Herr Franke hat die Sitzung verlassen. Es sind jetzt acht stimmberechtigte Mitglieder/innen anwesend.
Beschluss zu:
54100 Gemeindestraßen - Straßenunterhaltung
Sanierung der Gehwege an beiden Seiten der Glückauf-Straße und Ferdinand-Wahrendorff-Straße in Ilten. Im Haushalt 2016 war die Summe bereits veranschlagt, ist aber nicht ausgeschöpft worden. 74.000,00 €
Anmerkung: Die Sanierung der Gehwege ist in der Straßenunterhaltung enthalten. Der Ansatz der Straßenunterhaltung ist auf 300.000,00 € erhöht worden.
Abstimmungsergebnis:
0 | Ja-Stimme/n |
8 | Nein-Stimme/n |
0 | Enthaltung/en |
Beschluss zu:
12203 Untere Verkehrsbehörde
Beschaffung und Installation einer dauerhaften Geschwindigkeitsanzeige im Bereich der Hindenburgstraße aus Lehrte kommend.
Anmerkung: Zunächst Erstellung eines flächendeckenden Konzeptes für die Verkehrsüberwachung in Abstimmung mit Polizei und Verkehrsbehörden
Abstimmungsergebnis:
0 | Ja-Stimme/n |
8 | Nein-Stimme/n |
0 | Enthaltung/en |
Beschluss zu:
54100 Gemeindestraßen
Rückbau der Haltestellen an der B 65 und Herstellung von Haltebuchten für die Busse. Da sich hier, gerade während des Berufsverkehrs, der nachfolgende Verkehr, durch das Halten der Busse im Straßenbereich, staut.
Abstimmungsergebnis:
0 | Ja-Stimme/n |
8 | Nein-Stimme/n |
0 | Enthaltung/en |
Beschluss zu:
54100 Gemeindestraßen
Erstellung eines Konzeptes für die Ortsdurchfahrt B65 inkl. der einmündenden Straßen. Bezahlung aus Planungsmittel
Abstimmungsergebnis:
8 | Ja-Stimme/n |
0 | Nein-Stimme/n |
0 | Enthaltung/en |
Beschluss zu:
54100 Gemeindestraßen - Buswartehallen
Errichtung einer Buswartehalle an der Straße " Am Park" in Ilten, zum Schutz der wartenden Nutzer des ÖPNV
Anmerkung: Finanzierung über das Förderprogramm Verbesserung ÖPNV, in den Finanzplan 2018 aufnehmen
Abstimmungsergebnis:
0 | Ja-Stimme/n |
8 | Nein-Stimme/n |
0 | Enthaltung/en |
Beschluss zu:
54100 Gemeindestraßen - Straßenunterhaltung
Überprüfung aller Straßennamenschilder durch den Baubetriebshof, ggf. Reinigung bzw. Austausch, da viele nicht mehr lesbar sind.
Anmerkung: Ist Bestandteil der Straßenunterhaltung
Abstimmungsergebnis:
0 | Ja-Stimme/n |
8 | Nein-Stimme/n |
0 | Enthaltung/en |
Beschluss zu:
54100 Gemeindestraßen - Straßenunterhaltung
Herstellung eines befestigten Zuwegung (Asphalt oder Pflaster) anstelle der wassergebundenen Decke zum Inliner Platz Schiratswinkel/ Hugo-Remmert-Straße, Einstellung von 9.000,00 €
Abstimmungsergebnis:
0 | Ja-Stimme/n |
8 | Nein-Stimme/n |
0 | Enthaltung/en |
Beschluss zu:
36601 Einrichtung der Jugendarbeit - Kinderspielplätze
Herstellung eines befestigten Zuwegung (Asphalt oder Pflaster) zum Inliner Platz Schiratswinkel/ Hugo-Remmert-Straße
Bezahlung des Weges aus dem Budget für Spielplätze
Abstimmungsergebnis:
8 | Ja-Stimme/n |
0 | Nein-Stimme/n |
0 | Enthaltung/en |
Beschluss zu:
11107 Gebäude- und Liegenschaftsmanagement - Bauunterhaltung/
INV
Für eine Gemeinschaftseinrichtung in Bilm sollen Grundlagenzahlen ermittelt werden (Altersstrukturen, Bevölkerungsentwicklung) und dem Ortsrat zur Verfügung gestellt werden. Weiterhin ist zu prüfen, ob hierfür weitere DE-Mittel fließen können. Grundlagenermittlung und Prüfung einer Förderung über ILEK soll im Jahr 2017 erfolgen, ggf. in 2018 Mittel einstellen.
