Frau Jennifer Glandorf stellt das Produkt 11110 Gleichstellung zum Haushaltsplan 2021/2022 vor und geht dabei auf die Sach-und Dienstleistungen, Transferaufwendungen und sonstigen ordentlichen Aufwendungen ein. Frau Glandorf vergleicht weiterhin die Inanspruchnahme der Fahrten des Frauennachttaxis in diesem Jahr mit den vergangenen Jahren.

Es findet eine Diskussion über die Einplanung von je 1.000,00 € Mehreinsatz in Bezug auf Veranstaltungen im Seniorenbeirat für den Haushaltsplan 2021/2022 statt.

Herr Ostermeyer stellt einen Antrag, den Mehreinsatz in Höhe von 1.000,00 € für die Veranstaltungen im Seniorenbeirat für die Jahre 2021 und 2022, auf 500,00 € zu reduzieren.

Der Antrag wird mit 1 Ja-Stimme und 8 Nein-Stimmen abgelehnt.

Über das Produkt 11110 Gleichstellung wird abgestimmt.

Abstimmungsergebnis:

Frau Jungclaus stellt das Haushaltssicherungskonzept zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 vor. Hierbei geht es um mögliche Einsparungen/Freiwillige Leistungen im Teilhaushalt 6.

Zunächst werden die Produkte Ferienpass, Jugendarbeit, Förderung in Tagespflege und Tageseinrichtungen für Kinder behandelt.

Über die Produkte wird einzeln abgestimmt.

Es wird über den Konsolidierungsvorschlag des Produktes „36201 Ferienpass“ abgestimmt.

Abstimmungsergebnis:

Weiterhin wird über den Konsolidierungsvorschlag des Produktes „362000 Jugendarbeit“ abgestimmt.

Abstimmungsergebnis:

Über den Konsolidierungsvorschlag des Produktes „36120 Förderung in Tagespflege“ wird nicht abgestimmt, da es sich hierbei um einen Mehrertrag und keine Einsparung handelt.

Außerdem wird darüber abgestimmt, dass die Förderrichtlinie zur Gebührenermäßigung zum Produkt „365000 Tageseinrichtungen für Kinder“ bestehen bleibt.

Abstimmungsergebnis:

Frau Jungclaus geht im Folgenden auf den Vorschlag zu den Einsparungen im Bereich der Investitionen gemäß des Beschlusses im Fachausschuss vom 02.11.2020 ein.

Hierbei handelt es sich nach Beschluss um Einsparungen in Höhe von 50 % der Gesamtsummen der geplanten Investitionen 2021 und 2022.

Des Weiteren erläutert Frau Jungclaus die Einsparungen bei den investiven Maßnahmen, die im Haushaltsplan 2021 und 2022 angemeldet, aber nicht veranschlagt sind.

Es wird über die Einsparungen im Bereich der geplanten und veranschlagten Investitionen 2021 und 2022 sowie über die angemeldeten, aber nicht veranschlagten investiven Maßnahmen unter Vorbehalt folgender Änderungen abgestimmt:

1. Die Wickelanlage für die Kita Marggrafstraße in Höhe von 1.400,00 € soll in den Ansatz der Finanzplanung auf das Jahr 2021 vorgezogen werden.
2. Die neuen Möbel für den Dorfkindergarten in Dolgen sollen in dem Ansatz 2022 der Finanzplanung von 10.000,00 € auf 7.000,00 € reduziert werden.
3. Die Reduzierung von 3.000,00 € bezüglich der neuen Möbel für den Dorfkindergarten Dolgen, sollen für ein Garten-/Gerätehaus in der Kita Rethmar in 2022 der Finanzplanung eingesetzt werden.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis: