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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 20.04.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:48 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     "Einwohnerfragestunde"    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 23.03.2023
SI/2023/992  
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2023/0276  
Ö 5  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 6     Ernennung von Oke Fedders zum 2. stellvertretenden Stadtbrandmeister
2023/0251  
Ö 6.1  
Ernennung von Oke Fedders zum 2. stellvertretenden Stadtbrandmeister
2023/0251-1  
Ö 7  
Ernennung von Joscha Warnecke zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Bolzum
2023/0252  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a) Der Fachausschuss Brandschutz, Ordnung, Ehrenamt empfiehlt –vorbehaltlich der Zustimmung des Ortsrates Bolzum- den Beschluss zu d) zu fassen.

b) Der Ortsrat Bolzum empfiehlt den Beschluss zu d) zu fassen.

c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt den Beschluss zu d) zu fassen.

d) Der Rat beschließt, Herrn Joscha Warnecke unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter für die Zeit vom 1. Mai 2023 bis zum 30. April 2029 zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Bolzum zu ernennen.

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Brandschutz, Ordnung, Ehrenamt    DATUM: Di, 21.03.2023    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

a) Der Fachausschuss Brandschutz, Ordnung, Ehrenamt empfiehlt vorbehaltlich der Zustimmung des Ortsrates Bolzum- den Beschluss zu d) zu fassen.

d) Der Rat beschließt, Herrn Joscha Warnecke unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter für die Zeit vom 1. Mai 2023 bis zum 30. April 2029 zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Bolzum zu ernennen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Bolzum    DATUM: Mi, 12.04.2023    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

Der Ortsrat Bolzum empfiehlt dem Rat, Herrn Joscha Warnecke unter Berufung in das

Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter für die Zeit vom 1. Mai 2023 bis zum 30. April 2029

zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Bolzum zu ernennen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

5

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 20.04.2023    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Der Rat beschließt, Herrn Joscha Warnecke unter Berufung in das Beamtenverhältnis als

Ehrenbeamter für die Zeit vom 1. Mai 2023 bis zum 30. April 2029 zum stellvertretenden

Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Bolzum zu ernennen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

29

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 8  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2022; hier: Unterrichtung gemäß § 117 NKomVG
Enthält Anlagen
2023/0264  
Ö 9  
Einstellung des Spätdienstes in der Kita Berliner Straße
2023/0267  
Ö 10  
Antrag Bündnis 90/Die Grünen Fraktion vom 31.03.2023 hier: Unterstützung der Aktion "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten - eine kommunale Initiative für stadtverträglichen Verkehr"
Enthält Anlagen
2023/0274  
Ö 11  
Antrag der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 06.04.2023 hier: Änderung der Geschäftsordnung des Rates, des Verwaltungsausschusses, der Ratsausschüsse und der Ortsräte
Enthält Anlagen
2023/0277  
Ö 12  
Antrag der AfD-Fraktion vom 13.04.2023
Enthält Anlagen
2023/0279  
Ö 13  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 14  
-Schließung der Sitzung öffentlicher Teil    
Ö 15     "Einwohnerfragestunde"    
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)