Abstimmungsergebnis:
8 | Ja-Stimme/n |
0 | Nein-Stimme/n |
0 | Enthaltung/en |
Beschluss zu:
36500 Tageseinrichtungen für Kinder in städtischen Trägerschaft/
36601 Einrichtung der Jugendarbeit - Kinderspielplätze
Ersatzbeschaffung des Turnrecks auf dem KiTa-Spielplatz Pfarrgasse in Müllingen
Anmerkung: Ist bereits im Teilhaushalt 3 berücksichtigt
Es wurde hierzu daher kein Beschluss gefasst.
Beschluss zu:
54100 Gemeindestraßen - Straßenunterhaltung
Gehwegverlängerung ab dem vorhandenen Gehweg an der Sarstedter Straße bis zum Feuerwehrhaus Müllingen/Wirringen mit einer wassergebundenen Decke.
Abstimmungsergebnis:
4 | Ja-Stimme/n |
4 | Nein-Stimme/n |
0 | Enthaltung/en |
Die Gehwegverlängerung wurde damit abgelehnt.
Beschluss zu:
57101 Stadtmarketing
Kostenlose WLAN Hotspots an öffentlichen Plätzen z. B. an allen Bushaltestellen in Müllingen und Wirringen.
Anmerkung: Zunächst soll ein flächendeckendes Konzept ausgearbeitet werden im Rahmen der Wirtschaftsförderung
Abstimmungsergebnis:
0 | Ja-Stimme/n |
8 | Nein-Stimme/n |
0 | Enthaltung/en |
Beschluss zu:
54500 Straßenbeleuchtung
Herstellung einer Beleuchtung an der Bokumer Straße ( 2 Lampen).
Anmerkung: die 2 Lampen sind nicht umlagefähig, daher keine Beiträge
Abstimmungsergebnis:
8 | Ja-Stimme/n |
0 | Nein-Stimme/n |
0 | Enthaltung/en |
Beschluss zu:
54100 Gemeindestraßen - Buswartehallen
Aufstellung einer Buswartehalle in Müllingen an der Nordseite der Sarstedter Straße.
Anmerkung: Finanzierung über das Förderprogramm Verbesserung ÖPNV, in den Finanzplan 2018 aufnehmen
Abstimmungsergebnis:
0 | Ja-Stimme/n |
8 | Nein-Stimme/n |
0 | Enthaltung/en |
Beschluss zu:
54100 Gemeindestraßen - Straßenunterhaltung
Aufstellung eines Verkehrsspiegels an der Bokumer Straße, Ecke Müllinger Straße.
Anmerkung: Anordnung verkehrsbehördlich nicht vorgesehen (vorgetäuschte Sicherheit)
Abstimmungsergebnis:
0 | Ja-Stimme/n |
8 | Nein-Stimme/n |
0 | Enthaltung/en |
Beschluss zu:
55200 Gewässerunterhaltung Beeke
Einstellung von 15.000,00 € für die Planung mit der Auflage zur Überprüfung der Durchlässe zu den Grundstücken
Abstimmungsergebnis:
8 | Ja-Stimme/n |
0 | Nein-Stimme/n |
0 | Enthaltung/en |
Beschluss zu:
54500 Straßenbeleuchtung - Lichtsignalanlage
Einstellung von 42.000,00 € für die Errichtung einer Lichtsignalanlage in Bolzum
Abstimmungsergebnis:
4 | Ja-Stimme/n |
4 | Nein-Stimme/n |
0 | Enthaltung/en |
Damit ist die Einstellung von 42.000,00 € abgelehnt
Beschluss zu:
54500 Straßenbeleuchtung
Einstellung von 25.000,00 € für die Errichtung einer Lichtsignalanlage allgemein, ggf. Bolzum
Abstimmungsergebnis:
4 | Ja-Stimme/n |
0 | Nein-Stimme/n |
4 | Enthaltung/en |
Beschluss zu:
54100 Gemeindestraßen
Umbau der Zufahrten an der Hohenfelser Straße bis Roter Berg Ring (ca. 6 Zufahrten)
Anmerkung: Der Fachausschuss möchte sich zunächst die Situation ansehen
Abstimmungsergebnis:
0 | Ja-Stimme/n |
8 | Nein-Stimme/n |
0 | Enthaltung/en |
Beschluss zu:
42400 Sportstätten und Bäder - Sportstätten/
11107 Gebäude- und Liegenschaftsmanagement - Bauunterhaltung/
INV
Sanierung des Sanitärtraktes und der Umkleidekabinen der Turnhalle in Dolgen
Abstimmungsergebnis:
0 | Ja-Stimme/n |
8 | Nein-Stimme/n |
0 | Enthaltung/en |
Prüfung einer Förderung über ILEK und im Finanzplan 2018 aufnehmen. Verhandlungen aufnehmen zur Übergabe der Turnhalle nach der Sanierung über ILEK an den Verein.
