übernommen. Ein entsprechender Bürgschaftsvertrag mit der Stadtwerke Sehnde GmbH ist abzuschließen.
Abstimmungsergebnis: 28 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
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| Ö 13 |
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Anfragen an die Verwaltung |
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| N 14 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 15 |
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(nichtöffentlich) |
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