Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Sehnde
| Bezeichnung: |
Sitzung des Ortsrates Sehnde |
| Gremium: |
Ortsrat Sehnde |
| Datum: |
Mo, 17.06.2019 |
Status: |
öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: |
18:00 - 19:10 |
Anlass: |
Sitzung |
| Raum: |
Ratssaal des Rathauses |
| Ort: |
Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit |
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| Ö 2 |
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Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 13.02.2019 |
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SI/2019/089 |
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| Ö 3 |
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Mitteilungen a) des Ortsbürgermeisters b) der Verwaltung |
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| Ö 4 |
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Straßenbenennung im Baugebiet "Wohnpark Keramische Hütte" |
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2019/0483 |
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| Ö 5 |
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Bebauungsplan Nr. 332 "Ortskern Neu II", 4. Änderung, im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde
hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Eingaben
- Satzungsbeschluss |
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2019/0524 |
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| Ö 6 |
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Bebauungsplan Nr. 319 "Wohnpark Keramische Hütte" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde
hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss |
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2019/0525 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: a) Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen: b) Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen: c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen: d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse: 1. Beschluss zu den Eingaben im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (2) BauGB und der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden gemäß § 4 BauGB: Den Stellungnahmen der Stadtverwaltung zu den Anregungen zum Bebauungsplan Nr. 319 „Wohnpark Keramische Hütte“, Stadt Sehnde, Ortsteil Sehnde wird, wie in der Anlage 2 und 4 zur Beschlussvorlage Nr. 2019/0525 aufgeführt, zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in den Anlagen 2 und 4 werden beschlossen. Die Anlage 2 und 4 zur Beschlussvorlage Nr. 2019/0525 sind Bestandteil dieses Beschlusses. 2. Satzungsbeschluss: Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan Nr. 319 „Wohnpark Keramische Hütte“ als Satzung und die Begründung dazu. |
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GREMIUM: Ortsrat Sehnde DATUM: Mo, 17.06.2019 TOP: Ö 6 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: geändert beschlossen |
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Beschluss: a) Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen: d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse: 1. Beschluss zu den Eingaben im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (2) BauGB und der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden gemäß § 4 BauGB: Den Stellungnahmen der Stadtverwaltung zu den Anregungen zum Bebauungsplan Nr. 319 „Wohnpark Keramische Hütte“, Stadt Sehnde, Ortsteil Sehnde wird, wie in der Anlage 2 und 4 zur Beschlussvorlage Nr. 2019/0525 aufgeführt, zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in den Anlagen 2 und 4 werden beschlossen. Die Anlage 2 und 4 zur Beschlussvorlage Nr. 2019/0525 sind Bestandteil dieses Beschlusses. 2. Satzungsbeschluss: Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan Nr. 319 „Wohnpark Keramische Hütte“ als Satzung und die Begründung dazu. Abstimmungsergebnis: 9 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
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GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde DATUM: Mi, 03.07.2019 TOP: Ö 21 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: zurückgestellt |
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GREMIUM: Ortsrat Sehnde DATUM: Mo, 16.09.2019 TOP: Ö 2 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt DATUM: Di, 17.09.2019 TOP: Ö 4 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss:
Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen: 1. Beschluss zu den Eingaben im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (2) BauGB und der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden gemäß § 4 BauGB: Den Stellungnahmen der Stadtverwaltung zu den Anregungen zum Bebauungsplan Nr. 319 „Wohnpark Keramische Hütte“, Stadt Sehnde, Ortsteil Sehnde wird, wie in der Anlage 2 und 4 zur Beschlussvorlage Nr. 2019/0525 aufgeführt, zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in den Anlagen 2 und 4 werden beschlossen. Die Anlage 2 und 4 zur Beschlussvorlage Nr. 2019/0525 sind Bestandteil dieses Beschlusses. 2. Satzungsbeschluss: Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan Nr. 319 „Wohnpark Keramische Hütte“ als Satzung und die Begründung dazu. Abstimmungsergebnis: 7 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
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GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde DATUM: Do, 26.09.2019 TOP: Ö 18 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss:
1. Beschluss zu den Eingaben im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (2) BauGB und der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden gemäß § 4 BauGB: Den Stellungnahmen der Stadtverwaltung zu den Anregungen zum Bebauungsplan Nr. 319 „Wohnpark Keramische Hütte“, Stadt Sehnde, Ortsteil Sehnde wird, wie in der Anlage 2 und 4 zur Beschlussvorlage Nr. 2019/0525 aufgeführt, zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in den Anlagen 2 und 4 werden beschlossen. Die Anlage 2 und 4 zur Beschlussvorlage Nr. 2019/0525 sind Bestandteil dieses Beschlusses. Abstimmungsergebnis: 30 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
2. Satzungsbeschluss: Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan Nr. 319 „Wohnpark Keramische Hütte“ als Satzung und die Begründung dazu. Abstimmungsergebnis: 30 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
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| Ö 7 |
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35. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Gewerbegebiet Sehnde - Ost" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde
hier: - Prüfung und Auswertung der nach § 3 (1) BauGB und § 4(1) BauGB
eingegangenen Äußerungen
- Entwurfsbeschluss für die Öffentliche Auslegung nach § 3 (2) BauGB
und die Beteiligung nach § 4 (2) BauGB |
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2019/0526 |
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| Ö 8 |
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Vergabe von Ortsratsmitteln |
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| Ö 9 |
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Anfragen des Ortsrates an die Verwaltung |
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