Anmerkung: Der Antrag auf Projektförderung muss bis zum 15.09.2017 gestellt werden.
Abstimmungsergebnis:
8 | Ja-Stimme/n |
0 | Nein-Stimme/n |
0 | Enthaltung/en |
Beschluss zu:
54100 Gemeindestraßen - Straßenunterhaltung
Risssanierung in verschiedenen Straßen (u. a. Brunnenstraße, Zur Alten Schmiede, Ostdeutsche Straße)
Anmerkung: Erst nach Erstellung des Straßenzustandskatasters als Kriterium für Straßenunterhaltungsmaßnahmen
Abstimmungsergebnis:
0 | Ja-Stimme/n |
8 | Nein-Stimme/n |
0 | Enthaltung/en |
Beschluss zu:
54100 Gemeindestraßen
Sanierung Wassertisch/Brunnen am Schulhof
Anmerkung: soll aus Haushaltsresten bezahlt werden.
Abstimmungsergebnis:
0 | Ja-Stimme/n |
8 | Nein-Stimme/n |
0 | Enthaltung/en |
Beschluss zu:
21100 Grundschulen
Einrichtung einer Ganztagsschule in Höver
Anmerkung: siehe Beschluss des Fachausschusses Stadtentwicklung und Umwelt zur Ganztagsschule
Beschluss zu:
54100 Gemeindestraßen - Straßenunterhaltung
Platzgestaltung Hannoversche Straße/Brunnenstraße
Anmerkung: Die Fahrradbügel liegen beim Baubetriebshof bereit. Die Aufstellung erfolgt über die Straßenunterhaltung
Abstimmungsergebnis:
0 | Ja-Stimme/n |
8 | Nein-Stimme/n |
0 | Enthaltung/en |
Beschluss zu:
11107 Gebäude- und Liegenschaftsmanagement - Bauunterhaltung/
INV Finanzplan zur Ganztagsschule Höver:
Die Verwaltung wird nach der Ratsentscheidung, in Höver eine Ganztagsgrundschule einrichten, nochmals beauftragt, eine Machbarkeitsstudie für ein Blockheizkraftwerk zu berechnen und evtl. die entsprechenden Mittel dafür bereitzustellen.
Anmerkung 1: Die Maßnahme Heizung ist bereits begonnen und wird über Haushaltsreste abgewickelt
Anmerkung 2: Für das BHKW ist bereits eine Untersuchung erfolgt. Die Untersuchung hat ergeben, dass der Betrieb eines BHKW unwirtschaftlich ist
Abstimmungsergebnis:
0 | Ja-Stimme/n |
8 | Nein-Stimme/n |
0 | Enthaltung/en |
Anmerkung 3: Die Untersuchung zum BHKW wird im Ortsrat Höver und im Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt vorgestellt
Abstimmungsergebnis:
8 | Ja-Stimme/n |
0 | Nein-Stimme/n |
0 | Enthaltung/en |
Beschluss zu:
54500 Straßenbeleuchtung – Lichtsignalanlagen (LSA)
Bedarfslichtsignalanlage (Fußgängerampel) an der B65 im Bereich der Bushaltestelle "Vor dem Dorf" aufstellen
Anmerkung: ggf. für 2018 im Haushalt vorsehen.
Abstimmungsergebnis:
0 | Ja-Stimme/n |
8 | Nein-Stimme/n |
0 | Enthaltung/en |
Beschluss zu:
54100 Gemeindestraßen - Straßenunterhaltung
Gehwegerneuerung entlang der B65, im Zuge der Sanierung der B65, in der Ortslage Rethmar.
Anmerkung: Die Sanierung der Gehwege ist in der Straßenunterhaltung enthalten. Der Ansatz der Straßenunterhaltung ist auf 300.000,00 € erhöht worden.
