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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 02.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 28.09.2017
SI/2017/572  
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2017/0237  
Ö 4  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 5     1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2017/0233  
Ö 5.1  
1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2017/0233-1  
Ö 6  
Änderung der Schulbezirkssatzung der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2017/0223  
Ö 6.1  
Änderung der Schulbezirkssatzung der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2017/0223-1  
Ö 7  
Einziehung einer Teilfläche der Straße "Dammstraße" in Sehnde, Ortsteil Haimar gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG) -Einziehungsbeschluss-
Enthält Anlagen
2017/0090-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) Der Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar empfiehlt der Beschluß zu d)

b) Der Fachausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt den Beschluss zu d)

c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt den Beschluss zu d)

d) Der Rat  beschließt:, Die derzeitig als Verkehrsfläche der Dammstraße genutzteTeilfläche, Flurstück 429/1 der Flur 3 Gemarkung Haimar, zur Größe von ca. 295 m² wird gemäß  § 8 NStrG als öffentliche Fläche der Gemeindestraße eingezogen.

Die Teilfläche ist für den Verkehr entbehrlich geworden.

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar    DATUM: Mo, 23.10.2017    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
a)  Der Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar empfiehlt der Beschluß zu d)

b)  Der Fachausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt den Beschluss zu d)

c)  Der Verwaltungsausschuss empfiehlt den Beschluss zu d)

d)  Der Rat  beschließt: Die derzeitig als Verkehrsfläche der Dammstraße genutzte  

    Teilfläche, Flurstück 429/1 der Flur 3 Gemarkung Haimar, zur Größe von ca. 295 m²  

    wird gemäß § 8 NStrG als öffentliche Fläche der Gemeindestraße eingezogen.

    Die Teilfläche ist für den Verkehr entbehrlich geworden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

5

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Di, 24.10.2017    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:

Fachausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat beschließt, die derzeitig als Verkehrsfläche der Dammstraße genutzte Teilfläche, Flurstück 429/1 der Flur 3 Gemarkung Haimar, zur Größe von ca. 295 m², wird gemäß  § 8 NStrG als öffentliche Fläche der Gemeindestraße eingezogen.

Die Teilfläche ist für den Verkehr entbehrlich geworden.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 02.11.2017    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

Die derzeitig als Verkehrsfläche der Dammstraße genutzteTeilfläche, Flurstück 429/1 der Flur 3 Gemarkung Haimar, zur Größe von ca. 295 m² wird gemäß § 8 NStrG als öffentliche Fläche der Gemeindestraße eingezogen.

Die Teilfläche ist für den Verkehr entbehrlich geworden.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 160 "Leierberg" in den Gemarkungen Dolgen und Evern der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2017/0212  
Ö 9  
Antrag der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 12.10.2017 hier: Einrichtung einer Arbeitsgruppe "Bauplatzvergabekriterien"
Enthält Anlagen
2017/0238  
Ö 10  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2017
2017/0240  
Ö 11  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 13.1     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)