Tagesordnung - Konstituierende Sitzung des Ortsrates Ilten
| Bezeichnung: |
Konstituierende Sitzung des Ortsrates Ilten |
| Gremium: |
Ortsrat Ilten |
| Datum: |
Do, 11.11.2021 |
Status: |
öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: |
18:30 - 20:21 |
Anlass: |
Sitzung |
| Raum: |
Wilhelm-Raabe-Schule Ilten |
| Ort: |
Glückauf Straße 15, 31319 Sehnde-Ilten |
| Zusatz: |
Die Sitzung findet für Besucher*innen nach der 3G-Regel statt. Bitte bringen Sie als Zuhörer*in einen Nachweis mit, dass Sie vollständig geimpft oder genesen sind. Alternativ können Sie auch einen Antigen-Schnelltest (maximal 24- Stunden alt) oder einen PCR-Test (maximal 48 Stunden alt) vorlegen. Auf dem Schulgelände und in den Gebäuden besteht Maskenpflicht (FFP2-/OP Maske). |
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| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit |
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| Ö 2 |
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Verabschiedung der ausgeschiedenen Ortsratsmitglieder |
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| Ö 3 |
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Ehrung |
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| Ö 4 |
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Pflichtenbelehrung gemäß § 43 NKomVG und Verpflichtung gemäß § 60 NKomVG der Ortsratsmitglieder |
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| Ö 5 |
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Wahl der Ortsbürgermeisterin oder des Ortsbürgermeisters |
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| Ö 6 |
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Wahl der stv. Ortsbürgermeisterin oder des stv. Ortsbürgermeisters |
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| Ö 7 |
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Beschlussfassung über die Repräsentation in der Ortschaft gemäß § 93 NKomVG |
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| Ö 8 |
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Feststellung der im Ortsrat vertretenen Fraktionen und Gruppen sowie ihrer Stärke |
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| Ö 9 |
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Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 07.07.2021 |
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SI/2021/680 |
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| Ö 9.1 |
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Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 12.08.2021 |
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SI/2021/713 |
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| Ö 9.2 |
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Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 23.10.2021 |
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SI/2021/786 |
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| Ö 10 |
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Mitteilungen a) des Ortsbürgermeisters b) der Verwaltung |
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| Ö 11 |
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4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 706 "Kleewiese" im Ortsteil Ilten der Stadt Sehnde
hier: - Satzungsbeschluss |
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2021/0023 |
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| Ö 12 |
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1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 724 "Bosenkamp-West" mit Örtlichen Bauvorschriften im Ortsteil Ilten der Stadt Sehnde
hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss |
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2021/0024 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschlussvorschlag: a) Der Ortsrat Ilten empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen: b) Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen: c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen: d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse: 1. Beschlüsse zu den Eingaben aus der Beteiligung nach § 4 (2) BauGB: Den Stellungnahmen der Stadtverwaltung zu der Eingabe aus der Beteiligung nach § 4 (2) BauGB wie in der Anlage 2 zur Beschlussvorlage 2021/0024 aufgeführt, wird zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in den Anlage 2 werden beschlossen. Die Anlage 2 zur Beschlussvorlage 2021/0024 ist Bestandteil dieses Beschlusses. 2. Satzungsbeschluss: Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) und auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 724 „Bosenkamp-West“ mit örtlichen Bauvorschriften als Satzung und die Begründung dazu. |
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GREMIUM: Ortsrat Ilten DATUM: Do, 11.11.2021 TOP: Ö 12 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss: a) Der Ortsrat Ilten empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen: d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse: 1. Beschlüsse zu den Eingaben aus der Beteiligung nach § 4 (2) BauGB: Den Stellungnahmen der Stadtverwaltung zu der Eingabe aus der Beteiligung nach § 4 (2) BauGB wie in der Anlage 2 zur Beschlussvorlage 2021/0024 aufgeführt, wird zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in den Anlage 2 werden beschlossen. Die Anlage 2 zur Beschlussvorlage 2021/0024 ist Bestandteil dieses Beschlusses. 2. Satzungsbeschluss: Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) und auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 724 „Bosenkamp-West“ mit örtlichen Bauvorschriften als Satzung und die Begründung dazu. Abstimmungsergebnis: 10 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 1 | Enthaltung/en |
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GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt DATUM: Di, 07.12.2021 TOP: Ö 8 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss:
Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen: 1. Beschlüsse zu den Eingaben aus der Beteiligung nach § 4 (2) BauGB: Den Stellungnahmen der Stadtverwaltung zu der Eingabe aus der Beteiligung nach § 4 (2) BauGB wie in der Anlage 2 zur Beschlussvorlage 2021/0024 aufgeführt, wird zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in den Anlage 2 werden beschlossen. Die Anlage 2 zur Beschlussvorlage 2021/0024 ist Bestandteil dieses Beschlusses. 2. Satzungsbeschluss: Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) und auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 724 „Bosenkamp-West“ mit örtlichen Bauvorschriften als Satzung und die Begründung dazu. Abstimmungsergebnis: 9 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
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GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde DATUM: Do, 16.12.2021 TOP: Ö 10 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss: 1. Beschlüsse zu den Eingaben aus der Beteiligung nach § 4 (2) BauGB: Den Stellungnahmen der Stadtverwaltung zu der Eingabe aus der Beteiligung nach § 4 (2) BauGB wie in der Anlage 2 zur Beschlussvorlage 2021/0024 aufgeführt, wird zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in den Anlage 2 werden beschlossen. Die Anlage 2 zur Beschlussvorlage 2021/0024 ist Bestandteil dieses Beschlusses. 2. Satzungsbeschluss: Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) und auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 724 „Bosenkamp-West“ mit örtlichen Bauvorschriften als Satzung und die Begründung dazu. Abstimmungsergebnis: 34 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
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| Ö 13 |
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Grünflächenkataster (GFK) Pflegeumfang |
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| Ö 14 |
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Vergabe von Ortsratsmitteln |
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| Ö 15 |
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Anfragen des Ortsrates an die Verwaltung |
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