Abstimmungsergebnis:
0 | Ja-Stimme/n |
8 | Nein-Stimme/n |
0 | Enthaltung/en |
Beschluss zu:
54100 Gemeindestraßen
Sanierung des Verbindungsweges Rethmar - Klein Lobke. Finanzierungsmöglichkeit/ Förderung über das Amt für regionale Landesentwicklung ist zu prüfen. Ansatz Planungskosten 20.000 €
Abstimmungsergebnis:
8 | Ja-Stimme/n |
0 | Nein-Stimme/n |
0 | Enthaltung/en |
Beschluss zu:
54100 Gemeindestraßen
Sanierung der Verbindungsstraße Rethmar-Klein Lobke: Ansatz Baukosten 400.000,00 €.
Abstimmungsergebnis:
0 | Ja-Stimme/n |
8 | Nein-Stimme/n |
0 | Enthaltung/en |
Beschluss zu:
12203
Geschwindigkeitsanzeigetafel an der B65 für beide Richtungen innerhalb der Ortsdurchfahrt Rethmar.
Anmerkung: Zunächst Erstellung eines flächendeckenden Konzeptes für die Verkehrsüberwachung in Abstimmung mit Polizei und Verkehrsbehörden
Abstimmungsergebnis:
0 | Ja-Stimme/n |
8 | Nein-Stimme/n |
0 | Enthaltung/en |
Beschluss zu:
54100 Gemeindestraßen - Straßenunterhaltung
Ausbau Osterkamp und Schulkoppel in einer zeitlich zusammengefassten Baumaßnahme abwickeln (Finanzplan 2018 und 2019)
Anmerkung: VE für Schulkoppel in 2018, Umsetzung in 2019
Abstimmungsergebnis:
8 | Ja-Stimme/n |
0 | Nein-Stimme/n |
0 | Enthaltung/en |
Beschluss zu:
51100 Stadtentwicklung und Bauleitplanung
Ankauf der Fläche Bundessortenamt Rethmar evtl. für Bauhoferweiterung/Stadtwerke, langfristige Sicherung der Flüchtlingsunterkunft, Fläche für zusätzliche KiTa, sowie eine sinnvolle Verkehrserschließung für das Baugebiet Rethmar West (verkehrstechnische Entwicklung).
Anmerkung: städtebaulich sinnvoll, ggf. gesonderter Beschluss bei Ankauf
Abstimmungsergebnis:
8 | Ja-Stimme/n |
0 | Nein-Stimme/n |
0 | Enthaltung/en |
Beschluss zu:
55400 Naturschutz und Landschaftspflege
Material für den Bau eines Storchennestes.
Abstimmungsergebnis:
0 | Ja-Stimme/n |
8 | Nein-Stimme/n |
0 | Enthaltung/en |
Beschluss zu:
12600 Brandschutz/ 11107 Gebäude- und Liegenschaftsmanagement
Anschaffung einer dämmenden, sachgerechten und den Brandschutzbestimmungen entsprechenden Trennwand für das Feuerwehrhaus in Klein Lobke, um den Gruppenraum von der Fahrzeughalle trennen zu können und den Aufwand des Aufbaues der bisherigen Trennwand zu ersparen und die Heizkosten zu senken.
Anmerkung: im Ansatz Bauunterhaltung (48.000,00 €) enthalten.
Keine Beschlussfassung hierzu.
Beschluss zu:
12600 Brandschutz/ 11107 Gebäude- und Liegenschaftsmanagement
Ausarbeitung eines Konzeptes zum Abriss des ehemaligen Wohngebäudes vor dem Feuerwehrhaus in Klein Lobke mit Kostenermittlung. Einstellung von 30.000,00 € im Haushalt. (Bei dieser vorgezogenen Beschlussfassung war Herr Franke noch anwesend.)
Abstimmungsergebnis:
9 | Ja-Stimme/n |
0 | Nein-Stimme/n |
0 | Enthaltung/en |
Beschluss zu:
Sanierung der Schriftzüge auf dem Denkmal Ortsmitte Gretenberg.
Abstimmungsergebnis:
0 | Ja-Stimme/n |
8 | Nein-Stimme/n |
0 | Enthaltung/en |
Beschluss zu:
54500 Straßenbeleuchtung
Aufstellung von zwei Laternen in dem Verbindungsweg zwischen dem Ahornweg und der Ladeholzstraße, da dieser Weg viel von Kindergarten- und Schulkindern genutzt wird. Einstellung von 7.000,00 € im Haushalt.
Anmerkung: Der Weg ist im Besitz der Waldbesitzer/innen
Abstimmungsergebnis:
6 | Ja-Stimme/n |
1 | Nein-Stimme/n |
1 | Enthaltung/en |
Beschluss zu:
54500 Straßenbeleuchtung
Beleuchtung im Verbindungsweg zwischen dem Käthe-Kollwitz-Weg und der Breite Straße. Die Aufstellung einer Lampe ist ausreichend. Daher Einstellung von 3.500,00 € im Haushalt.
Abstimmungsergebnis:
8 | Ja-Stimme/n |
0 | Nein-Stimme/n |
0 | Enthaltung/en |
Beschluss zu:
54100 Gemeindestraßen - Straßenunterhaltung
Prüfung der Sanierung des Verbindungsweges zwischen der Ladeholzstraße und der Fimbergstraße. Es sollen Gespräche mit den Eigentümern der einzelnen Abschnitte im Ladeholz geführt werden. Erstellung eines Konzeptes zur Aufwand- und Kostenermittlung.
Anmerkung: Der Weg liegt im Wald am Rande des Ladeholzes. Die Waldbesitzer/innen lehnen eine Sanierung auf eigene Kosten ab.
Abstimmungsergebnis:
8 | Ja-Stimme/n |
0 | Nein-Stimme/n |
0 | Enthaltung/en |
Beschluss zu:
57101 Stadtmarketing
Streichung der 10.000,00 €, die jährlich für die Erneuerung der Mittelstraße veranschlagt werden.
Anmerkung: Steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung im Ausschuss
Abstimmungsergebnis:
0 | Ja-Stimme/n |
8 | Nein-Stimme/n |
0 | Enthaltung/en |
Beschluss zu:
55100 Öffentliche Grünflächen/Landschaftsbau
Pflegepatenschaft von Grünanlagen durch Anwohner/innen mit der Unterstützung für Vorbereitung und Entsorgung des Grünschnitts durch den Baubetriebshof.
Anmerkung: Zunächst soll ein Konzept ausgearbeitet werden mit Kosten-/Nutzungsanalyse
Abstimmungsergebnis:
0 | Ja-Stimme/n |
8 | Nein-Stimme/n |
0 | Enthaltung/en |
Beschluss zu:
54100 Gemeindestraßen/ 55100 Öffentliche Grünflächen/Landschaftsbau
Einstellung von Planungskosten für die Öffnung des Kötterschen Parks als Ausgleichsfläche zur Naherholung
Anmerkung: Hierzu ist eine Bestandsaufnahme der Fauna sowie Flora erforderlich und ggf. Ausgleich für den Eingriff zu leisten.
Abstimmungsergebnis:
0 | Ja-Stimme/n |
8 | Nein-Stimme/n |
0 | Enthaltung/en |
Beschluss zu:
54100 Gemeindestraßen
Erweiterung der Parkplätze in der Straße "Am Stadion" im Fischgrätenmuster im Bereich vor dem ehem. Jugendfreizeitheim sowie vor dem Stadion (an der Ost- und Südseite der Straße - in der Innenkurve; alten Zustand widerherstellen). Einstellung von 4.500,00 € in den Haushalt Investition
Die Kosten sind auf die Anlieger/innen umlegbar. Zuwendung ca. 3.300,00 €
Abstimmungsergebnis:
6 | Ja-Stimme/n |
0 | Nein-Stimme/n |
2 | Enthaltung/en |
Beschluss zu:
36601 Einrichtung der Jugendarbeit - Kinderspielplätze
Instandhaltung der Skaterbahn und der Zuwegung in Sehnde. Einstellung von 1.000,00 € in den Haushalt.
Anmerkung: Bezahlung des Weges aus dem Budget für Spielplätze (vgl. Ilten)
Abstimmungsergebnis:
0 | Ja-Stimme/n |
8 | Nein-Stimme/n |
0 | Enthaltung/en |
Beschluss zu:
54100 Gemeindestraßen - Straßenunterhaltung
Anschaffung von zwei neuen Ruhebänken in der Straße "Am Stadion". Einstellung von 1.500,00 € in den Haushalt.
Anmerkung: Naherholungskonzept, Förderung ZILE im Rahmen des ILEK
Abstimmungsergebnis:
0 | Ja-Stimme/n |
8 | Nein-Stimme/n |
0 | Enthaltung/en |
